Sachsen plant Einführung eines Unternehmerlohns

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Sachsens Landesregierung arbeitet an der Einführung eines Unternehmerlohns. Tourismusministerin Barbara Klepsch (CDU) sagte am Freitag bei einer Pressekonferenz, dass sie eine entsprechende Vorlage aus dem Wirtschaftsministerium unterstützen werde, sobald diese ins Kabinett eingebracht sei.

«Das begrüße ich außerordentlich, denn das ist für viele Bereiche zwingend notwendig und da zähle ich auch die Kulturschaffenden mit darunter, dass wir uns hier auf dem Gebiet finanziell stark machen.» Zuvor hatte die «Leipziger Volkszeitung» berichtet.

Betriebskosten-Zuschuss als Unternehmerlohn in Sachsen

Das Wirtschaftsministerium machte am Freitag keine Angaben zu Details. Vize-Ministerpräsident Martin Dulig (SPD) hatte dazu am Mittwoch im MDR-«Sachsenradio» gesagt, dass er der Koalition vorgeschlagen habe, im Härtefall-Fonds eine Pauschale in Höhe von 1500 Euro als monatlichen Betriebskosten-Zuschuss für November bis Januar einzuführen, der auch als Unternehmerlohn gezahlt werden könne.

«Dieser Vorschlag ist in der Koalition sehr gut aufgenommen worden. Ich habe jetzt den Auftrag, das für die nächste Kabinettssitzung vorzubereiten. Von daher kann ich hier signalisieren, dass wir genau an diesem Thema arbeiten.»

Zuvor hatte etwa die Handwerkskammer Dresden die Schaffung eines Unternehmerlohns nach dem Vorbild Baden-Württembergs gefordert (Tageskarte berichtete). Derzeit bleibe etwa selbstständigen Kosmetikern oft nur der Gang zum Arbeitsamt, um Hartz-IV-Gelder zu beantragen, da ihnen im Unterschied zu Angestellten kein Kurzarbeitergeld zustehe. Ähnlich äußerte sich auch die Industrie- und Handelskammer (IHK) Leipzig. (dpa)


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