Streit über Bierflaschen: Gericht sieht keine Verwechslungsgefahr

| Industrie Industrie

Millionen kleine Bierflaschen müssen nicht vernichtet werden, weil sie der geschützten Form eines konkurrierenden Herstellers zu ähnlich sind. Das Landgericht München I bestätigte in einem Urteil zwar den Schutz des Designs «kleine Euro-Flasche», wie es am Mittwoch auf Nachfrage mitteilte. Gleichzeitig wies es die Klage des Flaschenherstellers Systempack Manufaktur gegen Verallia Deutschland wegen eines ähnlichen Produkts zurück.

Die Rechte am Design der kleinen Euro-Flasche liegen bei der Giesinger Brauerei aus München. Die Systempack Manufaktur stellt die 0,33 Liter fassenden Flaschen in Lizenz her und vertreibt sie. Weil das Unternehmen eine zu große Ähnlichkeit und Verwechslungsgefahr zu einer Flasche des Konkurrenten Verallia sah, verklagte es diesen - unter anderem auf Unterlassung und Herausgabe der Flaschen, von denen Millionen im Umlauf sind.

Das Gericht verneinte allerdings, dass es eine Verwechslungsgefahr gebe - auch weil die leeren Flaschen nicht an Privatpersonen, sondern an Experten vertrieben würden. In der Folge darf Verallia sein Produkt weiter auf den Markt bringen.

Mit Euro-Flaschen werden die in Bayern weitverbreiteten, etwas gedrungeneren Bierflaschen mit 0,5 Litern Inhalt bezeichnet. Die kleine Euro-Flasche und das Produkt von Verallia sind dieser Form ähnlich, allerdings kleiner.


 

Zurück

Vielleicht auch interessant

Das Novotel München City hat einen neuen Anbau eröffnet. Dabei wurde das Hotel um 71 neue Zimmer ergänzt. Das Design stammt vom Design-Team Sundukovy Sisters, das unter anderem mit dem Preis „Designers of the Year 2018“ ausgezeichnet wurde.

Im Streit um die Einführung einer Bettensteuer für Hotelübernachtungen durch die Kommunen hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann eine zeitnahe Änderung des Kommunalabgabengesetzes angekündigt.

Pressemitteilung

Wie unkompliziert es sein kann, pflanzenbasierte Gerichte in die Menükarte einzubauen, zeigt ein neuer Folder mit Rezepten, in denen nur eine Komponente ausgetauscht werden muss, um beispielsweise ein Beef Wellington in ein veganes Gericht zu verwandeln.

 

Die Luxusmarken von Hilton setzen das Wachstum im nächsten Jahr fort. Geplant sind zehn Eröffnungen und mehrere Signings der Marken Waldorf Astoria Hotels & Resorts, Conrad Hotels & Resorts und LXR Hotels & Resorts.

Als neue Head of Revenue startet Sabine Schrempp bei den Koncept Hotels. Die 37-Jährige wird jedoch kein festes Büro beziehen, sondern ihren neuen Job vom Homeoffice im heimatlichen Hochschwarzwald aus erledigen.

Courtyard by Marriott hat die neue europäische Designstrategie im Courtyard by Marriott Berlin Mitte vorgestellt. Dazu wurden im Hotel die 267 Gästezimmer komplett renoviert.

Die Produktion veganer Fertiggerichte in Rothenklempenow geht trotz der Insolvenz der Lunch Vegaz GmbH​​​​​​​ weiter. Laut Insolvenzverwalterin wurden Investoren gefunden, die das Unternehmen unter dem Namen Planet V weiterführen.

Wirelane-Gründer Constantin Schwaab hat Zoff mit Tesla. Schwaabs Vorwurf: Tesla-Ladepunkte würden nicht dem deutschen Eichrecht entsprechen. Der Unternehmer hatte Hoteliers und Gastronomen in einem Schreiben auf das Thema hingewiesen und wurde von Elon Musks Firma abgemahnt. Jetzt will Schwaab alle Tesla-Ladepunkte per einstweiliger Verfügung stilllegen lassen.

Am 19. Dezember schließt das Hotel Park Hyatt im Levantehaus in Hamburg für immer seine Pforten. Wie das Abendblatt berichtet, wird die MHP Hotel AG dort künftig ein Hotel betreiben. MHP bestätigt, dass man Verhandlungen führe, die sich in einem fortgeschrittenen Stadium befänden.

Die Geschichte des berühmten Hotels Adlon am Brandenburger Tor beschäftigt am Donnerstag das Verwaltungsgericht Berlin. Die Familie Adlon fordert vom Land Berlin die Rückübertragung von Grundstück und Hotel. Hintergrund ist die Enteignung der Immobilie im Familienbesitz kurz nach dem Zweiten Weltkrieg.