Gericht kippt Sperrstunde in Niedersachsen

| Gastronomie Gastronomie

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat die coronabedingte Sperrstunde sowie das Außer-Haus-Verkaufsverbot für Alkohol in Niedersachsen gekippt. Wie das Gericht am Donnerstag mitteilte, wurde damit die entsprechende Bestimmung in der Verordnung außer Vollzug gesetzt. Das OVG gab damit einer Antragstellerin aus Delmenhorst in einem Eilverfahren Recht.

Der 13. Senat des OVG betonte, angesichts der stark steigenden Infiziertenzahlen in weiten Teilen des Bundesgebiets und Niedersachsens seien die gesetzlichen Voraussetzungen für ein staatliches Handeln durch infektionsschützende Maßnahmen zwar erfüllt. Er fand die Verknüpfung der Verbote allein an den Inzidenzwert aber nicht ausreichend. Es sei nicht sichergestellt, dass das Infektionsgeschehen damit vollständig widergespiegelt sei.

Seit vergangenen Freitag galt mit der Corona-Verordnung für Niedersachsen eine Sperrstunde zwischen 23.00 und 6.00 Uhr, wenn eine Kommune über dem kritischen Wert von 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche liegt. Steigt der kritische Wert auf 50, durften Gastronomiebetriebe zudem keine alkoholischen Getränke mehr außer Haus verkaufen.

In Bayern bleiben die Sperrstundenregelungen für Restaurants und die Teilnehmerbeschränkungen für private Feiern in Corona-Hotspots vorerst in Kraft. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof lehnte es am Donnerstag in einem Eilbeschluss ab, die Regelungen in der bayerischen Corona-Verordnung vorläufig außer Vollzug zu setzen. Das Gericht begründete dies mit dem sich verstärkenden pandemischen Geschehen. Die Entscheidung ist zunächst aber nur für wenige Tage relevant: Ab dem 2. November und bis zum Monatsende müssen Restaurants nach einem Bund-Länder-Beschluss und der Bestätigung durch das bayerische Kabinett ohnehin komplett schließen - nur Liefer- und Mitnahmeangebote sowie Kantinen sind davon ausgenommen. (dpa)


 

Zurück

Vielleicht auch interessant

Das OLG Düsseldorf hat die Vorwürfe, die Gault&Millau International gegenüber dem Lizenznehmer in Deutschland, der Henris Edition GmbH, erhoben hat, zurückgewiesen. Das sagt die Henris Edition und setzt die Tests für die App und den im Herbst erscheinenden Führer fort. Der Markenrechtsstreit scheint so schnell vorbei, wie er begonnen hat.

Die Schweizer Polizei hat Ermittlungen wegen möglicher Diskriminierung von Juden durch ein Bergrestaurant in Davos aufgenommen. Eine Privatperson habe die Polizei am Sonntag auf einen Aushang an dem Restaurant hingewiesen, sagte der Sprecher der Polizei Graubünden, Roman Rüegg, am Montag.

Wie mehrere regionale Medien berichtet, hat der Immobilienunternehmer Harald Panzer aus Fellbach das Zwei-Sterne-Restaurant Speisemeisterei in Stuttgart verkauft. Neuer Betreiber soll demnach der Wasenwirt Michael Wilhelmer sein.

 

Mit derzeit elf Standorten bildet die wineBANK das weltweit größte Netzwerk an Private Members’ Clubs für Weinbegeisterte. Im letzten Jahr eröffnete die wineBANK Mosel in Bernkastel-Kues. Aktuell entstehen weitere Locations in Erfurt, Heidelberg, Saarbrücken sowie am Niederrhein und an der Ahr.

Der ehemalige Zwei-Sternekoch Lothar Eiermann ist tot. Wie der SWR berichtet, starb Eiermann am Samstag nach schwerer Krankheit und wurde 78 Jahre alt. Eiermann war von 1973 bis 2008 war Chefkoch des Gourmethotels Wald- und Schlosshotel Friedrichsruhe in Zweiflingen.

Die Verwirrung um die Lizenz für die Marke Gault&Millau in Deutschland geht in die nächste Runde. Nachdem am Donnerstag Gault&Millau per Mitteilung über die Kündigung des Lizenzvertrages informiert hatte, verwies Henris nun auf eine weiterhin gültige Lizenz. 

Pressemitteilung

Der FCSI-Stammtisch entwickelt sich immer mehr zum Highlight-Event. So auch bei der INTERGASTRA in Stuttgart: Fünf Profis aus Gastronomie, Retail-Management, Stadt- und Küchenplanung diskutierten einen Nachmittag lang zum Thema „Stadt der Zukunft – Zukunft der Stadt”.

Standing Ovations, Euphorie und Freudentränen, wo man hinschaute: Die Begeisterung, sich nach vier Jahren, in Stuttgart wiederzusehen, war förmlich greifbar. Mehr als 1.200 Teilnehmende, davon 88 Mannschaften aus insgesamt 55 Nationen kamen zu IKA/Olympiade der Köche.

Hamburgs ehemaliger Cocktail-König (O-Ton Bild-Zeitung) Hubert Sterzinger eröffnet sein neues Lokal in den Räumlichkeiten des ehemaligen "SoHo Chicken" von Dirk Block. In der "Moto59 Foodgarage" will die Gastrolegende Sterzinger künftig eine "Fusion aus italienischer und amerikanischer Küche" servieren.

DISH Digital Solutions, eine Tochter der Metro AG, hat die die Art und Weise untersucht, wie der Valentinstag in Deutschland gefeiert wird. Im Mittelpunkt standen unter anderem Vorlieben, bevorzugte Landesküchen und Buchungsgewohnheiten.