Bundestag diskutiert Club-Sterben

| Politik Politik

Dass immer mehr Musik-Clubs schließen, wird in fast allen deutschen Großstädten zum echten Problem, vor allem für Berlin. Die Betreiber wollen die Umstände nicht länger hinnehmen und kämpfen im Bundestag für die Anerkennung der Clubs als Kulturstätten.

Dass immer mehr Musik-Clubs schließen, wird in fast allen deutschen Großstädten zum echten Problem. Vor allem für Berlin, das seit Jahrzehnten für seine florierende Clubszene bekannt ist, bedeutet das Club-Sterben ein Verlust ihrer Identität. Die Betreiber wollen die Umstände nicht länger hinnehmen und kämpfen im Bundestag für die Anerkennung der Clubs als Kulturstätten. Unterstützung bekommen sie dabei aus der Politik.

Aktuell zählen Clubs in Deutschland zu den Vergnügungsstätten, genauso wie Spielcasinos oder Bordelle. Damit haben sie kaum rechtliche Mittel, wenn es um Themen wie Lärmbelästigung oder Bebauungspläne geht. Genau das kritisieren die Clubbetreiber, die sich in Berlin in der Clubcommission organisieren. „Wir wollen den Sprung schaffen in die Kultur. Dann hätten wir ein ganz anderes Standing“, erklärt Axel Ballreich gegenüber rbb24.de. Ballreich ist erster Vorsitzender der Livekomm, einem Zusammenschluss von 580 Clubs aus ganz Deutschland.

Die Fraktionen von Grünen, Linken und FDP sowie die Sachverständigen stehen hinter den Plänen der Clubbetreiber und fordern eine Änderung der Baunutzungsverordnung (BauNVO), um Musikclubs als "Anlagen für kulturelle Zwecke" zu definieren. Damit soll die aktuelle rechtliche Situation verbessert werden, damit der Bestand von Clubs gesichert sowie neue Räume geschaffen werden. In einem öffentlichen Fachgespräch zum Thema Clubsterben berät der Bundestags-Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen, welche Gesetzesänderungen nötig sind, um das Club-Sterben aufzuhalten.


 

Zurück

Vielleicht auch interessant

Tanzen ohne Maske und Abstand: Disko-Versuch in Schleswig-Holstein

Darauf haben Partyfreunde in Schleswig-Holstein lange warten müssen: Erstmals durfte ohne Maske und Abstand gefeiert und getanzt werden. Aber nur mit strengen Auflagen.

Kanzleramtsminister stellt Restaurantbesuch für Ungeimpfte in Frage

Kanzleramtsminister Helge Braun hat die Menschen zur Corona-Impfung aufgerufen und mögliche Einschränkungen im Herbst für Ungeimpfte angekündigt. Angebote wie Restaurant-, Kino- und Stadionbesuche selbst für getestete Ungeimpfte wären dann nicht mehr möglich. Kanlzerkandidat Laschet widerspricht.

Hochwasser: Vereinfachte Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen

Die Sozialversicherungsträger haben den gesetzlichen Krankenkassen empfohlen, den vom Hochwasser unmittelbar und nicht unerheblich betroffenen Arbeitgebern aufgrund dieser Ausnahmesituation Hilfestellungen anzubieten.

Überbrückungshilfe III Plus und Neustarthilfe Plus können ab sofort beantragt werden

Die verlängerten staatlichen Hilfen (Überbrückungshilfe III Plus und Neustarthilfe Plus) für besonders belastete Unternehmen in der Corona-Krise können seit diesem Freitag beantragt werden. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium mit.

Arbeitgeber warnen vor steigenden Beiträgen zur Sozialversicherung

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände hat klare Erwartungen an die neue Bundesregierung. Ein Thema steht ganz weit oben auf der Liste: Die Beiträge zur Sozialversicherung.

CSU will nach Wahl Steuern für regionale Lebensmittel senken

Mütterrente, Pkw-Maut, Obergrenze: Die CSU hat schon immer in ihrem Bundestagswahlprogramm Themen gesetzt, für die sie anfangs die CDU nicht begeistern konnte. Das gilt auch für dieses Wahljahr.

Hochwasser: Vereinfachte Stundung von Beiträgen zur Sozialversicherung

Die Sozialversicherungsträger haben den gesetzlichen Krankenkassen empfohlen, den vom Hochwasser unmittelbar und nicht unerheblich betroffenen Arbeitgebern aufgrund dieser Ausnahmesituation Hilfestellungen anzubieten.

Bundesregierung verlängert Corona-Einreiseregeln bis Mitte September

Die Bundesregierung hat die bestehenden Corona-Regeln für Einreisende bis zum 10. September verlängert und Erleichterungen bei der Quarantäne-Pflicht verabschiedet. Das geht aus einem Kabinettsbeschluss zur Einreiseverordnung hervor.

Inzidenz 800? - Spahn warnt vor deutlicher Zunahme der Corona-Fälle

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Bevölkerung gemahnt, angesichts steigender Corona-Zahlen Schutzmaßnahmen nicht zu vernachlässigen. Wenn sich die Inzidenz weiter alle zwölf Tage verdoppele, könne im September die Marke von 400 und im Oktober die von 800 überschritten werden, sagte der Bundesgesundheitsminister.

DEHOGA informiert zu Hochwasser und Kurzarbeit

Kaum erholen sich die meisten gastgewerblichen Betriebe langsam von den Corona-Lockdowns, schon erfolgt für manche von ihnen der Hochwasser-Schock. Nun liefert der DEHOGA einige aktuelle Informationen mit dem Fokus Hochwasser und Kurzarbeit.