Entscheidung zu Klagen gegen Obergrenze bei Hotelauslastung erwartet

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Das Oberverwaltungsgericht wird voraussichtlich im Laufe der nächsten Woche über die 60-Prozent-Regelung für Beherbergungsbetriebe in Mecklenburg-Vorpommern entscheiden. Das teilte ein Sprecher in Greifswald am Freitag mit. Zuvor hatten Medien berichtet, dass es in dieser Woche kein Urteil mehr geben werde.

Gegen die Belegungsobergrenze von 60 Prozent der Betten liegen dem Gericht nach früheren Angaben zwei Klagen vor. Sie stammen von der Dorint-Hotelgruppe mit Sitz in Köln und dem Hotel The Grand in Ahrenshoop. (Tageskarte berichtete) Nach Ansicht der Kläger sind die Belegungsbeschränkungen unverhältnismäßig. Die Politik sei bislang nicht bereit, Entschädigungen wegen der Einschränkungsmaßnahmen zu gewähren, obwohl die verlorenen Umsätze unwiederbringlich seien.

„Das ist doch reine Willkür, und schreckt potentielle Gäste ab, überhaupt einen Urlaub zu buchen“, so Dirk Iserlohe, Aufsichtsrats Chef der Dorint Gruppe. Der Unternehmer sieht ferner, dass Bundesländer wie Niedersachsen und das Saarland ähnliche unverhältnissmäßige Verordnungen erlassen hätten. „Bleibt nur zu hoffen, dass die übrigen Länder, die die touristische Nutzung erst ab dem 30. Mai 2020 wieder zulassen ihre Verordnungen gerechter, unkomplizierter und angemessener erstellen, wie etwa das Land NRW“, so Iserlohe. 

Der Präsident des Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) in Mecklenburg-Vorpommern, Lars Schwarz, sagte, sollte die Obergrenze nächste Woche fallen, würden die Hotels höchstens einige Spontan-Urlauber mehr haben. Pfingsten ist nach seinen Worten der Peak im Tourismusjahr in Mecklenburg-Vorpommern. Üblicherweise würden dann Auslastungen von etwa 90 Prozent erreicht. Die Landesregierung habe bei der Verhängung der Quote befürchtet, dass es so kurz nach der Lockerung der Corona-Maßnahmen in den Tourismusorten zu schnell zu voll werden könnte. Eine Verlängerung der Quote über Mitte Juni hinweg befürchtet Schwarz nicht, vorausgesetzt, die Zahl der Corona-Erkrankungen steigt nicht wieder an.


 

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