Merkel: Impfstoff vielleicht im Dezember - Südtirol mit Massentest

| Politik Politik

Merkel: Impfstoff vielleicht im Dezember - Südtirol mit Massentest


Ein Corona-Impfstoff schon Ende des Jahres? Kanzlerin Merkel und EU-Kommissionschefin von der Leyen verbreiten großen Optimismus. Vor allzu schnelleren Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen warnen die EU-Spitzen aber ausdrücklich.

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen haben große Hoffnungen auf eine schnelle Zulassung eines Corona-Impfstoffes gemacht. Merkel rechnet schon im Dezember oder «sehr schnell nach der Jahreswende» mit der Zulassung eines Corona-Impfstoffes in Europa, wie sie am Donnerstagabend nach Video-Beratungen der EU-Staats- und Regierungschefs sagte. Zudem wollen die EU-Staaten gemeinsame Standards für die schnellen Antigen-Tests festlegen und sich bei der Handhabe der Corona-Maßnahmen um die Weihnachts- und Neujahrsfeiertage abstimmen. In Südtirol startet am Freitag ein Massentest der Bevölkerung, in Schweden eine neue Einschränkung beim Verkauf von Alkohol.

Von der Leyen sagte, dass die Impfstoffe von Biontec/Pfizer sowie von Moderna der Europäischen Arzneimittel-Agentur zufolge in der zweiten Dezemberhälfte eine bedingte Marktzulassung bekommen könnten - wenn alles problemlos weitergehe. Das Mainzer Unternehmen Biontech und sein US-Partner Pfizer hatten am Mittwoch mitgeteilt, dass die Wirksamkeit ihres Impfstoffs bei 95 Prozent - und damit noch höher als bis dahin bekannt - liege. Der US-Konzern Moderna hatte zuletzt für sein Präparat eine Wirksamkeit von 94,5 Prozent errechnet.

Die EU-Staats- und Regierungschefs alarmiert allerdings die steigende Zahl von Menschen, die Impfstoffen misstrauen. Die Menschen müssten besser über den Wert von Impfungen aufgeklärt werden, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel. Aus EU-Kreisen hieß es, dass es nun gemeinsame Anstrengungen in dem Bereich geben solle.

Mit Blick auf die auch qualitativ sehr unterschiedlichen Antigen-Schnelltests beabsichtigen die EU-Staaten eine gegenseitige Anerkennung der Tests und ihrer Ergebnisse. EU-Kommissionschefin von der Leyen sagte, die Schnelltests müssten mindestens bei vier von fünf Infizierten anschlagen. Die EU-Kommission will eine Bewertung der Tests vornehmen.

Die Landesregierung in Südtirol in Norditalien will derweil ab Freitag möglichst viele Menschen der Region bei einem Massentest auf eine mögliche Ansteckung untersuchen. Die Aktion unter dem Motto «Südtirol testet» läuft über drei Tage. Die bei Touristen beliebte Provinz Bozen-Südtirol hofft, dass bis Sonntag rund zwei Drittel der Bürger an den Antigen-Schnelltests teilnehmen. Das wären etwa 350 000 Menschen. Die Teilnahme ist freiwillig und kostenlos. Die kleine Alpen-Provinz geht damit in Italien einen Sonderweg.

Für die Menschen in Schweden bringt der Freitag eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen. Schwedens Regierung hatte vor einigen Tagen angekündigt, dass wegen gestiegener Corona-Infektionszahlen der Verkauf von Alkohol in Gaststätten nach 22.00 Uhr verboten wird. Bars und Kneipen müssen eine halbe Stunde später zudem schließen. Das Verbot soll am Freitag in Kraft treten und bis Ende Februar andauern.

Gute Nachrichten kamen dagegen aus Katalonien mit der Touristenmetropole Barcelona: Dort dürfen nach mehr als fünf Wochen alle Bars, Restaurants, Kinos und Theater wieder öffnen. Für alle Gastronomiebetriebe werde es in der gesamten Region im Nordosten Spaniens aber ab 21.30 Uhr eine Sperrstunde geben, teilte die Regionalregierung am Donnerstag mit. Damit starte die Region einen zweimonatigen Plan, bei dem es alle zwei Wochen neue Lockerungen der Corona-Einschränkungen geben werde, soweit es die Entwicklung der Pandemie zulasse, hieß es.

Die EU-Spitzen erklärten passend dazu am Donnerstagabend, dass aktuelle Corona-Einschränkungen nur vorsichtig und schrittweise wieder gelockert werden sollten, um keine dritte Corona-Welle zu riskieren. Man habe gelernt, dass zu hastiges Lockern negative Auswirkungen auf die epidemiologische Lage habe, sagte von der Leyen.

Deshalb werde die EU-Kommission einen Vorschlag für einen schrittweisen Ansatz vorlegen. «Das wird sehr wichtig sein, um das Risiko einer weiteren Welle zu vermeiden.» Michel sagte: «Wir wollen Ende des Jahres alle die Festtage feiern - aber sicher.» Mit Blick auf die Weihnachts- und Neujahrsfeiertage suchen die EU-Länder eine gemeinsame Linie bei der Handhabe der Anti-Corona-Maßnahmen. Es gebe eine hohe Bereitschaft, sich abzustimmen, sagte Merkel.

Zurück

Vielleicht auch interessant

Gastronomie und Hotellerie in Deutschland haben weiterhin mit großen Problemen zu kämpfen. Die Betriebe beklagen Umsatzverluste, Kostensteigerungen sowie die Folgen der Mehrwertsteuererhöhung. Das geht aus einer aktuellen Umfrage des DEHOGA Bundesverbandes hervor, an der sich 3.175 gastgewerbliche Unternehmer beteiligten.

Die Teil-Legalisierung von Cannabis konnte Bayern nicht verhindern. Dafür arbeitet die Staatsregierung nun an Kiff-Verboten für konkrete Bereiche. Darunter könnten Volksfeste, Biergärten und in Außenbereichen von Gaststätten gehören. Verstöße gegen das Cannabis-Gesetz werden teuer.

Der Slogan «Leistung muss sich wieder lohnen» ist schon etwas angestaubt. Die FDP poliert ihn jetzt auf. Und schlägt unter anderem steuerliche Anreize für bestimmte Leistungsträger vor.

Finanzminister Christian Lindner will Hobbybrauer, die Bier zum eigenen Verbrauch herstellen, bei der Steuer entlasten. Künftig sollen sie pro Jahr 500 Liter Bier steuerfrei brauen dürfen.

Mit dem Projekt COMEX der Bundesagentur für Arbeit/ZAV werden seit 2022 Köchinnen und Köche aus Mexiko in Hotels und Restaurants in Deutschland vermittelt. Der DEHOGA begleitet das Projekt von Anfang an.

Die Bundesagentur für Arbeit hat den DEHOGA Bundesverband informiert, dass für die Arbeitsmarktzulassung (AMZ) von Arbeitnehmern aus Drittstaaten zusätzliche Teams und neue Standorte eingerichtet und die Zuständigkeiten neu verteilt wurden. Grund dafür ist die erwartete Zunahme der Erwerbszuwanderung.

Es fehlen Fachkräfte - in zunehmender Zahl. Künftig sollen vermehrt Menschen aus dem Ausland diese Lücken schließen. Nun geht das Land neue Wege, diese Kräfte schneller in den Arbeitsmarkt zu bringen.

Der Bund der Steuerzahler Mecklenburg-Vorpommern hat die Ausweitung der Steuer von Privat- auf Geschäftsreisende in Schwerin als Abzocke kritisiert. Die Bettensteuer – wie auch die Tourismusabgaben – würden Verbraucher und Betriebe durch höhere Preise und Bürokratie belasten.

Die Aufenthalts- und Arbeitserlaubnisse von Geflüchteten aus der Ukraine gelten bis zum 4. März 2025. Darüber informierte das Bundesinnenministerium den DEHOGA Bundesverband und andere Wirtschaftsverbände.

Tübingen ist vorgeprescht: Kaffeebecher und andere Einwegverpackungen werden in der Uni-Stadt besteuert. Andere Kommunen wollen jetzt nachziehen. Doch es gibt noch ein rechtliches Problem. Eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts steht noch aus.