Verkauf von Bier namens «Deutsches Reichsbräu» straffrei

| War noch was…? War noch was…?

Der Verkauf einer Biermarke namens «Deutsches Reichsbräu» zum symbolischen Preis von 18,88 Euro pro Kasten durch einen Getränkemarkt in Sachsen-Anhalt bleibt straffrei. Das Landgericht Halle wies eine Beschwerde der Generalstaatsanwaltschaft gegen eine Entscheidung des Amtsgerichts Naumburg zurück, das Verfahren nicht zu eröffnen. Der Beschluss liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Das Bier war Anfang 2020 von einem Getränkemarkt in Bad Bibra in den Handel gebracht worden, was Empörung zur Folge hatte.

Der Name «Deutsches Reichsbräu» stand in Frakturschrift, die auch bei Neonazis beliebt ist, auf dem Etikett. Zudem prangte dort ein Reichsadler mit ausgebreiteten Schwingen, der in seinen Krallen einen Eichenkranz mit Eisernem Kreuz hielt. Im Hintergrund war ein weiteres Eisernes Kreuz zu erkennen, das sich nach rechts neigte. Der Preis von 18,88 Euro ergab sich aus den Zahlen 18 - Szenecode für den ersten und den achten Buchstaben im Alphabet, die Initialen Adolf Hitlers - und 88, was in der Szene für «Heil Hitler» steht.

Die Generalstaatsanwaltschaft sah in der Darstellung eine Symbolik, die früheren Nazi-Organisationen zum Verwechseln ähnlich ist. Sie wollte den Getränkehändler wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen belangen. Das Amtsgericht Naumburg hingegen sah keine ausreichende Ähnlichkeit mit solchen Kennzeichen und somit auch keine Verwechslungsgefahr.

Das Landgericht erkannte nun auf eine «rechtsextreme propagandistische Stoßrichtung der Verwendung des Etiketts». Sicherlich habe eine «rechtsextreme Gesinnung der an dem Vertrieb der Bierflaschen Beteiligten» eine Rolle gespielt. Zwar könne die Darstellung des Eisernen Kreuzes im Hintergrund, das ähnlich einem Hakenkreuz auf der Spitze stehe, als Andeutung hierauf verstanden werden. Eine Verwechslungsgefahr bestehe jedoch nicht. (dpa)


 

Zurück

Vielleicht auch interessant

Ein Mann hat in einem Restaurant in Neustadt in der Region Hannover eine Tasche mit mehr als 35.000 Euro gefunden. Der Finder habe die Tasche bei der Polizei abgegeben, sagte ein Polizeisprecher. Noch sei völlig unklar, wem das Geld gehöre.

Mit dem Voranschreiten der baulichen Arbeiten auf dem Hamburg Bunker wächst auch das Team das zukünftigen Reverb-Hotels von RIMC. Mit Patrick Weber als Executive Chef und Sebastian Reher als F&B Director konnte ein schlagkräftiges Doppel für die Gastronomie auf dem Bunker gewonnen werden.

Das Pasta-Restaurant „Mom's Spaghetti“ von US-Rapper Eminem in Detroit muss aktuell harte Kritik einstecken, nachdem ein TikTok-Video des Food-Bloggers Mr.ChimeTime viral ging. In dem Clip bezeichnet der Blogger die klassischen „Mom's Spaghetti“ als „die schlechtesten Spaghetti, die ich je in meinem Leben gegessen habe.“

Zwei deutsche Touristen erleben im tropischen Norden Australiens ein ungeplantes Abenteuer. Ihre Navigations-App führt sie mitten in die Wildnis - und dann bleibt ihr Wagen stecken.

Megastar Taylor Swift kann derzeit nirgends unbehelligt essen gehen. Aber in Sydney hat sie es nun versucht - zur Überraschung der Restaurantgäste. «Scharen von Swifties» sammelten sich vor dem Lokal.

Im Mai vergangenen Jahres eröffnete Starkoch Nelson Müller auf Norderney sein Restaurant "Müllers auf Norderney by Nelson Müller" im Boutiquehotel "1884 Norderney". Doch seitdem reißt die Kritik um die Preise in seinem Lokal nicht ab. Jetzt setzt sich der Koch zur Wehr.

Seit Jahren streitet die Tochter des Block-House-Gründers mit ihrem Ex-Mann um ihre Kinder. Jetzt erklärt sich die deutsche Justiz für nicht mehr zuständig in dem Sorgerechtsstreit.

Mitten in der Nacht dringt eine Person in Spanien in eine Weinkellerei ein - aber nicht, um etwa einige Flaschen mitgehen zu lassen oder gratis einen edlen Tropfen zu genießen. Der mysteriöse Einbruch gibt Rätsel auf.

Ein Mann aus New York nutzte fünf Jahre lang ein skurriles lokales Wohnungsgesetz, um mietfrei in einem Hotel in Manhattan zu wohnen. Erst als er behauptete, er sei der Eigentümer des Gebäudes und dass er von anderen Bewohnern Miete eintreiben wollte, klickten die Handschellen.

Am Frankfurter Flughafen sorgen derzeit kleine Nagetiere für große Aufmerksamkeit. Denn in der renommierten Lufthansa-Senator-Lounge in Terminal 1 gibt es offenbar ein Mäuse-Problem. Zumindest, wenn man dem kurzen Clip Glauben schenken darf, der derzeit viral geht.