Gericht kippt Sperrstunde in Niedersachsen

| Gastronomie Gastronomie

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat die coronabedingte Sperrstunde sowie das Außer-Haus-Verkaufsverbot für Alkohol in Niedersachsen gekippt. Wie das Gericht am Donnerstag mitteilte, wurde damit die entsprechende Bestimmung in der Verordnung außer Vollzug gesetzt. Das OVG gab damit einer Antragstellerin aus Delmenhorst in einem Eilverfahren Recht.

Der 13. Senat des OVG betonte, angesichts der stark steigenden Infiziertenzahlen in weiten Teilen des Bundesgebiets und Niedersachsens seien die gesetzlichen Voraussetzungen für ein staatliches Handeln durch infektionsschützende Maßnahmen zwar erfüllt. Er fand die Verknüpfung der Verbote allein an den Inzidenzwert aber nicht ausreichend. Es sei nicht sichergestellt, dass das Infektionsgeschehen damit vollständig widergespiegelt sei.

Seit vergangenen Freitag galt mit der Corona-Verordnung für Niedersachsen eine Sperrstunde zwischen 23.00 und 6.00 Uhr, wenn eine Kommune über dem kritischen Wert von 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche liegt. Steigt der kritische Wert auf 50, durften Gastronomiebetriebe zudem keine alkoholischen Getränke mehr außer Haus verkaufen.

In Bayern bleiben die Sperrstundenregelungen für Restaurants und die Teilnehmerbeschränkungen für private Feiern in Corona-Hotspots vorerst in Kraft. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof lehnte es am Donnerstag in einem Eilbeschluss ab, die Regelungen in der bayerischen Corona-Verordnung vorläufig außer Vollzug zu setzen. Das Gericht begründete dies mit dem sich verstärkenden pandemischen Geschehen. Die Entscheidung ist zunächst aber nur für wenige Tage relevant: Ab dem 2. November und bis zum Monatsende müssen Restaurants nach einem Bund-Länder-Beschluss und der Bestätigung durch das bayerische Kabinett ohnehin komplett schließen - nur Liefer- und Mitnahmeangebote sowie Kantinen sind davon ausgenommen. (dpa)


 

Zurück

Vielleicht auch interessant

Noma-Chef René Redzepi eröffnet Burger-Restaurant POPL

Spitzenkoch René Redzepi eröffnet ab dem 3. Dezember sein eigenes Burger-Restaurant POPL. Bereits im Frühjahr hatte er das Noma in ein Burger-Pop-up verwandelt. Auf der Karte stehen neben Bio-Rindfleischburgern auch vegetarische und vegane Burger aus fermentierter Quinoa.

Kliniken und Pflegeheime bitten Gastro-Mitarbeiter um Hilfe

In der Corona-Krise bitten Kliniken und Pflegeheime aus München und Umgebung die Gastronomie um Hilfe. Wie der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) mitteilt, richtete das Referat für Umwelt und Gesundheit der Stadt München (RGU) eine Anfrage an den Verband.

Hunderte Restaurants bieten inzwischen Dinner im Wohnmobil an

Not macht erfinderisch. Dass dieser alte Satz im Corona-Jahr 2020 gilt, zeigen derzeit viele Restaurantbesitzer. Mit Angeboten für Gäste mit Wohnmobilen setzen sie auf eine Nische und hoffen auf einen Trend.

Lufthansa verkauft Europageschäft von Catering-Tochter LSG an Gategroup

Die Lufthansa kann das Europageschäft ihrer Catering-Tochter LSG an den Weltmarktführer Gategroup endgültig verkaufen. Gategroup erfülle alle Bedingungen der EU-Kommission und erhalte grünes Licht für die Übernahme, teilte die Lufthansa-Gruppe mit

METRO Preis für nachhaltige Gastronomie 2020 geht an Bunte Burger

Das Kölner bio-vegane Restaurant Bunte Burger gewinnt den zum zweiten Mal ausgelobten METRO Preis für nachhaltige Gastronomie. Das Konzept des fleischlosen Burger Ladens konnte in den letzten Wochen sowohl die Experten-Jury des Preises als auch Interessierte in einer offenen Online-Abstimmung überzeugen.

Gault Millau Österreich 2021 veröffentlicht / Die Ergebnisse

In Österreich ist der Gault&Millau-Restaurantführer erschienen. Die Spitzengruppe mit 19 Punkten hat einen Koch verloren. Der Guide bewertet auch Köche in Südtirol, wo es seit diesem Jahr erstmal zwei Fünf-Hauben-Köche gibt.

«Reichsbürger»-Gaststätte in Bad Saarow geschlossen

Wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln hat der Landkreis Oder-Spree die Schließung einer Gaststätte in Bad Saarow verfügt, die offensichtlich von einem «Reichsbürger» betrieben wird. Der Wirt hatte zuvor behauptet, ein «Königreich Deutschland» habe die Öffnung der Gaststätte erlaubt.

Spitzenkoch Simon Taxacher schließt Hauben-Restaurant

Kurz vor der Veröffentlichung der Gault&Millau-Punkte in Östereich, hat der Kirchberger Spitzenkoch Simon Taxacher die vorübergehende Schließung seines mit fünf Hauben ausgezeichneten Restaurants verkündet. Taxacher will sich neuen Projekten widmen.

Gastronom des Jahres Vincent Klink: «Köche neigen zum Größenwahn»

Der Stuttgarter Spitzenkoch Vincent Klink ist zwar Gastronom des Jahres, wenn es nach dem Gault&Millau geht. Einrahmen und an die Wand hängen möchte er sich den Titel aber nicht. «Wir haben noch nie 'was aufgehängt, egal ob Verdienstorden oder Michelin-Plakette», sagte der 71-Jährige.

Prominente Köche in Portugal wegen Corona-Maßnahmen im Hungerstreik

Fernsehkoch Ljubomir Stanisic ist in Portugal gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung in den Hungerstreik getreten. Zusammen mit dem «Kitchen Nightmares-Star» campen vor dem Parlamentsgebäude seit einer Woche acht weitere Besitzer von Restaurants, Bars und Nachtlokalen.