Gericht in Koblenz kippt nächste Bettensteuer

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Das Oberverwaltungsgericht in Koblenz hat die Bettensteuer der Verbandsgemeinde Arzfeld gestoppt. Die Gemeinde war nicht berechtigt, die entsprechende Satzung zu erlassen. Auch meldete der Sprecher des Gerichtes Bedenken an, ob die Abgabe überhaupt rechtens sei. Die Verwaltung in Waxweiler ist jetzt verzweifelt. Denn dort weiß man nun nicht mehr, wer jetzt die Sanierung der Umkleideräume im örtlichen Schwimmbad bezahlen soll.

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