Der Außenminister reist wieder

| Politik Politik

Zwei Monate ohne einen einzigen Flug auszukommen, ist für die meisten Menschen in Deutschland völlig normal. Für Außenminister Heiko Maas ist es der absolute Ausnahmezustand. Der SPD-Politiker legt in pandemiefreien Zeiten durchschnittlich mehr als 5.000 Flugkilometer pro Woche zurück. In den vergangenen zehn Corona-Wochen waren es zusammen genau 0.

«Man kriegt so ein bisschen Entzugserscheinungen», scherzte Maas kürzlich in einem Interview. Seit Ausbruch der Corona-Pandemie hat er immer wieder betont: Noch so viele Telefonate und Videokonferenzen können physische Aufeinandertreffen von Spitzenpolitikern nicht ersetzen. Das gelte gerade in der Diplomatie, in der Vertrauen eine so große Rolle spiele.

Deswegen ist es auch keine Überraschung, dass Maas als erstes Mitglied der Bundesregierung das selbstauferlegte Reiseverbot beendet. Am Samstagmorgen ließ er sich zum ersten Mal seit einer Kroatien-Reise Anfang März wieder zum militärischen Teil des Flughafens Tegel fahren, um eine der weißen Regierungsmaschinen mit den schwarz-rot-goldenen Streifen zu besteigen.

Maske und Desinfektionsmittel im Flieger

Das «Alles so wie früher»-Gefühl stellt sich aber trotzdem nicht ein. Beim Einstieg wurde erst einmal Fieber gemessen – das kannte Maas bisher nur von einem Besuch in dem mit der Ebola-Seuche kämpfenden Kongo. Am Platz des Ministers lagen Schutzmaske und Desinfektionsmittel bereit. Die 40 Plätze in dem Airbus A319 waren nur zu einem Drittel belegt - den Abstandsregeln entsprechend.

Das Ziel der Reise konnte symbolträchtiger kaum sein: Schengen, die Wiege des grenzenlosen Reisens in Europa. In dem kleinen luxemburgischem Ort im Dreiländereck mit Deutschland und Frankreich an der Mosel wurde vor fast genau 35 Jahren ein Abkommen geschlossen, mit dem Barrieren und Kontrollen zwischen den Unterzeichnerstaaten abgeschafft wurden.

Für Maas war es zunächst einmal eine Reise in die Heimat. Der Weg nach Schengen führte den Saarländer vom Flughafen Saarbrücken an seinem Geburtsort Saarlouis vorbei und quer durch seinen Wahlkreis. Über die Moselbrücke zwischen Perl und Schengen ist er früher oft mit dem Rennrad gefahren. Mitte März wurde sie wegen der Corona-Pandemie von Innenminister Horst Seehofer dicht gemacht - zum ersten Mal seit 1985 für längere Zeit.

"Schengen wurde vom Virus nicht besiegt"

Die Schließung hat Europa ins Herz getroffen und der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn machte bei seinem Treffen mit Maas in der Mitte der Brücke keinen Hehl daraus, dass er sie von vorneherein falsch fand. «Das hat hier sehr, sehr viel Unmut provoziert», sagt er mit Blick auf die 200.000 Pendler zwischen Luxemburg und Deutschland. Aber das sei ja jetzt vorbei. «Wir zeigen heute, dass Schengen vom Virus nicht besiegt wurde, dass Schengen wieder zum Leben erwacht.»

In der Nacht von Freitag zu Samstag wurde der Grenzverkehr zwischen Deutschland und Luxemburg wieder normalisiert. Es ist nach den zahlreichen Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen im Inneren Deutschlands nun der erste Schritt einer Öffnung nach außen. Bis zum 15. Juni sollen auch die Grenzen zu Dänemark, der Schweiz, Österreich und Frankreich geöffnet werden. Und ab Montag will Maas mit zehn Ländern die Verhandlungen darüber aufnehmen, wie das ermöglicht werden kann, worauf noch so viele in Deutschland hoffen: Sommerurlaub am Mittelmeer - oder auch in den österreichischen Alpen.

Wie er vorgehen will, schildert Maas in einem Interview des Deutschlandfunks. Zwei Schritte sind entscheidend:

  • Innerhalb der Europäischen Union sollen die Quarantänebestimmungen für Reisende möglichst aufgehoben werden und dann nur noch für sogenannte Drittstaaten außerhalb der EU gelten.
  • Die bis zum 14. Juni bestehende weltweite Reisewarnung soll für europäische Staaten aufgehoben werden. Stattdessen soll es für jedes Land individuelle Reisehinweise geben, in der die Gefahrenlage dargelegt wird.

Diese beiden Maßnahmen wären das Startsignal für Urlaub im Ausland, der dann allerdings nur unter strengen Hygienevorschriften in den Hotels, Gaststätten oder auch am Strand möglich sein wird.

Mit der Reise nach Luxemburg wollte Maas ein Zeichen dafür setzen, dass die nationale Abschottung in Europa - sobald es die Pandemie-Lage zulässt - beendet werden soll. «Europa lebt davon, dass es ein Europa ohne Grenzen ist», sagt er auf der Moselbrücke und hält zusammen mit Asselborn einen Mund- und Nasenschutz im Design der EU-Flagge in die Kameras.

Die beiden besichtigten anschließend den Ort der Unterzeichnung des historischen Vertrags in Schengen und zogen sich zu einem kurzen Gespräch zurück. Nach nicht einmal einer Stunde ging es für Maas zurück ins Saarland und von dort nach Berlin. Der 110. Auslandsbesuch des Außenministers war der mit Abstand kürzeste. Ob er jetzt wieder öfter verreist? Maas bleibt da noch vorsichtig: «Auch das hat etwas damit zu tun, wie sich die Dinge entwickeln.»

(dpa)


 

Zurück

Vielleicht auch interessant

Luxemburgs Außenminister fordert schnelle Öffnung des Schengen-Raums

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn sieht eine schnelle Wiederherstellung der Reisefreiheit sowie der Zirkulation von Waren und Dienstleistungen als essenziell für einer Erholung der europäischen Wirtschaft in der Corona-Krise.

Dänemark öffnet Grenzen für deutsche Touristen

Erleichterung für Dänemark-Fans: Deutsche Touristen dürfen bald wieder einreisen. Doch Einschränkungen bleiben. Volle Zufriedenheit über die Entscheidung aus Kopenhagen gibt es in Schleswig-Holstein längst nicht. Auch Ministerpräsident Günther will mehr erreichen.

Hilfen für Familien, Kommunen und Unternehmen? Ringen um Konjunkturpaket

Bald soll die Entscheidung fallen, wie das Konjunkturprogramm der Regierung aussieht. Spitzenpolitiker, Wirtschaftsverbände und Gewerkschaften positionieren sich. In der schwarz-roten Koalition bahnen sich schwere Verhandlungen an.

Österreich will Maskenpflicht im Juni weitgehend abschaffen

Angesichts niedriger Infektionszahlen lässt Österreich Mitte Juni die Maske fallen. Die Sperrstunde in der Gastronomie wird zum 15. Juni zudem um zwei Stunden bis 1.00 Uhr ausgeweitet. Auch die Regel, dass höchstens vier erwachsene Personen an einem Tisch im Restaurant sitzen dürfen, fällt dann.

Zu gut für die Tonne: Ideen gegen Verschwendung von Lebensmitteln ausgezeichnet

Beim jährlichen Bundeswettbewerb "Zu gut für die Tonne" können Privatpersonen, Vereine, Initiativen und Unternehmen ihre Projekte zur Abfallvermeidung vorstellen. Nun wurden die diesjährigen Preisträger bekanntgegeben.

Nach Richterspruch: Gastronomen in Bayern fordern längere Öffnungszeiten für Außengastronomie

Ein Gericht in Augsburg hat dem Antrag eines Wirtes stattgegeben, auch im Außenbereich bis 22 Uhr öffnen zu dürfen. Der Kläger hatte sich darauf berufen, dass es keine sachlichen für eine frühe Schließung gebe. Jetzt fordert der DEHOGA längere Öffnungszeiten für die Außengastronomie.

DEHOGA: Mehrkosten durch die Corona-Auflagen drücken Umsatz in Hotels und Restaurants

Mehrkosten durch die Corona-Auflagen belasten aus Sicht des Branchenverbands DEHOGA den Umsatz in Restaurants und Hotels zusätzlich. Es drohe eine Pleitewelle nie gekannten Ausmaßes, warnte Verbandspräsident Zöllick.

Bundestag beschließt Senkung der Mehrwertsteuer für Speisen im Restaurant

Berufstätige Eltern, Arbeitnehmer in Kurzarbeit und Restaurants: Der Bundestag beschloss am Donnerstag gleich mehrere Finanzspritzen, die noch vor dem geplanten Konjunkturprogramm wirken sollen.

Bus-Unternehmer «wollen rollen» und demonstrieren für Staatshilfe

Zahlreiche Busunternehmer haben am Mittwoch mit Protestfahrten in vielen Städten demonstriert. Die Branche leidet massiv unter dem ausbleibenden Reiseverkehr in der Corona-Krise und fordert vom Staat finanzielle Soforthilfen, die nicht an Kredite geknüpft sind.

Gesetzentwurf: Pauschalreisende sollen frühere Gutscheine zurückgeben können

Wer bereits einen Gutschein für eine in der Corona-Krise geplatzte Pauschalreise akzeptiert hat, soll diesen nach dem Willen der Bundesregierung zurückgeben können. Das geht aus einem am Mittwoch vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf hervor.