Die französische Hotelkette B&B hat sich mit der Dachorganisation der Schweizer Bed-and-Breakfast-Betriebe BnB Switzerland angelegt. Grund für den Streit war das neue BnB-Design, welches nach Ansicht der Hotelkette offenbar zu viele Ähnlichkeiten mit ihrem eigenen Auftritt aufweise.
"Wir haben mit dem Relaunch unserer Website kürzlich unser Logo abgeändert, von einer viereckigen Umrandung auf ein rundes Format. Wahrscheinlich wollten die B&B-Hotels ein grafisches Alleinstellungsmerkmal für sich reklamieren", vermutete Geschäftsführerin Dorette Provoost in der Handelszeitung.
Entscheiden in dem Fall musste am Ende das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE). Das IGE präsentierte im Anschluss zwei Befunde: So würden die Vergleichszeichen in diesem Element hinsichtlich des Sinns übereinstimmen, in Bezug auf das Schriftbild unterschieden sie sich nur unwesentlich, auch wenn die verbalen Elemente der angefochtenen Marke in zwei Schriftarten gehalten seien.
Die Vergleichszeichen wiesen auch hinsichtlich der grafischen Ausgestaltung gewisse Überschneidungen auf. Aufgrund dieser Überschneidungen sei eine gewisse Zeichenähnlichkeit zu bejahen, so das Institut. Abgesehen von dieser Übereinstimmung "in der als banal zu qualifizierenden grafischen Anordnung weisen die Zeichen auf grafischer Ebene deutliche Unterschiede aus". Eine Verwechslungsgefahr sei daher nicht vorhanden.
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