Politik
Nach dem niedersächsischen Vorstoß, die Gastronomie und später dann die Hotellerie zeitnah wieder hochzufahren, kommen weitere Bundesländer aus der Deckung. Brandenburg und Thüringen wollen die Teil-Öffnung ebenfalls im Mai.
Tiefensee: Lockerung für Thüringer Gastgewerbe ab 13. Mai
Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat erstmals einen Zeitplan zur Wiederöffnung der Gastronomie in Thüringen genannt. Er schlage vor, am 13. Mai mit dem Ausstieg aus dem Totalstillstand zu beginnen, sagte Tiefensee am Montag in Erfurt der Deutschen Presse-Agentur. Der Minister hatte bereits in der vergangenen Woche einen Stufenplan für das Gastgewerbe angekündigt. Mit Öffnungsterminen preschte jetzt Niedersachsen vor. Nach den Plänen von Tiefensee sollen in Thüringen am 13. Mai zunächst Campingplätze für Wohnwagen und Reisemobile öffnen.
In einer zweiten Stufe vom 22. Mai an würden Kneipen, Restaurants, Cafés, Gasthäuser sowie Hotels, Pensionen und Ferienhäuser mit Einschränkungen bei den Gästezahlen und den Öffnungszeiten folgen, kündigte der SPD-Politikern an. Den Zeitplan wolle er am kommenden Dienstag (12. Mai) dem Kabinett in Erfurt zur Entscheidung vorlegen.
Brandenburger Innenminister hofft auf Start für Lokale noch im Mai
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hofft darauf, dass die Gaststätten in absehbarer Zeit wieder öffnen können - möglicherweise schon ab Mai. «Wir arbeiten an einem Fahrplan, und ich hoffe, dass es noch in diesem Monat losgehen kann», sagte Stübgen, der auch Vize-Ministerpräsident ist, am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. «Aber auch hier gilt es, behutsam und verantwortungsbewusst vorzugehen.» Der Innenminister betonte: «Ich weiß, wie dringend die Menschen in der Gastronomie darauf angewiesen sind, endlich wieder öffnen zu können. Bei vielen geht es um die berufliche Existenz, und da zählt jeder Tag.»
Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) hat einen klaren Fahrplan für die schrittweise Reaktivierung von Gaststätten und Hotels gefordert. «Es geht um einen schnellstmöglichen und abgestimmten Neustart in ganz Deutschland - zumindest aber in Norddeutschland», erklärte Glawe vor einer für Dienstag geplanten Beratung der Ressortchefs von Bund und Ländern. Bei der digitalen Konferenz soll es um mögliche Lockerungen der Corona-Beschränkungen in der Gastronomie gehen. Nach der Verständigung zwischen der Schweriner Landesregierung und dem Gastgewerbe sollen Gaststätten im Land von Samstag (9. Mai) an von 6 bis 21 Uhr unter strikten Hygieneauflagen und mit maximal sechs Erwachsenen je Tisch für Einheimische öffnen dürfen. Am 18. Mai sollen auch Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen für Einheimische öffnen. Zum 25. Mai soll dann das seit Mitte März geltende Einreiseverbot für Touristen aus anderen Bundesländern aufgehoben werden. Den Hotels soll eine Vermietung von maximal 60 Prozent ihrer Bettenkapazitäten erlaubt werden.
Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher will über Lockerungen der Corona-Einschränkungen der Gastronomie sprechen. «Ich denke, wir können uns dort auch weitere Schritte erlauben», sagte der SPD-Politiker am Montagabend in einem «ARD Extra». In der Branche gebe es «jetzt wirklich auch Druck».
Tschentscher warb für ein weiteres gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern.
In Niedersachsen wird die Gastronomie nach einem Fünf-Stufen-Plan der Landesregierung am 11. Mai wieder anlaufen. Restaurants, Gaststätten, Cafés und Biergärten sollen mit einer maximalen Auslastung von 50 Prozent sowohl im Innen- als auch im Außenbereich öffnen können. (Tageskarte berichtete).
