Politik
Bundesaußenminister Heiko Maas will die weltweite Reisewarnung für Touristen wegen der Corona-Pandemie schrittweise aufheben und mit europäischen Ländern beginnen. Einen Zeitpunkt dafür nannte er am Mittwoch aber nicht. «Für Europa wird es sicher früher möglich sein, die Reisewarnung aufzuheben als für andere Reiseziele – vorausgesetzt, dass sich der jetzige positive Trend in vielen Ländern verstetigt», erklärte Maas.
Der Außenminister deutete an, dass die Reisewarnung möglicherweise nicht für den gesamten europäischen Schengen-Raum - in dem es normalerweise keinerlei Grenzkontrollen gibt - gleichzeitig aufgehoben wird. «Ziel muss es sein, das Vorgehen in Europa so gut wie möglich abzustimmen, auch wenn sich die Lage von Land zu Land noch unterscheidet. Wir müssen nicht alle im selben Takt vorangehen, aber eben auch nicht im Wettlauf – und so, dass wir einander nicht auf die Füße treten», sagte der SPD-Politiker. Zum Schengen-Raum gehören 26 europäische Länder.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte am Mittwoch eine Lockerung der Grenzkontrollen zu den Nachbarländern angekündigt. Auch er sagte in einer Pressekonferenz zu der Reisewarnung, «dass man das sehr differenziert betrachten muss». «Da sind viele Staaten vor uns in der Betroffenheit», sagte er und verwies auf die hohe Zahl der Corona-Infektionen in den USA.
Maas will in den nächsten Tagen Amtskollegen zu einem «Nachbarschaftsdialog» einladen. Dabei soll darüber gesprochen werden, wie der Reiseverkehr in Europa wieder ermöglicht werden kann. «Reisefreiheit gehört zum Fundament des europäischen Projekts. In Corona-Zeiten muss Europa aber noch mehr gewährleisten: die Freiheit, sicher zu reisen», betonte Maas.
In den anstehenden Gesprächen soll es auch darum gehen, wie Touristen bei einer Veränderung der Lage wieder problemlos nach Hause zurückkehren können. Das Auswärtige Amt hatte nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie eine beispiellose Rückholaktion organisiert, bei der 240 000 im Ausland gestrandete deutsche Urlauber nach Hause geflogen wurden.
Maas setzt sich für Aufhebung von EU-Quarantänebestimmungen ein
Heiko Maas will sich für eine teilweise Aufhebung von Quarantänebestimmungen in der Europäischen Union einsetzen. Selbst wenn Grenzen geöffnet werden, müsse man sich nach dem Überschreiten der Grenze in vielen Ländern in Quarantäne begeben, sagte Maas am Mittwoch im ARD-«Extra». Er sei zusammen mit Frankreich der Auffassung, dass solche Quarantänebestimmungen innerhalb der EU gegenüber Ländern mit einer positiven Pandemientwicklung aufgehoben werden sollten. «Es gibt ein ganzes Paket von Fragen, die entschieden werden müssen», sagte Maas. Die Zurückführung von Grenzkontrollen sei nur der erste Schritt. Alle anderen Schritte müssten mit den europäischen Partnern besprochen werden.
Derzeit gelten in vielen Ländern Bestimmungen, wonach Menschen nach der Einreise für 14 Tage in Quarantäne müssen. In Deutschland könnte diese Regelung zumindest für Einreisende aus einem europäischen Nachbarland in einigen Tagen aufgehoben werden. Für Deutsche und Ausländer, die aus Drittstaaten einreisen, soll die Quarantäne-Regel aber weiterhin gelten. (dpa)
