Gema-Streit - Stiller Protest auf Weihnachtsmärkten in Sachsen

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Aus Protest gegen erhöhte Kosten für Musik herrschte auf einigen Weihnachtsmärkten in Sachsen am Montag Stille. An dem bundesweiten «Tag der Stille» beteiligten neben Leipzig auch in Dresden die Betreiber auf dem Augustusmarkt, des Advents auf dem Neumarkt sowie des Romantischen Weihnachtsmarkts am Taschenberg sowie des Canalettomarkts in Pirna (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge). Auf dem Dresdener Striezelmarkt sollte es von 10.00 bis 14.00 Uhr still bleiben. Es gab weder Hintergrundmusik noch ein Bühnenprogramm mit musikalischer Begleitung, wie es hieß.

«Wir wollen mit der Gema im Gespräch bleiben und uns nicht pauschal abspeisen lassen», begründete der Leipziger Marktleiter Walter Ebert die Aktion. Über Nacht seien die Gebühren um bis zu 1000 Prozent gestiegen. Für den Weihnachtsmarkt des Jahres 2022 hatte das Marktamt eine Einigung mit der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (Gema) erzielt.

Die Gebührenforderung beträgt demnach nun rund 18 000 Euro, etwa die Hälfte der ursprünglichen Forderung. Bis zum letzten Weihnachtsmarkt zuvor im Jahr 2019 hatte die Gebühr bei rund 2900 Euro gelegen. Für dieses Jahr ist laut Ebert noch keine Forderung gestellt worden.

Die Gebühren werden nun nach der gesamten Veranstaltungsfläche berechnet, unabhängig von der wirklich beschallten Fläche, wie der Leiter des Amtes für Wirtschaftsförderung, Steffen Rietzschel, laut einer Mitteilung sagte. «Bühnenprogramme mit Livemusik oder Beschallung vom Band sind so nicht mehr zu finanzieren.» 2022 betrug die Gebühr rund 10 000 Euro, doppelt so viel wie in den Jahren zuvor.

Die Gema als Verwalterin der Musikrechte wehrt sich gegen die Vorwürfe. Seit 2011 sei die Bemessungsgrundlage gleich geblieben. «Einige große, umsatzstarke Märkte haben uns deutlich zu kleine Flächen gemeldet», sagte Gema-Vorstandsmitglied Georg Oeller. Die Gema habe die Gesamtfläche der Märkte bis 2022 nicht kontrolliert, sondern sich in den vergangenen Jahren auf die gewissenhafte und korrekte Anmeldung der Weihnachtsmarktbetreiber verlassen.

Deutschlandweit hat die Gema nach eigenen Angaben rund 3350 Rechnungen an Weihnachtsmarktbetreiber für das Jahr 2022 versendet. In 167 Fällen habe es höhere Gebühren gegeben, in 35 Fällen sogar im fünfstelligen Bereich. (dpa)

 

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