AfD-Fraktion verschiebt Klausur wegen Hotel-Problem

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Die AfD hat erneut Hotel-Probleme und muss deshalb die Klausurtagung ihrer Bundestagsfraktion verschieben. Ein Fraktionssprecher bestätigte einen «Bild»-Bericht, wonach das für Februar geplante Strategietreffen der AfD-Bundestagsabgeordneten nun erst im zweiten Quartal stattfinden kann. Ein Ort stehe noch nicht fest. 

«Bild» zufolge hatte das gebuchte Hotel Tagungsräume und Unterkünfte storniert. Grund sei der «erforderliche Sicherheitsaufwand für die Veranstaltung», wird ein Fraktionssprecher zitiert. Wo die Tagung stattfinden sollte, ist öffentlich nicht bekannt. 

Immer wieder Probleme bei der Raumfindung

Die AfD hat immer wieder Probleme, bei der Suche nach Veranstaltungsräumen. Vor Parteitagen und anderen Versammlungen kam es in der Vergangenheit zu juristischen Auseinandersetzungen, weil Kommunen diese in ihren Stadt- oder Messehallen verhindern wollten.

Auch mit Unterkünften wurde es schon schwierig. So stand etwa der AfD-Bundesvorstand im November kurz vor der Gründung der neuen Jugendorganisation der Partei in Gießen wegen einer kurzfristigen Kündigung ohne Hotel und Caterer da. 

Strategie- und Richtungsbestimmung

Bei Klausurtagungen legen Parteien und Fraktionen oft zum Jahresauftakt ihre Strategie für die kommenden Monate fest und versuchen dabei auch medienwirksam Themen zu setzen, wie etwa die CSU-Bundestagsabgeordneten bei ihrem traditionellen Treffen in Seeon. Klausuren der AfD verlaufen in der Regel weniger presseöffentlich. 

Bei dem nun verschobenen Treffen der Bundestagsfraktion soll es unter anderem um das parteiintern umstrittene Thema Wehrpflicht gehen. Die Reaktivierung der Wehrpflicht steht zwar im AfD-Grundsatzprogramm und westlich orientierte Parteimitglieder wie der verteidigungspolitische Sprecher und frühere Bundeswehroffizier Rüdiger Lucassen wollen, dass die Bundestagsfraktion dafür auch offensiv eintritt. Dagegen haben sich aber ostdeutsche Landesverbände um Thüringens Parteirechtsaußen Björn Höcke gestellt, die das vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine aktuell ablehnen. (dpa)

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