Google-Fonts-Abmahnungen: Hotelier erteilt „virtuelles Hausverbot“ für Abmahnerin

| War noch was…? War noch was…?

Vor zwei Jahren wurden tausende Mahnschreiben an Unternehmen verschickt, die Google-Schriften auf ihren Websites nutzten (Tageskarte berichtete). Auch eine Wienerin und ihr Anwalt forderten von Betrieben je 190 Euro. Jetzt hat ein Anwalt ein „virtuelles Hausverbot“ für die Website seines Mandanten gegen die Frau erwirkt.

Die Wienerin und ihr Anwalt argumentierten laut „Kärnten.ORF“, dass die Nutzung von Google Fonts dazu führen könne, dass Daten von Website-Nutzern in die USA übertragen würden, ohne darauf hinzuweisen. Daher verlangten sie 100 Euro plus 90 Euro Anwaltskosten. Das Bezirksgericht Wien-Favoriten beurteilte die Abmahnschreiben in einem Zivilprozess im vergangenen Herbst jedoch als rechtsmissbräuchlich. Die Wienerin wurde verpflichtet, die Gerichtskosten von rund 3.000 Euro zu tragen, und ihr Anwalt kündigte Berufung an.

In einem neuen Urteil konnte ein Oberkärntner Mandant jetzt sogar ein „virtuelles Hausverbot“ gegen die Wienerin durchsetzen. Die Bezirksrichterin Eva Heisinger entschied, dass die Wienerin die Homepage des Kärntner Touristikers nicht besuchen dürfe, ähnlich dem Hausrecht einer Gastwirtin. Marcus Hohenecker, Anwalt der Wienerin, plant erneut in Berufung zu gehen.

Hohenecker betont gegenüber „Kärnten.ORF“, dass die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs immer eindeutiger werde und er von einer Aufhebung des fehlerhaften erstinstanzlichen Urteils ausgehe. Laut Hohenecker würde ein Webseitenbetreiber nur dann nicht haften, wenn er nachweisen könne, dass er in keiner Weise für die Datenweiterleitung verantwortlich sei.


 

Zurück

Vielleicht auch interessant

Die 26 Jahre alte Mainzer Hotel-Reinigungskraft ist der Obduktion zufolge von ihrem Mann an ihrem Arbeitsplatz getötet worden. Sie starb demnach am vergangenen Freitag infolge mehrerer Stich- und Schnittverletzungen in Hals und Bauch, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Mainz mitteilten.

Neuer Titel und keine Krone mehr: Die Reform der pfälzischen Weinhoheit gilt als mutig. Ob sie nötig ist, darüber gehen die Meinungen auseinander. Geschützt ist der Name nicht.

Die bei einer Gewalttat in einem Mainzer Hotel gestorbene Frau ist dort als Reinigungskraft beschäftigt gewesen. Das sagte eine Sprecherin der Hotelkette auf Anfrage. Zuvor hatten verschiedene Medien darüber berichtet.

Die Polizei in Südbaden arbeitet weiter an der Aufklärung eines mutmaßlichen Diebstahls von rund 80 Kaninchen. Einige Tiere könnten in Lenzkirch (Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald) aufgetaucht sein, sagte ein Sprecher. Das werde noch geprüft. «Vom Gros der Kaninchen fehlt aber noch jede Spur.»

Für drei Tage hat der FC Bayern im Hotel Überfahrt Quartier bezogen. Auf dem Programm stehen ein öffentliches Training und ein Spiel gegen den FC Rottach-Egern. Doch nach Informationen der BILD-Zeitung könnte es der letzte Besuch im Hotel an der Promenade im Malerwinkel sein.

Eine Beamtin des Bundeskriminalamtes hat ihre Dienstwaffe in einem Hotelsafe in Braunschweig vergessen. Demnach hatte die Beamtin beim Auschecken sowohl die Waffe als auch zwei Magazine im Tresor vergessen. Die Polizeidirektion Braunschweig bestätigte, dass Beamte die Waffe später aus dem Hotel geholt hätten.

In Nonnenhorn am Bodensee ist in dieser Woche eine leblose weibliche Person auf einem Ufergrundstück im Bereich Nonnenhorn aufgefunden worden. Die Polizei schließt eine Straftat nicht aus. Bei der Toten handelt es sich, wie verschiedene Medien berichten, um eine bekannte Gastronomin aus Kressbronn.

Rund 80 Hasen sind aus dem Gehege eines Hotels in Südbaden verschwunden. Die Polizei sucht nicht nur mögliche Diebe, sondern auch Zeugen der mutmaßlichen Tat in Löffingen. Der örtliche Tierschutzverein hatte das Hotel erst vor drei Wochen für sein Hasengehege kritisiert.

Die beiden in einem Hotel in Mainz gewaltsam ums Leben gekommenen Menschen sind ein Ehepaar gewesen. Keiner der beiden war demnach als Gast des Hotels registriert, keiner der beiden verfügte über einen Wohnsitz in Deutschland. Ein Verdacht gegen Dritte bestehe nicht, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft weiter mit.

Alexander Herrmann aus dem Romantik Posthotel Alexander Herrmann in Wirsberg wurde mit dem Bayerischen Verdienstorden geehrt. Der Orden gilt als eine der höchsten Auszeichnungen des Freistaates.