Keine Döner-Obergrenze in Heilbronn

| War noch was…? War noch was…?

Nach einer Debatte über eine Obergrenze für Dönerbuden, Nagelstudios und Barbershops im baden-württembergischen Heilbronn ist ein Kompromiss gefunden. Die Stadtverwaltung und die Fraktionen im Gemeinderat sprechen sich in einem gemeinsamen Antrag für mehr Vielfalt in der Innenstadt aus - Dönerbunden, Nagelstudios und Co. werden aber nicht mehr konkret genannt. Der Gemeinderat stimmte dem Vorstoß nach Angaben der Stadt zu.

Die CDU-Fraktion in der 125.000-Einwohner-Stadt nördlich von Stuttgart hatte im Frühjahr im Kommunalwahlkampf eine Obergrenze für Dönerbuden, Nagelstudios und Barbershops gefordert. Zu viele gleiche Geschäfte hätten eine negative Magnetwirkung, begründete CDU-Stadtrat Christoph Troßbach den Vorstoß damals (Tageskarte berichtete). 

Ein Rechtsgutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC hatte ergeben, dass eine solche Obergrenze rechtlich machbar wäre. Das Gutachten hatte die Stadtinitiative Heilbronn, ein Zusammenschluss von Gewerbetreibenden, beauftragt. Ein Gutachten der Stadtverwaltung war dagegen zum Ergebnis gekommen, dass eine Obergrenze nicht zulässig sei.

CDU-Politiker Troßbach sagte, man sei mit dem Kompromiss dem Ziel näher gekommen, die Innenstadt vielfältiger zu machen. Dass bestimmte Geschäfte wie etwa Dönerläden in dem Antrag nicht mehr genannt sind, stört ihn nicht: «Die Begründung ist für uns nicht das Entscheidende, Hauptsache das Ziel ist erreicht», sagte er.

In dem gemeinsamen Antrag der Fraktionen und der Verwaltung wird die Stadt beauftragt, ein Entwicklungskonzept für die Innenstadt zu erstellen. Ziel dieses Konzeptes sei es, «teilraumbezogene Feinsteuerungsmöglichkeiten für Gastronomie, Dienstleistungen und Gewerbe zu schaffen», heißt es in dem Antrag. So sollten die Vielfalt des Angebots in der Innenstadt gestärkt und Konzentrationen vermieden werden. 

Zudem sieht der Antrag mehrere Maßnahmen für eine attraktive Innenstadt vor, etwa mehr Grünflächen, die Position eines Innenstadt-Kümmerers, einen Fonds sowie eine Vereinfachung der Außengastronomie. (dpa)

 

Zurück

Vielleicht auch interessant

Freibergs Oberbürgermeister Preißler wird vorgeworfen, vor kurzem in einem Leipziger Hotel randaliert und Gegenstände aus dem Fenster geworfen zu haben. Nun wurde offiziell ein Disziplinarverfahren eröffnet.

Weiterlesen

In Peking sollen Essenskuriere künftig weniger unter Zeitdruck stehen. Wartezeiten an roten Ampeln werden aus der Lieferzeit herausgerechnet. Zudem sollen schlechtes Wetter und schwierige Verkehrsverhältnisse stärker berücksichtigt werden.

Weiterlesen

Eine Weltreise per Kreuzfahrtschiff wollte ein Paar auch im FKK-Bereich genießen. Die beiden wurden aber von der Größe und Ausstattung enttäuscht und forderten Geld zurück. Nun entschied ein Gericht.

Weiterlesen

In einem Restaurant in Rottenburg am Neckar soll ein 31-jähriger Gast den Betreiber geschlagen und anschließend auch Polizisten angegriffen haben. Die Einsatzkräfte brachten den Mann schließlich in eine Fachklinik.

Weiterlesen

Wie viele Schläge braucht Münchens neuer OB beim legendären Wiesn-Anstich? Dominik Krause hat wie seine Vorgänger ein Anzapftraining absolviert - und sagt, warum das vor dem Auftritt wichtig ist.

Weiterlesen

Für den Mord an seinem ehemaligen Chef ist ein 29-Jähriger zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Der Mann hatte im Oktober vergangenen Jahres den 50 Jahre alten Gastwirt in dessen Lokal in Rheinfelden mit einem Hammer getötet.

Weiterlesen

Wegen einer Bedrohung aus dem Iran hat das Weiße Haus bei Donald Trumps Rückflug vom Nato-Gipfel in der Türkei Berichten zufolge zu einer ungewöhnlichen List gegriffen. Der Präsident stieg vor Kameras in die Air Force One, wechselte laut «Washington Post» anschließend aber unbemerkt in einen Catering-Container.

Weiterlesen

Erst stimmte offenbar der Belag nicht, dann war eine Pizza den Kunden zu klein - und schließlich rückte die Polizei an. Aus einer Reklamation in einer Pizzeria in Osnabrück soll eine handfeste Auseinandersetzung geworden sein.

Weiterlesen

Mitten in der Hauptreisezeit sorgt Europas aktivster Vulkan auf Sizilien für große Probleme. In Catania kann am Morgen nur eine einzige Maschine starten. Touristen sind verzweifelt.

Weiterlesen

Eine 110 Jahre alte Hütte im Oberallgäu brennt Anfang des Monats nieder - der Schaden ist nicht so hoch wie zunächst befürchtet. Und es gibt Erkenntnisse zur Brandursache.

Weiterlesen