Mit 44 zu alt fürs Festival? BGH prüft Diskriminierung

| War noch was…? War noch was…?

Graue Haare im Stoppelbart, Lachfalten um die Augen: Sieht Nils Kratzer deswegen zu alt aus, um an einem Sommerabend beim «Isarrauschen» auf der Praterinsel in München zu feiern? Ja, entschieden die Sicherheitsleute an der Einlasskontrolle - und verwehrten dem damals 44-Jährigen und zwei Begleitern (Ü30) den Zutritt. Nein, findet Kratzer - und sah sich diskriminiert.

Er beruft sich auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), fordert 1000 Euro Entschädigung und hat sich so durch die Instanzen geklagt. Sein Fall wurde am Donnerstag vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt. Wie sich abzeichnete, gibt es bei der Frage aber viel zu bedenken. Eine Entscheidung will der siebte Zivilsenat erst nach Bedenkzeit im Mai verkünden.

«Ich habe noch nie erlebt, dass mir jemand ins Gesicht sagt, ich sei zu alt für ein Festival», erklärte Kratzer vor der Verhandlung, zu der er nicht anreiste. «Teilnehmer in meinem Alter sind dort der Regelfall und keine Aliens.» Er wolle sich auch mit 70 Jahren noch mit Alt und Jung amüsieren können. «Die Interaktion von "Alt" und "Jung" ist in jeglicher Hinsicht befruchtend für alle Generationen.»

Im konkreten Fall konnten sowohl das Münchner Amtsgericht als auch das Landgericht München I aber die Entscheidung der Veranstalter nachvollziehen. Das Open-Air-Event mit Dutzenden DJs im August 2017 sei für Personen im Alter von 18 bis 28 Jahren gedacht gewesen. Das Türpersonal habe die Anweisung bekommen, «nicht passendes Gästepotenzial» auszusortieren. Dabei sei es auf den optischen Eindruck angekommen, es gab keine Alterskontrolle.

Entscheidend dabei war aus Sicht der Gerichte auch, dass die Teilnehmerzahl auf 1500 begrenzt war. Für den Erfolg einer so kleinen Veranstaltung sei ein «nach Alter und Aufmachung homogenes Publikum» ein maßgebliches Kriterium. Deutlich anders sei dies bei größeren Events wie Konzerten in Fußballstadien oder Musikfestivals mit zig Tausenden Besuchern zu beurteilen, befanden die Münchner Richter. Das Benachteiligungsverbot gemäß AGG sei auf Massengeschäfte beschränkt.

Ab wie vielen Besuchern von Masse die Rede sein kann, muss nun der BGH klären. «Beim Maßstab, da sind wir noch auf der Suche», sagte der Vorsitzende Richter. Aber auch andere Faktoren spielen eine Rolle: etwa ob der Ausschluss bestimmter Altersgruppen im Sinne eines wirtschaftlichen Konzepts als Sachgrund dient.

Kratzers Anwalt betonte zudem, im AGG sei das Alter in einer Reihe unter anderem mit Herkunft und Religion genannt - daher könne man hier nicht unterschiedlich gewichten. Was wäre, führte er als theoretische Überlegung aus, wenn man Menschen nach Hautfarbe selektiere?

Das AGG, auch Antidiskriminierungsgesetz genannt, ist seit 2006 in Kraft. Seither gab es bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes sechs Anfragen von Menschen, die sich wegen ihres Alters beim Einlass in Diskotheken oder Clubs diskriminiert sahen. Deutlich häufiger wurde Diskriminierung wegen des Geschlechts als Grund angegeben (73 Anfragen).

Noch öfter - 320 Anfragen - sahen sich den Angaben nach Menschen wegen ihrer ethnischen Herkunft beziehungsweise aus rassistischen Gründen beim Einlass diskriminiert. Hierzu gebe es auch schon relativ viel Rechtsprechung, erklärte ein Sprecher. Weil aber in puncto Altersdiskriminierung Leitsätze zur Auslegung der Vorschriften fehlten, ließ das Landgericht die Revision zum BGH zu.

Sandra Warden, Geschäftsführerin im Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga), erklärte: «Nicht jede Ungleichbehandlung ist eine Diskriminierung.» Der Gastronom dürfe frei entscheiden, wen er bewirte. «Das Hausrecht ist in unserem Land ein hohes Gut.» So könnten Gäste, die den Dresscode nicht erfüllen oder betrunken sind, abgewiesen werden. Dabei gehe es auch um das Sicherheitsbedürfnis.

Auch altersbedingte Ungleichbehandlungen können aus Wardens Sicht gerechtfertigt sein - wie bei Ü30-Partys, die bestimmte Gäste gezielt ansprechen sollen. Aus Sicht der Anwälte sowohl von Kratzer als auch der Gegenseite müssten diese selbst dann nicht Geschichte sein, wenn der BGH die Altersdiskriminierung bestätigt. Dann dürfte eine solche Feier nach ihrer Einschätzung zwar als Ü30 beworben werden. Taucht trotzdem jemand Jüngeres auf, müsse ihm Einlass gewährt werden.

«Isarrauschen»-Mitorganisator Bastian Schleich (33) äußerte sich da skeptischer: Die Qualität solcher Veranstaltungen würde leiden, sagte er. Und Konzepte wie Ü30-Partys würden gar nicht mehr angeboten, «weil jeder Veranstalter Sorge haben müsste, dass er danach verklagt wird wegen Diskriminierung». Hier sehe er einen klaren Unterschied zu Kriterien wie Hautfarbe, Religion und sexueller Identität.

Rechtsgrundlage für das Handeln der Türsteher sind dem Allgemeinen Schutz- und Sicherheitsverband zufolge die Hausordnung und der Vertrag mit dem Veranstalter. In der Hausordnung müsse klar definiert sein, wer reingelassen werden darf. Zudem sollte ein sogenanntes Wachbuch, ein Dienstprotokoll, geführt werden. «Anhand dieses Protokolls könnte man vergleichen, ob andere ältere Gäste auch abgewiesen wurden. Solche Vorfälle müssen dokumentiert werden.»

Kratzers Fall treibt mitunter kuriose Blüten. Zum Beweis, dass er «keinesfalls» alt aussehe oder wirke, bot er vor dem Amtsgericht seine damalige, jüngere Partnerin als Zeugin an. Die Gegenseite argumentierte wiederum mit diversen Verfahren Kratzers, in denen er unter Berufung auf das AGG vor Gericht zog und damit Geld gemacht habe. Solche Vorwürfe weist der 47-Jährige zurück: Die Geltendmachung der Geldansprüche solle nach der Gesetzesintention abschreckende Wirkung auf die Diskriminierenden haben. (dpa)


 

Zurück

Vielleicht auch interessant

Zwei Wochen nach der Flut im Ahrtal: Hoteliers und Gastronomen berichten

Rund zwei Wochen nach der Flutkatastrophe im Ahrtal mit mindestens 134 Toten ist noch kein Ende der Aufräumarbeiten abzusehen. Die Menschen schöpfen wieder Hoffnung, kämpfen aber auch mit den Tränen.

Dresdens Tourismus-Chef und Hotelier Lohmeyer bereut verbale Entgleisung

Ein Nachricht vom Vorstandsvorsitzenden des Tourismusverbandes Dresden und Chef der Macrander Hotels, Johannes Lohmeyer (57), hat am Wochenende in Sozialen Netzwerken für Empörung gesorgt. Lohmeyer gerät mit seinen Posts nicht zum ersten Mal in die Kritik.

Neuer Ärger für Alfons Schuhbeck: Bundesamt für Justiz geht gegen Promi-Koch vor

Alfons Schuhbeck begann als Koch, mittlerweile hat er ein Geflecht von Firmen aufgebaut. Für den in Geldschwierigkeiten steckenden Gastronomen reißt der juristische Ärger nicht ab. Nach der Münchner Staatsanwaltschaft geht auch das Bundesamt für Justiz (BFJ) gegen den Münchner Starkoch Alfons Schuhbeck vor.

Die teuersten Pommes der Welt

Das Restaurant Serendipity3 in New York schafft es mit einer Portion Pommes in das Guinness-Buch der Rekorde. Die Crème de la Crème Pommes Frites sollen die teuersten Pommes Frites der Welt sein. Der zweifelhafte Genuss kostet 200 Dollar.

Zu viel Kohlenmonoxid - Shisha-Bar wegen Lebensgefahr evakuiert

Eine Shisha-Bar in Niedersachsen ist am Mittwochabend evakuiert worden, weil die Kohlenmonoxid-Konzentration in der Raumluft zu hoch war. Es habe daher Lebensgefahr für die Gäste bestanden, teilte die Polizeiinspektion Aurich/Wittmund mit.

 

Unterstützung für Alfons Schuhbeck nach Insolvenz-Meldung

Alfons Schuhbeck erhält nach der Ankündigung seiner Insolvenz Unterstützung von prominenten Freunden und Gästen. Betroffen von der Insolvenz sind laut Schuhbeck seine Restaurants am Platzl in München und sein Partyservice.

Wirtin geht wegen Corona-Regeln auf Polizei los - Bewährungsstrafe

Nach einer heftigen Auseinandersetzung wegen der Corona-Regeln mit dem Ordnungsamt und der Polizei inklusive Beiß-Attacke ist eine Wirtin am Montag zu einer zehnmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt worden.

Vierjähriger am Lenkrad verletzt Passanten vor Hôtel de Paris in Monaco

In einem unbemerkten Moment ist ein vierjähriges Kind vor dem Hôtel de Paris in Monaco hinter das Steuer eines geparkten Autos geklettert und hat auf kurzer Fahrt einen Passanten schwer verletzt. Das Kind hatte zunächst auf der Rückbank gesessen.

„Wir alle haben gekündigt": Mitarbeiter bei Burger King hinterlassen Botschaft

Ein Burger King-Schild ist bei Facebook viral geworden, nachdem Mitarbeiter eines der Restaurants der Kette dem Management darauf mitgeteilt hatten, dass sie alle kündigen würden. Der Vorfall werde nun untersucht, so das Unternehmen.

Industriekletterer reinigen Fassade des arte Hotel Salzburg

Zwei Jahre nach der Eröffnung des arte Hotel Salzburg war es Zeit für die Reinigung des 54 Meter hohen Hotelturms am Salzburger Hauptbahnhof. Drei speziell ausgebildete Industriekletterer seilten sich hierfür vom zweithöchsten Gebäude der Stadt ab.