50 Milliarden Euro: Regierung plant Hilfspaket für Solo-Selbständige und Kleinstfirmen

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Die Bundesregierung plant in der Coronakrise ein Hilfspaket von insgesamt bis zu 50 Milliarden Euro für Solo-Selbstständige und andere Kleinstfirmen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus Regierungskreisen. Zuvor hatte der «Spiegel» darüber berichtet.

Am Vormittag tagte der Corona-Ausschuss des Bundeskabinetts. Das Hilfspaket soll zügig auf den Weg gebracht werden. Geplant sind direkte Zuschüssen und Darlehen. Der «Spiegel» berichtete von einer Summe von insgesamt 40 Milliarden Euro.

Wegen der drastischen Auswirkungen der Corona-Krise fürchten viele Solo-Selbstständige um ihre Existenz - also etwa Musiker, Fotografen, Künstler, Heilpraktiker, Dolmetscher oder Pfleger. Viele Geschäfte mussten schließen, Messen, Veranstaltungen und Konzerte wurden abgesagt. Aufträge und Umsätze vieler Solo-Selbstständiger sind weggebrochen.

Die Bundesregierung hatte bereits umfassende Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die wirtschaftlichen Folgen der beispiellosen Krise abzufedern. So hatte sie ein unbegrenztes Kreditprogramme für Unternehmen beschlossen sowie eine Ausweitung des Kurzarbeitergeldes.

Wirtschaftsverbände hatten die Bundesregierung aufgefordert, einen außerdem einen Fonds für Solo-Selbstständige einzurichten. DIHK-Präsident Eric Schweitzer hatte gesagt: «Wir müssen jetzt ganz schnell die Existenz von Solo-Selbstständigen und Kleinstunternehmen absichern. Bei diesen Unternehmern falle Umsatz über Nacht drastisch, manchmal bis auf Null. «Und sie wissen aktuell nicht, wann sie wieder Aufträge bekommen und diese annehmen dürfen. In vielen Fällen werden sie in dieser Situation auch keinen Kredit bekommen.»

Deshalb sei ein staatlicher Notfallfonds nötig, der diesen Kleinstunternehmerinnen und -unternehmern unbürokratisch für die kommenden Wochen und Monate Überbrückungsgelder und direkte Hilfe zum Lebensunterhalt auszahle.

CSU-Chef Markus Söder forderte vom Bund ein mindestens 100 Milliarden Euro schweres Hilfspaket, um die Folgen der Corona-Krise für die Wirtschaft abzumildern. Bisherige Maßnahmen wie die Regelungen zum Kurzarbeitergeld und zu KfW-Bürgschaften seien ein erster Schritt, es brauche aber ein großes Finanz- und Konjunkturpaket von mindestens 100, eher 150 Milliarden Euro, sagte der bayerische Ministerpräsident in einer Regierungserklärung im Landtag in München.

Aus Sicht des Wirtschaftsforschungsinstituts DIW wird die Corona-Krise für Kleinunternehmer und Solo-Selbstständige vielfach zur Existenzbedrohung. «Die Politik sollte jetzt weiter entschlossen handeln: Brücken mit Liquiditätshilfen und Kurzarbeit bauen, die Bereitschaft für einen erheblichen Nachfrageimpuls erklären und eine Koordination zwischen den Regierungen organisieren», erklärte das DIW am Donnerstag.

Unter Solo-Selbstständigen werden laut DIW Personen verstanden, die eine selbstständige Tätigkeit allein, das heißt ohne angestellte Mitarbeiter, ausüben. Seit Anfang der 90er Jahre sei die Zahl der Selbstständigen in Deutschland kräftig gestiegen. Eine erhebliche Rolle habe dabei die Förderung von «Ich-AGs» durch die Bundesagentur für Arbeit ab dem Jahr 2003 gespielt.

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