Gericht in Hamburg bestätigt Sperrstunde

| Gastronomie Gastronomie

Die Sperrstunde in der Hamburger Gastronomie hat nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) der Hansestadt vorerst weiter Bestand. Das teilte das Gericht am Donnerstag mit. Zuvor hatte das Hamburgische Verwaltungsgericht dem Eilantrag einer Betreiberin von drei Gaststätten stattgegeben, mit dem sie sich gegen die Sperrstundenregelung gewandt hatte. Dagegen hatte die Stadt Hamburg Beschwerde vorm OVG eingelegt.

Das Oberverwaltungsgericht entschied jetzt auf Antrag der Stadt mit einer Zwischenverfügung, dass es bis zu einer Entscheidung über die Beschwerde bei der Sperrstundenregelung bleibt und die Gaststättenbetreiberin das Öffnungsverbot zu beachten habe.

Am Montag hatte das Verwaltungsgericht zu Gunsten der Klägerin entschieden. Nach Auffassung der zuständigen Kammer greift die Sperrstundenregelung in ihrer gegenwärtigen Ausgestaltung voraussichtlich unverhältnismäßig in die Berufsfreiheit der Klägerin ein. Die Sperrstundenregelung sei zwar geeignet dazu beizutragen, die Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus einzudämmen. Sie sei jedoch im Hinblick auf den zu erwartenden Nutzen und die gravierenden wirtschaftlichen Auswirkungen auf eine Vielzahl von sich regelkonform verhaltenden Betreibern von Gaststätten weder erforderlich noch angemessen, hatte das Gericht seine am Mittwoch veröffentlichte Entscheidung begründet.

Mit der pauschalen Festsetzung einer einheitlichen Sperrstunde für sämtliche Arten von Gaststätten genüge die Stadt Hamburg nicht ihrer Verpflichtung zu einer differenzierten Risikoeinschätzung. Die Gaststätten der Antragstellerin lägen bereits nicht in einer Umgebung, die für ein feierlustiges, zu einer erhöhten Risikobereitschaft und Verstößen gegen Hygieneregeln neigendes Publikum attraktiv sei.

Im Übrigen sei nach Auffassung der Kammer ein erheblich differenzierteres Vorgehen zu Infektionsschutzzwecken möglich und geboten, wie z.B. eine Unterscheidung nach Schank- und Speisewirtschaften, die Beschränkung der Sperrstunde auf bestimmte Gebiete oder eine Beschränkung des Alkoholausschanks. Dabei sei auch zu berücksichtigen, dass nach der nunmehr geltenden Fassung der Verordnung eine Beschränkung auf Zusammenkünfte zwischen zwei Haushalten und maximal 10 Personen auch in Gaststätten zu beachten ist. (dpa)
 

Zurück

Vielleicht auch interessant

Glühwein-Taxi in Niedersachsen von Corona-Vorschriften ausgebremst

Die Corona-Krise trifft die Gastronomie ins Mark. Restaurants und Kneipen sind für den Publikumsverkehr dicht. Auch ein Glühwein-Taxi wurde durch die Vorschriften vorerst ausgebremst - hofft aber dennoch weiter auf grünes Licht.

Tim Raue: «Täglich um die Existenz zu kämpfen, ist große Scheiße»

Der Berliner Spitzenkoch Tim Raue rechnet mit schweren Folgen der verlängerten Corona-Zwangspause. «Verluste und Insolvenzen werden im Januar so reichlich rieseln wie die trockenen Nadeln vom Weihnachtsbaum», sagte Raue. Täglich um die Existenz zu kämpfen, sei «große Scheiße».

Restaurant-Ranglisten-Podcast mit Hubert Obendorfer

Hubert Obendorfer hat nicht nur 2020 den zweiten Stern für sein Restaurant Eisvogel erreicht, mit dem Hotel Birkenhof ist er zugleich Hotelier und Baumeister. Ein Vollblutunternehmer halt.

Alexander Herrmann: Sternekoch stellt Gourmet-Automaten auf

Zwei-Sterne-Koch Alexander Herrmann geht im Lockdown neue Wege und hat vor dem Eingang seines Posthotels in Wirsberg einen Gourmet-Automaten aufgestellt. Herrmann ist von seiner Idee begeistert und spricht in einem Facebook-Video von einer „Weltneuheit“.

Gault Millau Deutschland 2021: Thomas Schanz ist Koch des Jahres

Zwei Michelin-Sterne hat er bereits. Nun kürt ihn der «Gault&Millau» zum Koch des Jahres: Thomas Schanz aus Piesport hat sich in wenigen Jahren an die absolute Spitze gekocht. Das «Restaurant Schanz» erhielt 19 von 20 möglichen Punkten.

Gault Millau Deutschland 2021 / Thomas Schanz ist Koch des Jahres / Alle Ergebnisse

Der Gault Millau Restaurant Guide 2021 empfiehlt für das kommende Jahr 1.000 Restaurants quer durch die Republik – darunter die 500 besten Restaurants Deutschlands und 500 weitere ausgezeichnete Adressen. Koch des Jahres wurde Thomas Schanz aus Piesport an der Mosel.

JRE fordert Gastro-Gipfel für Deutschland

Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder haben beschlossen, dass der Lockdown über den November hinaus andauern wird. Alexander Huber, Präsident der Jeunes Restaurateurs (JRE), nimmt nun dazu Stellung.

Guide Michelin Italien 2021 veröffentlicht

Der Guide Michelin hat seinen Restaurantführer für Italien für das Jahr 2021 veröffentlicht. Keine Veränderung gibt es bei den elf Drei-Sterne-Restaurants. Mit dem „D'O“ in Cornaredo, dem Santa Elisabetta in Florenz und dem Harry's Piccolo in Trieste kommen drei Zwei-Sterne-Restaurants hinzu.

Gastwirtin Marie-Anne Raue rechnet mit Restaurantöffnungen nicht vor Februar oder März

Wie führt man ein Restaurant in Zeiten einer Pandemie? Marie-Anne Raue vom Restaurant Tim Raue in Berlin spricht über deutschlandweiten Lieferservice, missglückte Blumenkohlpizza, Grillen zu Weihnachten und darüber, wann sie befürchtet, dass Restaurants erst wieder öffnen dürfen.

Restaurants und Bars dürfen in Liechtenstein mit strikten Auflagen wieder öffnen

Die Covid-19-Fallzahlen in Liechtenstein sind nach wie vor auf einem sehr hohen Niveau. Das exponentielle Wachstum konnte aufgrund der strikten Maßnahmen aber verlassen werden. Die Regierung lässt die Schließung von Restaurants und Barbetrieben daher wie vorgesehen auslaufen.