Beherbergungsverbot: Spahn fordert einheitliche Linie - Söder verteidigt Maßnahme

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn fordert ein einheitliches Vorgehen beim Streitthema Beherbergungsverbot. «Wenn es um Mobilität geht und keine einheitlichen Regeln da sind, dann (...) untergräbt das Akzeptanz», sagte Spahn am Montag bei einer Videokonferenz des ifo-Instituts. Deswegen sei es wichtig, dass man am Mittwoch mit den Ministerpräsidenten auf eine einheitliche Linie und Herangehensweise komme. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs wollen dann erneut bei einer Videokonferenz über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten.

Der Gesundheitsminister wies zudem daraufhin, dass die Regel mit dem Beherbergungsverbot in vielen Bundesländern schon sei Juli gelte. Es sei zuvor nur keiner nennenswert über den Wert von 50 gekommen, jetzt aber schon. 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner ist der Schwellenwert für verschärfte Corona-Maßnahmen, auf den sich die Länder vor mehreren Monaten verständigt hatten. «Ich finde es sehr wichtig, dass wir da einheitlich vorgehen», sagte Spahn.

Die meisten Bundesländer hatten am vergangenen Mittwoch beschlossen, dass Bürger aus Orten mit sehr hohen Corona-Infektionszahlen bei Reisen innerhalb von Deutschland nur dann beherbergt werden dürfen, wenn sie einen höchstens 48 Stunden alten negativen Corona-Test vorlegen können. Greifen soll dies für Reisende aus Gebieten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen.

Söder fordert im Anti-Corona-Kampf «klarere Regeln für alle»

Angesichts der vielerorts steigenden Corona-Zahlen dringt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf ein einheitlicheres Vorgehen bei den Anti-Corona-Maßnahmen. Er werde sich bei der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch und auch in Bayern für «klarere Regeln für alle» einsetzen, sagte Söder am Montagabend im BR Fernsehen. Dabei schloss er nicht aus, Anti-Corona-Maßnahmen nicht nur regional, sondern flächendeckend etwas zu verschärfen.

«Möglicherweise heißt das dann auch, bei denen, die noch niedrigere Werte haben, die gleichen Konzepte zur Geltung zu bringen, wie wir sie jetzt haben bei denen, die höheren Inzidenzen haben», erklärte Söder und fügte hinzu: «Mit der Begründung: Wenn wir die Maßnahmen anwenden, um die Zahlen wieder runterzubringen, wo sie hoch sind, dann helfen sie auch, dass sie gar nicht erst so hoch gehen.»

Unter anderem soll in Bayern überall dort, wo es mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen gibt, eine Maskenpflicht auf stark frequentierten öffentlichen Plätzen gelten. Die Entscheidung darüber liegt aber am Ende bei den Kommunen.

Über das umstrittene Beherbergungsverbot für Urlauber aus Corona-Hotspots ohne negativen Corona-Test sagte Söder, darüber werde man am Mittwoch sicherlich noch einmal reden. Grundsätzlich verteidigte er die Maßnahme allerdings erneut gegen viel Kritik - diese biete Sicherheit, auch der Tourismus- und Gastronomiebranche. (dpa)


 

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