Bundesverfassungsgericht: Entscheidung über Bettensteuer am 17. Mai

| Hotellerie Hotellerie

Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am kommenden Dienstag seine Entscheidung über die umstrittenen kommunalen Bettensteuern für Übernachtungen. Das kündigte das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe am Mittwoch auf seiner Internetseite an. Die Verfassungsklagen mehrerer Hoteliers richten sich gegen die Steuern in Hamburg, Bremen, Bremerhaven und Freiburg. Aber auch andere Städte bitten Gäste zur Kasse. (Az. 1 BvR 2868/15 u.a.)

Die Bettensteuern heißen je nach Stadt Kultur- oder Tourismusförderabgabe, Citytax, Beherbergungs- oder Übernachtungssteuer und sind unterschiedlich ausgestaltet. Vielerorts wird pro Person und Nacht ein bestimmter Anteil des Nettoübernachtungspreises berechnet, oft fünf Prozent. Die Unterkünfte müssen das Geld einziehen und abführen.

Die klagenden Hoteliers werden vom Dehoga unterstützt, der die Abgaben ablehnt. Sie würden nur die Hotellerie belasten, während vom Tourismus zum Beispiel auch der Einzelhandel profitiere. Der Autofahrerclub ADAC kritisiert, viele Kommunen wollten damit ihre Steuerausfälle kompensieren und Etatlöcher stopfen. Anders als eine Kurtaxe oder Fremdenverkehrsabgabe, die dem örtlichen Tourismus direkt zugute komme, sei die Bettensteuer oft nicht zweckgebunden. (dpa)

 

Zurück

Vielleicht auch interessant

Die Atlantic Hotel Gruppe hat mit dem Atlantic Hotel Frankfurt im Sparda-Bank Tower ihr 21. Haus eröffnet. Das 4-Sterne-Superior-Hotel bietet mit 373 Zimmern und Suiten die höchste Zimmerkapazität innerhalb der Hotelgruppe. 

Weiterlesen

50 Best hat die erweiterte Hotel-Rangliste der Plätze 51 bis 100 für das Jahr 2026 veröffentlicht. Die Zusammenstellung umfasst insgesamt 23 verschiedene Regionen und 40 Städte. Aus Deutschland schaffte es jedoch kein Hotel auf die Liste.

Weiterlesen

Verkehrsbuero Hospitality aus Österreich hat die Betriebsführung des ibis Styles Bad Reichenhall übernommen und vollzieht damit seinen Markteintritt in Deutschland. Sämtliche Mitarbeiter werden vom neuen Betreiber übernommen.

Weiterlesen

Ein Joint Venture aus Reiß & Co. Gruppe und PEG Hamburg hat mit dem Bau eines neuen Premier Inn Hotels mit 296 Zimmern in der Hamburger Adenauerallee begonnen. Es wird bereits das achte Haus der Hotelmarke in der Hansestadt.

Weiterlesen

Die Lerch Genusswelten haben den Betrieb des Bayerischen Hofs und des Hotels Reutemann-Seegarten in Lindau übernommen. Alle bisherigen Mitarbeiter sollen in den Häusern bleiben, für den Wellnessbereich kündigt das Familienunternehmen Investitionen an.

Weiterlesen

Ein Geschäftsmann soll Gelder für Irans Machtapparat verschoben haben. Konten eines Hotel-Betreibers bei Frankfurt wurden eingefroren. Laut OVG können sie nicht vorzeitig freigegeben werden.

Weiterlesen

Die Honestis-Gruppe hat mit der DHO Deutsche Hotel Operations GmbH einen neuen White-Label-Betreiber für die D-A-CH-Region gegründet. Geschäftsführer und Mitgesellschafter ist Björn Weidner, erstes Hotel ist das Mercure Hotel Frankfurt Eschborn Helfmannpark.

Weiterlesen

Die Motel One Group übernimmt das Hyperion Hotel Salzburg und führt das denkmalgeschützte Palais Faber künftig unter der Marke The Cloud One Hotels weiter. Auch die Mitarbeiter werden übernommen.

Weiterlesen

Das Berliner Luxushotel Adlon kann nach einer Abstimmung der Gesellschafter vorerst nicht verkauft werden. Die zuständige Immobiliengesellschaft will ihre Pläne aber weiter verfolgen.

Weiterlesen

Ennismore und Central Pattana bringen die Marke 25hours im ersten Quartal 2029 nach Bangkok. Das Hotel mit 345 Zimmern entsteht am Siam Square. Nach dem Standort in Jakarta handelt es sich um das zweite Hotel der Marke in Asien.

Weiterlesen