Bundestag debattiert über Umsatzeinbußen durch 2G-Regel in Gastronomie

| Politik Politik

Der Bundestag hat sich am Donnerstag in einer Aktuellen Stunde mit Umsatzeinbußen durch 2G-Regelungen in Gastronomie und Einzelhandel beschäftigt. Beantragt hatte die Debatte die Fraktion der AfD. Hintergrund sind die Auflagen, auf die sich Bund und Länder Anfang Dezember auf ihrem Corona-Gipfel einigten, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Demnach ist der Zugang zu Geschäften sowie zu Gastronomieeinrichtungen nur noch für gegen das Coronavirus Geimpfte oder von einer Infektion Genesene zulässig. Die Mehrheit der Parteien verteidigte die Regelungen und verwies hinsichtlich des Arguments der Umsatzeinbußen auf die beschlossenen Coronahilfen, mit denen man die betroffenen Branchen unterstütze und stabilisiere.

„Tatsächlich haben die Hilfen viele Unternehmen durch diese schweren Zeiten gebracht und zahllose Existenzen gerettet. Nun ist es aber unerlässlich, dass diese Hilfen auch auf den hoffentlich letzten Metern der Krise in ausreichendem Umfang gewährt werden“, so DEHOGA-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges.

Einzelheiten zur Bundetags-Diskussion finden hier …

 

Zurück

Vielleicht auch interessant

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier führt seine Amtsgeschäfte vom 22. bis 24. September aus dem Vier-Sterne-Hotel Ruhr Inn in Hattingen. Zu seinem Programm gehören Gespräche mit Bürgern, ein Tourismustermin und eine Ordensverleihung.

Weiterlesen

Das NRW-Bündnis für gutes Kita- und Schulessen fordert mit einem neuen Positionspapier bessere Standards und verlässliche Strukturen für die Verpflegung in Kitas und Schulen.

Weiterlesen

Der Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft warnt vor wirtschaftlichen Folgen zentraler AfD-Positionen. Im Mittelpunkt stehen Zuwanderung, offene Grenzen und eine mögliche Abkehr vom Euro.

Weiterlesen

Der Schweizer Ständerat hat einer Verlängerung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes für Beherbergungen um acht Jahre zugestimmt. HotellerieSuisse fordert nun den Nationalrat zum Mitziehen auf.

Weiterlesen

Eine Preisstudie im Auftrag der NGG zeigt nach der Mehrwertsteuersenkung zum Jahresbeginn kaum günstigere Restaurantgerichte. Die Gewerkschaft sieht die Entlastung der Gäste als ausgeblieben an. Der DEHOGA widerspricht: Die Steuersenkung sei kein Preissenkungsprogramm, sondern sichere Betriebe und stabilisiere Preise.

Weiterlesen

Das Schweizer Parlament will freiwillige Trinkgelder von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen ausnehmen – auch bei elektronischer Zahlung. Der Bundesrat lehnt eine generelle Ausnahme ab und warnt vor möglichen Folgen für die soziale Absicherung.

Weiterlesen

Die Bundesregierung plant neue Vorgaben für das Bezahlen in Deutschland. Geschäfte, Restaurants und Dienstleister sollen ab 2027 neben Bargeld mindestens eine digitale Bezahlmöglichkeit anbieten. Welche Verfahren akzeptiert werden müssen und welche Ausnahmen vorgesehen sind.

Weiterlesen

Die britische Regierung will Regionalbürgermeistern in England künftig die Möglichkeit geben, eine Abgabe auf Übernachtungen zu erheben. Entsprechende Pläne für die sogenannte Touristensteuer stellte nun Wohnungsbauministerin Angela Rayner vor.

Weiterlesen

Ein politischer Appell des DEHOGA Sachsen-Anhalt, im Nachgang der Landtagswahlen, sorgt für heftigen Streit: Rund 1.700 Kommentare haben sich unter dem Facebook-Beitrag gesammelt. Während einige Nutzer ankündigen, das Bundesland als Reiseziel zu meiden, werfen andere dem Verband vor, Hotellerie und Tourismus zu schaden.

Weiterlesen

Ferienwohnungen für Touristen, steigende Mieten für Einheimische: In vielen europäischen Städten wächst der Druck auf den Wohnungsmarkt. Die Europäische Kommission will Kommunen und Behörden deshalb einen rechtssicheren Rahmen an die Hand geben, um Kurzzeitvermietungen über Plattformen wie Airbnb und Booking stärker zu begrenzen. 

Weiterlesen