Bundestag diskutiert Club-Sterben

| Politik Politik

Dass immer mehr Musik-Clubs schließen, wird in fast allen deutschen Großstädten zum echten Problem, vor allem für Berlin. Die Betreiber wollen die Umstände nicht länger hinnehmen und kämpfen im Bundestag für die Anerkennung der Clubs als Kulturstätten.

Dass immer mehr Musik-Clubs schließen, wird in fast allen deutschen Großstädten zum echten Problem. Vor allem für Berlin, das seit Jahrzehnten für seine florierende Clubszene bekannt ist, bedeutet das Club-Sterben ein Verlust ihrer Identität. Die Betreiber wollen die Umstände nicht länger hinnehmen und kämpfen im Bundestag für die Anerkennung der Clubs als Kulturstätten. Unterstützung bekommen sie dabei aus der Politik.

Aktuell zählen Clubs in Deutschland zu den Vergnügungsstätten, genauso wie Spielcasinos oder Bordelle. Damit haben sie kaum rechtliche Mittel, wenn es um Themen wie Lärmbelästigung oder Bebauungspläne geht. Genau das kritisieren die Clubbetreiber, die sich in Berlin in der Clubcommission organisieren. „Wir wollen den Sprung schaffen in die Kultur. Dann hätten wir ein ganz anderes Standing“, erklärt Axel Ballreich gegenüber rbb24.de. Ballreich ist erster Vorsitzender der Livekomm, einem Zusammenschluss von 580 Clubs aus ganz Deutschland.

Die Fraktionen von Grünen, Linken und FDP sowie die Sachverständigen stehen hinter den Plänen der Clubbetreiber und fordern eine Änderung der Baunutzungsverordnung (BauNVO), um Musikclubs als "Anlagen für kulturelle Zwecke" zu definieren. Damit soll die aktuelle rechtliche Situation verbessert werden, damit der Bestand von Clubs gesichert sowie neue Räume geschaffen werden. In einem öffentlichen Fachgespräch zum Thema Clubsterben berät der Bundestags-Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen, welche Gesetzesänderungen nötig sind, um das Club-Sterben aufzuhalten.


 

Zurück

Vielleicht auch interessant

Wie lange hält Urlaubsanspruch? Richter wenden sich an Luxemburg

Wie lange und unter welchen Bedingungen können Arbeitnehmer bei andauernder Erkrankung auf ihre Urlaubsansprüche setzen? Um das zu beantworten, wollen die Bundesarbeitsrichter eine Vorgabe von höherer Stelle einholen.

Gericht hebt Corona-Einschränkungen im Kreis Gütersloh auf

Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht hat die Corona-Beschränkungen für das öffentliche Leben im Kreis Gütersloh vorläufig außer Vollzug gesetzt. Ein Lockdown für den ganzen Kreis sei nicht mehr verhältnismäßig, teilte das Gericht am Montag mit.

Maskenpflicht ein «Konsumkiller»?

In der Debatte um eine Maskenpflicht fordern niedersächsische Arbeitgeber neue Regelungen. Die Pflicht zum Tragen einer Maske halte zahlreiche Kunden erwiesenermaßen davon ab, Geschäfte und Restaurants aufzusuchen

Ende der Maskenpflicht? - Mehrheit der Länder skeptisch

Könnte Shoppen ohne Mundschutz bald wieder möglich sein? Die Wirtschaftsminister zweier Bundesländer sind am Sonntag vorgeprescht - ernteten aber verhaltene Reaktionen.

Altmaier bleibt optimistisch - Wirtschaft in Alarmstimmung

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bleibt optimistisch, dass die beispiellose Corona-Rezession bald vorüber ist. Allerdings ist die Wirtschaft angesichts knapper Firmenkassen immer noch in Alarmstimmung.

DEHOGA Bayern fordert weitere Lockerungen

Aufgrund der stagnierenden Fallzahlen fordert der DEHOGA Bayern weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Konkret geht es um Öffnungsperspektiven für alle Betriebe, zudem müsse es pragmatische Lösungen beim Abstandsgebot geben, so der Verband.

Auch Bundesrat stimmt Entschädigungsregelung für Pauschalreisende zu

Die Übergangsregelung für in der Corona-Krise geplatzte Pauschalreisen hat die letzte Hürde genommen. Einen Tag nach dem Bundestag stimmte auch der Bundesrat den Neuerungen zu. Reiseveranstalter können ihren Kunden Gutscheine anbieten. Diese können aber auf einer Rückzahlung des Geldes beharren.

Corona-Krise: Keine Verlängerung des Mieterschutzes

Am 1. Juli ist die Sonderregelung zum Kündigungsschutz von Mietern in der Corona-Pandemie ausgelaufen. Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) wollte die Erleichterungen bis Ende September ausdehnen, die Union stemmte sich dagegen.

Mehrwertsteuer bei Hotelfrühstück: Ministerium sorgt für Unverständnis

Das Bundesfinanzministerium hat ein Schreiben veröffentlicht, in dem es um die befristete Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes für Restaurationsleistungen, also auch um das Hotelfrühstück, geht. Branchenvertreter zeigen sich „maßlos enttäuscht“ von dem Inhalt des Schreibens.

Bundestag beschließt Gut­schein­lösung bei Pau­schal­reisen

Etliche Urlauber könnten wegen geplatzten Pauschalreisen Geld zurückverlangen. Reiseveranstalter befürchten eine Pleitewelle. Nun hat der Bundestag eine Gutschein-Lösung beschlossen. Eine Gutscheinpflicht besteht aber nicht.