Dresden, Leipzig & Co - Corona-Modellprojekte in fünf Städten geplant

| Politik Politik

Die Stadt Augustusburg hat es vorgemacht; Gut drei Wochen lang waren dort bei einem Modellprojekt im April Hotels und Gaststätten - auch im Innenbereich - geöffnet. Nicht nur die Stadt mit ihrer markanten Burg im Kreis Mittelsachsen baut auf eine Neuauflage. Insgesamt seien bisher 15 Anträge für Modellprojekte eingegangen, teilte eine Sprecherin des Tourismusministeriums auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Die im Ministerium angesiedelte Fachkommission habe bisher Projekte in fünf Städten gebilligt: Dresden, Leipzig, Freiberg, Oberwiesenthal und Augustusburg. Zu drei weiteren Anträgen stehe eine Entscheidung der Kommission noch aus, hieß es.

Ihre Zustimmung ist Voraussetzung dafür, dass der jeweilige Landkreis oder die kreisfreie Stadt das Projekt genehmigen kann. Auch der Landesdatenschutzbeauftragte muss einbezogen werden. Voraussetzung für solche Projekte ist nach bisherigen Vorgaben, dass die 7-Tage-Inzidenz in der jeweiligen Region unter der Marke von 100 liegt. Das verhindert bisher einen Start der Projekte in Freiberg, Augustusburg und Oberwiesenthal. Die Landkreise Erzgebirge und Mittelsachsen sind aktuelle Corona-Hotspots im Freistaat.

Allerdings hat die Stadt Augustusburg - die 7-Tage-Inzidenz betrug dort am Sonntag 22,2 - bereits Erfahrungen mit einem solchen Projekt. Dort hatten kurz vor Ostern Hotels und Gaststätten für Besucher geöffnet. Voraussetzung für den Zutritt ins Lokal war ein tagesaktueller Coronatest. Nach gut drei Wochen musste das Projekt allerdings wegen neuer Regelungen im Infektionsschutzgesetz beendet werden. Nun bereitet die Stadt eine Neuauflage vor.

Hoffnungen machen sich auch Händler und Gastronomen in Freiberg - am Sonntag lag dort die 7-Tage-Inzidenz bei 118,1. Dort wird mit dem Projekt «Freiheit und Verantwortung neu wagen» eine schrittweise Öffnung von Geschäften, Gaststätten, Hotels, Fitnessstudios, Theater und Museen angepeilt. Geplant ist vorerst eine Dauer von zwölf Wochen. Das Vorhaben soll laut Stadt vom Universitätsklinikum Dresden und der örtlichen Bergakademie wissenschaftlich begleitet werden.

Die Stadt Dresden, wo einer anhaltenden Inzidenz unter 100 schon Außengastronomie erlaubt ist, will mit dem Projekt «BE.SAFE» in begrenztem Rahmen Gastronomie auch im Innenbereich ermöglichen. In einem ersten Schritt sollen dazu bis zu 20 Einrichtungen zwischen Frauenkirche und Zwinger öffnen. In einer zweiten Phase werde die Zahl dann auf bis zu 40 Gastro-Betriebe und Geschäfte ausgedehnt und das Gebiet bis zur Hauptstraße erweitert.

Zwar habe die Fachkommission des Landes dem zugestimmt, hieß es aus dem Dresdner Rathaus. «Das Einvernehmen mit dem Sächsischen Datenschutzbeauftragten liegt noch nicht vor.» Erst dann könne eine Genehmigung erteilt werden. Darüber hinaus wird in der Landeshauptstadt an einem weiteren Modellprojekt gearbeitet. Dabei geht es den Angaben zufolge um die Arbeit von Chören. Am Pfingstmontag lag die 7-Tage-Inzidenz in Dresden bei 68,2.

Auch in Leipzig streben verschiedene Initiativen Modellprojekte zum Ausstieg aus Corona-Beschränkungen an. In einem sollen Möglichkeiten und Grenzen für Sportveranstaltungen mit Besuchern im Bereich Fußball und Handball erprobt werden. Hierbei fehlt es nach Angaben der Stadt aber noch an der Zustimmung des Landesdatenschützers. Weiter ist offensichtlich schon ein Projekt im Bereich Kultur. Nach einer Mitteilung vom Wochenende startet am Mittwoch ein Projekt, bei dem sichere Öffnungskonzepte für die Kultur entwickelt werden sollen. Daran beteiligen sich etwa die Moritzbastei, das Kabarett Academixer, der Kulturhof Gohlis, das Schauspiel Leipzig und die Thomaskirche. In Leipzig lag die 7-Tage-Inzidenz am Pfingstmontag bei 51,3.

Große Hoffnungen auf einen baldigen Ausstieg aus dem Lockdown hatten bereits Hoteliers und Gastronomen in Oberwiesenthal: Ursprünglich hatten sie mit Augustusburg zu Ostern starten wollen, doch hatte das Landratsamt mit Verweis auf die Infektionslage das Ganze gestoppt. Nun bauen die Oberwiesenthaler auf einen zweiten Anlauf. Die Genehmigung liege vor, betonte Projektleiter Erik Schulze. «Wir stehen in den Startlöchern.» Er hoffe, dass es Mitte Juni los gehen könne. Eingebunden würden neben Hotels und Gaststätten auch Freizeiteinrichtungen wie Flyline und Sommerrodelbahn. Bisher verhindert allerdings die hohe 7-Tage-Inzidenz im Erzgebirgskreis den Start. Sie lag zuletzt weit oberhalb der erforderlichen 100er-Marke - am Pfingstsonntag laut Landesregierung bei 481,2. (dpa)


 

Zurück

Vielleicht auch interessant

Der Haushalt für das laufende Jahr hat die Ampel-Koalition an ihre Grenzen gebracht. Jetzt ist das Budget im Bundestag endlich beschlossen. Die Opposition meint: Sparen sieht anders aus.

Ab dem 1. Februar erhöht die Stadt Wiesbaden die Kurtaxe auf den Rekordwert von fünf Euro erhöht. Auch Geschäftsreisende müssen zahlen. Nun schlagen Hoteliers und Gastronomen Alarm.

Der Hamburger Musikclub Molotow kann vorerst bis Ende 2024 an seinem aktuellen Standort weiterbetrieben werden. Eigentlich soll anstelle des Musikclubs ein Hotel entstehen. Mehr als tausend Menschen hatten Ende letzten Jahres gegen die Pläne demonstriert.

Was bislang schon für unverpacktes Rindfleisch sowie verpacktes Fleisch aller Tierarten galt, ist jetzt auch generell für unverpacktes Fleisch vorgeschrieben. Noch gilt die Regelung nicht für die Gastronomie. Der DEHOGA setzt auf freiwillige Lösungen.

In rund 80 Städten kommen am Freitag erhebliche Einschränkungen auf Fahrgäste zu: Busse, U- und Straßenbahnen sollen an dem Tag dort meist ganztägig im Depot bleiben. Die Gewerkschaft Verdi erhöht den Druck im Tarifstreit. Nur Bayern ist nicht betroffen.

Das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium unterstützt Restaurants, Campingplätze und Hotels beim Ausbau oder der Erweiterung ihres touristischen Angebots. Rund acht Millionen Euro stehen im Haushaltsjahr 2024 bereit. Derr Dehoga freut sich über diese Entwicklung.

Die Bundesregierung diskutiert erneut die Einführung einer Tierwohlabgabe. Ein sogenannter „Tierwohlcent“ löse nicht die Probleme, sagt jetzt der DEHOGA Bundesverband. Originäre Aufgabe der Politik wäre es jetzt, die Rahmenbedingungen für den Mittelstand zu verbessern.

Seit Jahresbeginn wird für Speisen in Gaststätten wieder eine Mehrwertsteuer von 19 Prozent erhoben. Alle Bestrebungen des Tourismuslandes MV, dauerhaft 7 Prozent festzuschreiben, waren erfolglos. Doch die rot-rote Koalition gibt nicht auf.

Mit einem in diesem Jahr mit bis zu rund acht Millionen ausgestatteten Programm will die rheinland-pfälzische Landesregierung Betreibern von Restaurants, Hotels und Campingplätzen unter die Arme greifen. Es solle beim Ausbau touristischer Angebote unterstützen, teilte das Wirtschaftsministerium mit.

 

Mecklenburg-Vorpommern hält an seiner Forderung fest, den Mehrwertsteuersatz in der Gastronomie dauerhaft von 19 auf 7 Prozent zu senken. Bei einer Debatte im Landtag kam es zuvor zu gegenseitigen Schuldzuweisungen.