Angesichts großer Impf-Fortschritte in Ländern wie den USA oder Israel will die Europäische Union die Einschränkungen bei der Einreise aus Drittstaaten deutlich lockern. Touristen, die vollständig gegen das Coronavirus geimpft sind, können bald wieder einfacher in den Staatenblock einreisen. Für sie sollen die zu Beginn der Pandemie verhängten Einschränkungen für nicht zwingend notwendige Einreisen nach einer Einigung der EU-Botschafter wegfallen, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren EU-Diplomaten erfuhr.
Dies solle dann gelten, wenn die EU-Staaten einen Impfnachweis auch für das Reisen innerhalb des Staatenblocks akzeptierten. Die Entscheidung vom Mittwoch muss noch formell von den EU-Staaten bestätigt werden. Parallel dazu arbeitet die EU daran, das Reisen innerhalb Europas mithilfe eines Impfzertifikats einfacher zu machen. Die Verhandlungen zwischen EU-Staaten und Europaparlament am Dienstagabend brachten jedoch kein Ergebnis und gehen am Donnerstag in die nächste Runde.
Um sich vor der Pandemie zu schützen, hatten sich im März 2020 alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island auf Empfehlungen für einen weitgehenden Stopp für nicht zwingend notwendige Einreisen geeinigt. Rechtlich bindend sind die Empfehlungen nicht, doch sie gelten als wichtiger Richtungsentscheid.
Ausnahmen gibt es etwa für Familienmitglieder, Diplomaten oder medizinisches Personal. Im vergangenen Sommer legten die EU-Staaten dann fest, unter welchen Bedingungen die Einreise aus bestimmten Staaten mit guter Viruslage einfacher werden sollte. Derzeit sind sieben Drittstaaten auf der entsprechenden «Weißen Liste».
Die Einigung vom Mittwoch sieht nun vor, dass Geimpfte künftig zwei Wochen nach der letzten Impfung wieder einreisen dürfen, wenn sie einen gültigen Impfnachweis vorlegen. Dabei soll auch eine Rolle spielen, ob geimpfte EU-Bürger ebenfalls in den entsprechenden Drittstaat reisen dürfen. Akzeptiert werden sollen Impfstoffe, die in der EU zugelassen sind. Dies sind bislang die vier Präparate von Biontech/Pfizer, Moderna, Johnson & Johnson sowie von Astrazeneca. Die EU-Staaten können allerdings selbst entscheiden, ob sie für Geimpfte weiter Test- oder Quarantänepflichten verhängen. Einige Länder wie Griechenland erlauben Geimpften aus einigen Drittstaaten schon jetzt die Einreise ohne Quarantäne.
Auch sollen künftig wieder mehr Menschen unabhängig von der Impfung einreisen dürfen. Dazu lockern die EU-Staaten ein Kriterium der «Weißen Liste». So soll der Grenzwert für die Anzahl von Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner in den vergangenen 14 Tagen von 25 auf 75 angehoben werden. Weitere Kriterien sind etwa die Test- sowie die Positivrate in einem Land. Aus welchen Ländern die Einreise unter diesen Voraussetzungen bald einfacher wird, beraten die EU-Staaten in den kommenden Tagen gesondert.
Für den Fall, dass sich die Corona-Lage in einem Land binnen kurzer Zeit dramatisch zuspitzt, ist eine Art Notbremse vorgesehen. Diese soll insbesondere für Regionen eingesetzt werden, in denen besorgniserregende Virusvarianten auftreten. Dann soll unverzüglich ein strikter Einreisestopp mit nur wenigen Ausnahmen verhängt werden. (dpa)
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