Sachsen will örtliche Modellprojekte zur Öffnung von Hotels und Gaststätten in der Pandemie künftig unabhängig von der Inzidenz ermöglich. Das sieht die neue Corona-Schutzverordnung vor, die Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag in Dresden vorstellte. Zugleich greifen aber andere Auflagen: So seien die Modellprojekte nur möglich, wenn es in den sächsischen Krankenhäusern nicht mehr als 1300 Covid-19-Patienten auf den Normalstationen gebe, betonte Köpping. Zudem müssen entsprechende Tourismus-Projekte wissenschaftlich begleitet werden und von Bedeutung für das gesamte Land sein.
Städte und Landkreise können ein solches Modellprojekt genehmigen, müssen sich davor jedoch mit dem Sächsischen Datenschutzbeauftragten sowie dem Gesundheits- und Tourismusministerium abstimmen. Dafür soll extra eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen werden, die über die Vorhaben befindet, so Köpping. Derzeit seien zwölf solcher Modellprojekte in Arbeit.
So will etwa die Stadt Augustusburg (Landkreis Mittelsachsen) ab Donnerstag Hotels, Gaststätten und Freizeiteinrichtungen für Besucher öffnen. «Wir möchten gern am 1. April starten», betonte Köpping. «Wann wollen wir es denn probieren, wenn nicht jetzt?» Sie halte eine Modellöffnung in Augustusburg für eine «überschaubare Größe», in Dresden hingegen seien Öffnungen von Gaststätten eher schwierig. Der Landkreis werde «umgehend prüfen», welche Voraussetzungen für das Modellprojekt erfüllt sein müssen und eventuell nötige weitere Schritte einleiten, teilte das Landratsamt am Dienstag mit. Am Mitwochnachmittag wollte der Landkreis dann entscheiden, wie es mit seinem Modellprojekt weitergeht.
Zuvor hatte bereits das Landratsamt im Erzgebirge entschieden, Hotels und Gaststätten am Fichtelberg nun doch über Ostern geschlossen zu lassen. Die Behörde habe den für Donnerstag geplanten Start des Modellprojekts «Covid-Ex» mit Verweis auf die aktuelle Infektionslage nicht genehmigt, sagte Koordinator Erik Schulze am Dienstag auf Anfrage. Zuvor hatte darüber die «Freie Presse» berichtet.
Einen neuen Termin gebe es noch nicht. «Wir arbeiten weiter daran und werden das Ganze weiter professionalisieren», betonte Schulze. An der Öffnung wollten sich mehr als 60 Unternehmen in Oberwiesenthal beteiligen. Voraussetzung sollte sein, dass sich alle Besucher und Gäste täglich auf eine Corona-Infektion hin testen lassen.
In Sachsen hat sich das Infektionsgeschehen zuletzt deutlich verschärft. Am Dienstag gab das Robert Koch-Institut die Wocheninzidenz mit 193,4 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern an. (dpa)
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