Österreichs konservative Landwirtschafts- und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger ist zurückgetreten. «Es ist jetzt für mich an der Zeit, der Politik und dem Land, der Volkspartei verbunden zu bleiben und dennoch ein neues Kapitel meines Lebens aufzuschlagen», sagte die 43-Jährige am Montag bei einer persönlichen Erklärung. Ihr Schritt sei geplant gewesen, seitdem Ex-Kanzler Sebastian Kurz sich 2021 aus der Politik verabschiedet habe. Allerdings sei die Zeit damals noch nicht reif gewesen.
Wer Köstinger nachfolgt, und ob ihr Schritt einen größeren Personalumbau in der Regierung auslöst, war nicht sofort klar. Die ÖVP steht wegen verschiedener Korruptionsermittlungen und der aktuellen Teuerungswelle unter Druck. Laut Umfragen von Anfang Mai ist die Partei unter Kanzler Karl Nehammer mit nur noch rund 24 Prozent hinter die oppositionellen Sozialdemokraten zurückgefallen, die derzeit von 28 Prozent der Wähler unterstützt werden.
Die SPÖ und die rechte FPÖ forderten am Montag Neuwahlen. Köstingers Rücktritt zeige, dass nicht einmal die Regierungsmitglieder an die Zukunft der Koalition von ÖVP und Grünen glaubten, sagte SPÖ-Vizefraktionschef Jörg Leichtfried.
Köstinger gilt als enge Vertraute von Nehammers Vorgänger Kurz. Sie stammt aus einer Bauernfamilie in Kärnten und begann ihre politische Karriere unter anderem im Bauernbund, einer Teilorganisation der ÖVP. Von 2009 bis 2017 vertrat sie Österreich im Europäischen Parlament. Seit 2017 diente sie als Ministerin. Als besonderen Erfolg wertete sie die in ihrer Amtszeit erreichten umfangreichen Corona-Hilfspakete für Gastronomie und Hotellerie.
Dank an Köstinger für enormes Engagement: ÖHV bedauert Rücktritt
„Die ÖHV dankt Elisabeth Köstinger für ihren jahrelangen enormen Einsatz für den österreichischen Tourismus. Sie war immer eine zuverlässige Ansprechpartnerin und offen für Input aus der Praxis. Das war besonders in den vergangenen 2 ½ Jahren so wichtig. Sie hat mit ihrem Team enormes geleistet und entscheidend dazu beigetragen, dass es nach vielen Monaten ohne Nachfrage noch einen Tourismus gibt und wir optimistisch nach vorne blicken können: Danke dafür!“, erklärte der Präsident der Österreichischen Hoteliervereinigung, Walter Veit, sein Bedauern über den Rücktritt der ersten österreichischen Tourismusministerin und seinen Dank für alles, was sie als einzige Konstante in dieser turbulenten Zeit für die Branche geleistet hat.
Wegweisend: enger und intensiver Austausch, Praxisinput, Insider im Kabinett
Köstinger, so Veit, stand über Jahre hinweg in engem und intensivem Austausch mit der Praxis, dem ÖHV-Präsidium in Sitzungen Rede und Antwort, war bei jedem ÖHV-Kongress in ihrer Amtszeit gern gesehene Teilnehmerin und stand dazwischen unkompliziert in telefonischen und persönlichen Gesprächen mit ÖHV-Präsidium und -Büro in häufigem und regelmäßigem Austausch. Die Tür zu Köstinger und ihrem Kabinett war immer offen, der Austausch sachlich, konstruktiv und von gegenseitigem Respekt geprägt: „Erstmals brachten mehrere Mitglieder eines Kabinetts touristisches Know-how mit. Das war neu, extrem wichtig in den vergangenen Jahren und damit hat Elisabeth Köstinger etwas geschaffen, das über ihre Amtszeit hinaus Bestand haben muss.“
Mit Tourismusministerin Köstinger brach neue Ära an
Mit der Bestellung der ehemaligen EU-Parlamentarierin, ÖVP-Generalsekretärin und Präsidentin des Nationalrats zur ersten Ministerin für Landwirtschaft, Tourismus und Regionen sei im Tourismusland Österreich eine neue Ära angebrochen: „Das war mehr als ein Zeichen der Wertschätzung: Erstmals wurde zusammengefügt, was zusammengehört, wurde ein gewachsenes Ganzes auch in der politischen Realität abgebildet“, hält Veit fest. Entscheidend für die weitere Entwicklung des heimischen Tourismus werde sein, dass der Tourismus auch künftig eine so starke Ansprechperson in der Regierung hat, so Veits Wunsch an Bundeskanzler Karl Nehammer: Die ÖHV werde Köstingers Nachfolger:in jederzeit zeitnah mit Input aus der Praxis versorgen. Der scheidenden Tourismusministerin wünscht Veit „das Beste für ihre Zukunft: Alles Gute!“
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