Von der Leyen macht Amerikanern Hoffnung auf Europa-Reisen

| Politik Politik

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Amerikanern Hoffnung auf baldige Reisen nach Europa gemacht. In einem Gespräch mit der «New York Times» sagte sie am Sonntag, dass vollständig gegen Corona geimpfte Amerikaner vermutlich schon in diesem Sommer wieder die Länder Europas besuchen könnten. «Die Amerikaner nutzen, soweit ich das sehe, Impfstoffe, die auch von der EMA - der europäischen Arzneimittelbehörde - zugelassen sind», sagte sie. «Dies wird Bewegungsfreiheit und Reisen in die Europäische Union ermöglichen.»

Von der Leyen machte jedoch keine genauen Angaben, ab wann es wieder touristische Reisefreiheit geben könnte und unter welchen Bedingungen. Dies sei abhängig von der Entwicklung der Pandemie, «aber die Lage bessert sich in den USA und hoffentlich auch in der Europäischen Union».

Um das Reisen innerhalb der EU einfacher zu machen, hatte die EU-Kommission im März die Einführung eines Reise-Zertifikats vorgeschlagen. Das Dokument soll Impfungen, Ergebnisse zugelassener Tests und Informationen zu überstandenen Infektionen festhalten und EU-weit anerkannt werden. Ein Sprecher der EU-Kommission betonte am Montag, man stehe mit den USA in Kontakt zur Frage in Kontakt, wie das geplante EU-System mit einem amerikanischen System zusammenarbeiten könnte.

Zugleich arbeite man daran, die Empfehlungen für Einreisen aus Nicht-EU-Staaten unter anderem mit Blick auf das fortschreitende Impfen zu aktualisieren. Schon zu Beginn der Pandemie hatten fast alle EU-Länder drastische Einreisebeschränkungen verhängt. Demnach sind alle nicht zwingend notwendigen Einreisen in alle EU-Staaten außer Irland sowie in die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island verboten. Ausnahmen gibt es nur für wenige Länder - die USA gehören nicht dazu.

Doch weichen einige EU-Staaten wie Griechenland von den Empfehlungen ab. Dort ist die Einreise aus den USA mittlerweile wieder ohne Quarantäne erlaubt. Der Sprecher der EU-Kommission sagte hingegen, dass Alleingänge vermieden werden sollten.

Zurück

Vielleicht auch interessant

Die Teil-Legalisierung von Cannabis konnte Bayern nicht verhindern. Dafür arbeitet die Staatsregierung nun an Kiff-Verboten für konkrete Bereiche. Darunter könnten Volksfeste, Biergärten und in Außenbereichen von Gaststätten gehören. Verstöße gegen das Cannabis-Gesetz werden teuer.

Der Slogan «Leistung muss sich wieder lohnen» ist schon etwas angestaubt. Die FDP poliert ihn jetzt auf. Und schlägt unter anderem steuerliche Anreize für bestimmte Leistungsträger vor.

Finanzminister Christian Lindner will Hobbybrauer, die Bier zum eigenen Verbrauch herstellen, bei der Steuer entlasten. Künftig sollen sie pro Jahr 500 Liter Bier steuerfrei brauen dürfen.

Mit dem Projekt COMEX der Bundesagentur für Arbeit/ZAV werden seit 2022 Köchinnen und Köche aus Mexiko in Hotels und Restaurants in Deutschland vermittelt. Der DEHOGA begleitet das Projekt von Anfang an.

Die Bundesagentur für Arbeit hat den DEHOGA Bundesverband informiert, dass für die Arbeitsmarktzulassung (AMZ) von Arbeitnehmern aus Drittstaaten zusätzliche Teams und neue Standorte eingerichtet und die Zuständigkeiten neu verteilt wurden. Grund dafür ist die erwartete Zunahme der Erwerbszuwanderung.

Es fehlen Fachkräfte - in zunehmender Zahl. Künftig sollen vermehrt Menschen aus dem Ausland diese Lücken schließen. Nun geht das Land neue Wege, diese Kräfte schneller in den Arbeitsmarkt zu bringen.

Der Bund der Steuerzahler Mecklenburg-Vorpommern hat die Ausweitung der Steuer von Privat- auf Geschäftsreisende in Schwerin als Abzocke kritisiert. Die Bettensteuer – wie auch die Tourismusabgaben – würden Verbraucher und Betriebe durch höhere Preise und Bürokratie belasten.

Die Aufenthalts- und Arbeitserlaubnisse von Geflüchteten aus der Ukraine gelten bis zum 4. März 2025. Darüber informierte das Bundesinnenministerium den DEHOGA Bundesverband und andere Wirtschaftsverbände.

Tübingen ist vorgeprescht: Kaffeebecher und andere Einwegverpackungen werden in der Uni-Stadt besteuert. Andere Kommunen wollen jetzt nachziehen. Doch es gibt noch ein rechtliches Problem. Eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts steht noch aus.

Praxen seien als «Verfolgungsbehörden der Arbeitgeberverbände denkbar ungeeignet», schimpft der Präsident des Kinderärzteverbandes. Er verlangt, Ärzte bei Attesten und Bescheinigungen zu entlasten.