Keine Döner-Obergrenze in Heilbronn

| War noch was…? War noch was…?

Nach einer Debatte über eine Obergrenze für Dönerbuden, Nagelstudios und Barbershops im baden-württembergischen Heilbronn ist ein Kompromiss gefunden. Die Stadtverwaltung und die Fraktionen im Gemeinderat sprechen sich in einem gemeinsamen Antrag für mehr Vielfalt in der Innenstadt aus - Dönerbunden, Nagelstudios und Co. werden aber nicht mehr konkret genannt. Der Gemeinderat stimmte dem Vorstoß nach Angaben der Stadt zu.

Die CDU-Fraktion in der 125.000-Einwohner-Stadt nördlich von Stuttgart hatte im Frühjahr im Kommunalwahlkampf eine Obergrenze für Dönerbuden, Nagelstudios und Barbershops gefordert. Zu viele gleiche Geschäfte hätten eine negative Magnetwirkung, begründete CDU-Stadtrat Christoph Troßbach den Vorstoß damals (Tageskarte berichtete). 

Ein Rechtsgutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC hatte ergeben, dass eine solche Obergrenze rechtlich machbar wäre. Das Gutachten hatte die Stadtinitiative Heilbronn, ein Zusammenschluss von Gewerbetreibenden, beauftragt. Ein Gutachten der Stadtverwaltung war dagegen zum Ergebnis gekommen, dass eine Obergrenze nicht zulässig sei.

CDU-Politiker Troßbach sagte, man sei mit dem Kompromiss dem Ziel näher gekommen, die Innenstadt vielfältiger zu machen. Dass bestimmte Geschäfte wie etwa Dönerläden in dem Antrag nicht mehr genannt sind, stört ihn nicht: «Die Begründung ist für uns nicht das Entscheidende, Hauptsache das Ziel ist erreicht», sagte er.

In dem gemeinsamen Antrag der Fraktionen und der Verwaltung wird die Stadt beauftragt, ein Entwicklungskonzept für die Innenstadt zu erstellen. Ziel dieses Konzeptes sei es, «teilraumbezogene Feinsteuerungsmöglichkeiten für Gastronomie, Dienstleistungen und Gewerbe zu schaffen», heißt es in dem Antrag. So sollten die Vielfalt des Angebots in der Innenstadt gestärkt und Konzentrationen vermieden werden. 

Zudem sieht der Antrag mehrere Maßnahmen für eine attraktive Innenstadt vor, etwa mehr Grünflächen, die Position eines Innenstadt-Kümmerers, einen Fonds sowie eine Vereinfachung der Außengastronomie. (dpa)

 

Zurück

Vielleicht auch interessant

Mit 1,6 Promille zieht ein Mann durch Melsunger Kneipen, verletzt einen Gast und schlägt einen Wirt. Der Tatverdächtige hatte laut Polizei 1,6 Promille Alkohol im Blut.

Weiterlesen

Nach einer medizinischen Notlage in einem Alsfelder Hotel wurden 13 Personen in Kliniken eingeliefert, fünf davon in kritischem Zustand. Laut Angaben der Polizei wurden das Gesundheitsamt sowie das Veterinäramt des Vogelsbergkreises eingeschaltet, um den Sachverhalt aufzuklären.

Weiterlesen

In der Rostocker Yachthafenresidenz Hohe Düne kam es am Sonntag zu einem Brand einer Außensauna. Während keine Personen verletzt wurden, entstand ein Sachschaden von etwa 50.000 Euro. Die Kriminalpolizei ermittelt nun zur Brandursache.

Weiterlesen

Es geht um versuchten Mord, versuchten Totschlag und Verstöße gegen das Waffengesetz: Vier Verdächtige sind in U-Haft, einer ist auf freiem Fuß. Die Ermittlungen führen nach Bayern und Niedersachsen.

Weiterlesen

Stoff, der verbindet – mit einem Hauch Nostalgie: Die Weihe einer DEHOGA-Fahne Bayern soll Zusammenhalt zeigen, wirkt aber ein klein wenig wie ein Gruß aus einer anderen Zeit. Kommentar von Marc Schnerr.

Weiterlesen

Sie gilt als eines der Wahrzeichen des Hamburger Hafens: Die «Cap San Diego». Der Anfang der 1960er-Jahre gebaute Stückgutfrachter ist ein maritimes Denkmal, das inzwischen auch als schwimmendes Hotel dient. An seinem Erhalt beteiligt sich der Bund.

Weiterlesen

Ein Mädchen wird aus dem Erlebnisbad Rulantica in Südbaden gelockt und missbraucht. Nun ist der Täter verurteilt worden. Zurück bleiben Albträume und viel Kritik am größten deutschen Freizeitpark.

Weiterlesen

Rechnungen erst mal nicht zu bezahlen, hat dem Schauspieler schon in Österreich Ärger vor Gericht eingehandelt. Jetzt ist in München ein Strafbefehl rechtskräftig geworden.

Weiterlesen

Der Trend zur Humanisierung erreicht den Napf: Das neue YouTube-Format „Dog’s Kitchen“ mit TV-Koch Mike Süsser beleuchtet die Parallelen zwischen moderner Gastronomie und hochwertiger Tiernahrung.

Weiterlesen

Wenige Hotels in Dubai sind so bekannt - und teuer - wie das Burj al Arab. Jetzt kommt es dort im Zuge der Eskalation in der Region zu einem Brand. Das Medienbüro spricht von einem «kleinen» Vorfall.

Weiterlesen