In Berlin sollen Gastronomiebetriebe ihre Gäste bald länger draußen bewirten können. Das sagte Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey am Morgen im RBB-«Inforadio». «Wir wollen es nach dem Vorbild von Brandenburg machen, das heißt: werktags Außengastro bis 23 Uhr generell in Berlin und freitags, samstags und vor Feiertagen bis 24 Uhr», sagte die SPD-Politikerin.
Die Regelungen sollen in allen Bezirken gleichermaßen gelten. Wenn es Probleme mit Anwohnerinnen und Anwohnern gebe, soll es die Möglichkeit für Einzelfallregelungen geben, die die Öffnungszeit im Außenbereich einschränken.
Giffey hofft auf längere Öffnungen noch im kommenden Sommer
Derzeit ist die Situation im Kern genau umgekehrt: Gastronomiebetriebe dürfen in ihren Außenbereichen in der Regel bis 22.00 Uhr Gäste bewirten, darüber hinaus sind Sondergenehmigungen nötig.
Giffey hofft darauf, dass die Änderung für die Berlinerinnen und Berliner noch diesen Sommer spürbar wird. Der Senat werde die Pläne im Februar beschließen, das Abgeordnetenhaus nach aktuellem Zeitplan noch vor der Sommerpause. Direkt nach dem Parlamentsbeschluss soll das Gesetz Giffey zufolge in Kraft treten.
Die Ausweitung der Bewirtungsmöglichkeiten in Außenbereichen ist Teil des geplanten Berliner Gaststättengesetzes. Im Gegensatz zu zahlreichen anderen Bundesländern hat Berlin ein solches bisher nicht. Die Rechtsgrundlage ist derzeit das Bundesgaststättengesetz aus dem Jahr 1971. (dpa)
Gastronomie
