Prozess um Angriff auf jüdisches Restaurant in Chemnitz verschoben

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Der Prozess nach einem Angriff auf den Wirt eines jüdischen Restaurants in Chemnitz wird verschoben. Grund seien nachgereichte Beweismittel der Generalstaatsanwaltschaft, teilte eine Sprecherin des Chemnitzer Amtsgerichts am Dienstag mit. Der Verteidigung müsse nun Zeit für weitere Akteneinsicht eingeräumt werden. Ein neuer Termin ist noch nicht angesetzt.

Ursprünglich sollte am kommenden Montag (5.7.) der Prozess gegen einen 30-Jährigen aus Niedersachsen beginnen. Der Vorwurf der Generalstaatsanwaltschaft lautet auf gefährliche Körperverletzung, Landfriedensbruch im besonders schweren Fall sowie Sachbeschädigung.

Laut Anklage soll der Mann am Abend des 27. August 2018 aus einer Gruppe heraus Pflastersteine gegen das Gebäude geworfen haben. Dabei wurde der Wirt getroffen und verletzt. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden geht von einem rechtsextremen Hintergrund aus. Der 30-Jährige ist nach früheren Angaben einschlägig vorbestraft und hat sich bisher nicht zu den Vorwürfen eingelassen. Das Gesetz sieht im Falle einer Verurteilung eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zehn Jahren vor.

Im August und September 2018 hatte es in Chemnitz schwere Ausschreitungen gegeben, dabei waren Rechtsextreme aus ganz Deutschland in die Stadt gekommen. Hintergrund war der gewaltsame Tod eines 35 Jahre alten Deutschen am Rande des Stadtfestes. Für die Tat wurden Asylbewerber verantwortlich gemacht. Ein Syrer wurde im August 2019 wegen Totschlags und schwerer Körperverletzung zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt. (dpa)


 

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