Unionsmarke „Malle“ gelöscht: Keine Abmahnung mehr für "Malle-Partys"

| Gastronomie Gastronomie

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hatte bereits im Jahr 2020 entschieden, dass die Marke „Malle“ zu löschen ist. Das Amt befand, dass die Marke als umgangssprachliche Bezeichnung der spanischen Mittelmeerinsel Mallorca die geographische Herkunft der von ihr geschützten Waren und Unterhaltungsdienstleistungen beschreibt und daher nicht schutzfähig ist. Nachdem sämtliche Rechtmittel des Markeninhabers erfolglos blieben, hat der EuGH im Juni das weitere Rechtsmittel des Markeninhabers nicht zugelassen. Die Marke „Malle“ wurde daher am 14. Juli 2022 gelöscht.

Der Hintergrund: Am 29. April 2002 meldete der Markeninhaber „Malle“ als Unionsmarke an. Die Marke wurde antragsgemäß unter anderem für Party-Organisation, Party-Durchführung und den Betrieb einer Diskothek in das europäische Markenregister eingetragen und genoss unionsweiten Schutz.

Aufgrund seiner Marke ließ der Markeninhaber in der Folgezeit eine Vielzahl von Discothekenbetreibern wegen der Veranstaltung und Bewerbung von "Malle" Partys abmahnen und ging auch im Wege der einstweiligen Verfügung gegen die Partyveranstalter vor.

Infolge eines im Jahr 2019 von einem Unternehmen eingereichten Löschungsantrags erklärte das Europäische Markenamt (EUIPO) die Marke „Malle“ im März 2020 für nichtig. Es befand, dass die Marke "Malle" als umgangssprachliche Bezeichnung der spanischen Mittelmeerinsel Mallorca die geographische Herkunft der von ihr geschützten Waren und Unterhaltungsdienstleistungen beschreibt und daher nicht schutzfähig ist. Die daraufhin vom Markeninhaber eingereichte Beschwerde beim Amt blieb erfolglos. Entsprechendes gilt für die von ihm im Anschluss eingereichte Klage, die das Europäische Gericht im Dezember letzten Jahres abwies. Das eingereichte Rechtmittel gegen die Entscheidung des europäischen Gerichts hat der EuGH nicht zugelassen. Die Marke „Malle“ wurde daher am 14. Juli 2022 gelöscht.

Seinerzeit hatten sich zahlreiche Mitglieder an den BDT gewandt, der mit Hilfe einer Anwaltskanzlei seine Mitglieder im Zusammenhang mit den Abmahnungen und den einstweiligen Verfügungsverfahren unterstützt und beraten hat. Des Weiteren konnte auch in einem Musterverfahren erreicht werden, dass der Gegner in der mündlichen Verhandlung seinen Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung zurückgezogen hat und diese dadurch „aufgehoben“ wird.

BDT Präsident Knut Walsleben begrüßt die Entscheidung und gratuliert dem Kläger: „Die Entscheidung schafft endlich Klarheit. Dieses Urteil zeigt, dass das willkürliche Schützen von Namen auf Dauer keinen Bestand hat. Die Branche ist froh darüber, endlich wieder Partys veranstalten zu dürfen, die Bezug auf das beliebte Ferienziel vieler Deutschen nehmen."


Zurück

Vielleicht auch interessant

Die HOGA Nürnberg​​​​​​​ sucht mit ihrem "Gastro Innovation Award" nach schlauen Köpfen und innovativen Ideen. Dazu zählen zum Beispiel technische oder digitale Lösungen für eine moderne Hotellerie und Gastronomie sowie Neuheiten und Trends in Sachen Food and Beverage.

Der Cannstatter Wasen hat am Wochenende Fahrt aufgenommen: Nach dem Anstich am Freitag standen am Sonntag mit dem Volksfestumzug und dem Landwirtschaftlichen Hauptfest zwei weitere Highlights an. Die Polizei hat derweil eine bestimmte Gruppe im Blick.

Anzeige

Um dem Fachkräftemangel wirkungsvoll die Stirn zu bieten, gilt es nicht nur neue Mitarbeiter*innen zu gewinnen, sondern auch das Team zusammen zu halten. Optimale Rahmenbedingungen helfen dabei, das eigene Angebot vollständig aufrecht zu erhalten und Arbeitsbedingungen für ein zufriedenes und motiviertes Team in der Küche zu schaffen.

Die erste Wiesn nach der Corona-Pause war bislang ruhiger als das letzte Fest 2019 - vor allem wegen des Wetters kamen weniger Gäste. Das bedeutet auch: weniger Alkohol, weniger Polizeieinsätze und weniger Patienten in der Wiesn-Sanitätsstation. Dafür gibt es nun Glühwein.

Mit ihrem Cocktail „154 barmaids portrait“ mixte sich Linh Nguyen an die Weltspitze. Die Bartenderin der 360° Bar & Lounge des Hotels Vila Vita Rosenpark​​​​​​​ in Marburg hat den Lady Amarena World 2022 in Bologna für sich entschieden.

Münchner Wissenschaftler untersuchen das Abwasser des Oktoberfests laufend auf Bestandteile des Coronavirus. Es gebe dort derzeit eine ähnliche Virenkonzentration wie im Stadtgebiet. Ob sich eine Wiesn-Welle anbahne, sei aber am Abwasser noch nicht abzulesen.

Viele Gäste aus dem Ausland, keine größeren Personalausfälle wegen Corona - und jetzt auch noch gutes Wetter: Das Münchner Oktoberfest hat nach zwei Jahren Zwangspause einen weitgehend problemlosen Neustart hingelegt.

Autor & Gründer Steffen Sinzinger aus der Berliner Speisemeisterei schreibt in seiner Kolumne, dass Corona neben dem Bargeld ein weiteres wichtiges Element in einem Restaurant "platt gemacht" habe. Die Rede ist vom gedruckten Menü.

Die Kanne Group und die Schweizer Gategroup Holding AG haben unter dem Namen foodgallery ein Joint Venture im Gastronomiebereich geschlossen. Unter dem neuen Namen bündeln beide Akteure fortan ihre Kompetenzen für neue gastronomische Konzepte.

Das Oktoberfest 2022 ist im vollen Gange und schon jetzt steigen in München die Corona-Zahlen an. Bereits nach fünf Tagen soll die Inzidenz von 204,9 auf 255,6 gestiegen sein. Experten erwarten einen weiteren Anstieg und sprechen von „synchronisiertem Superspreading“.