Einigung im Rechtsstreit um Burg Rheinfels mit Romantik-Hotel

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 Im langen Rechtsstreit zwischen dem Chef des Hauses Hohenzollern und der Stadt St. Goar um die Burg Rheinfels gibt es einem Rechtsanwalt zufolge eine außergerichtliche Einigung.

Auch die weiteren Beteiligten - das Land Rheinland-Pfalz und das Luxushotel neben der Burgruine - hätten zugestimmt. Das teilten der Verhandlungsführer von Georg Friedrich Prinz von Preußen, Jürgen Aretz, und der Bürgermeister von St. Goar am Rhein, Falko Hönisch (SPD), nach Auskunft des Hohenzollern-Anwalts Markus Hennig am Dienstagabend mit.

Demnach erkennt das Haus Hohenzollern die Eigentumsrechte der Stadt St. Goar an der schräg gegenüber dem Loreley-Felsen hoch über dem Rhein thronenden Burg Rheinfels unwiderruflich an. Die Kleinstadt werde künftig eng mit der gemeinnützigen Prinzessin Kira von Preußen-Stiftung zusammenarbeiten, die sozial benachteiligte Jugendliche fördere. Zur Unterstützung werde künftig ein Aufschlag auf den Eintrittspreis der Burg Rheinfels erhoben, der ungekürzt und ausschließlich dieser Jugendarbeit zukomme.

Bürgermeister Hönisch sprach laut Mitteilung von einer «Win-win-Situation», denn die Stadt St. Goar wolle ihr Engagement künftig noch stärker auf die Kinder- und Jugendarbeit ausrichten.

Das Haus Hohenzollern will zudem der Stadt St. Goar unentgeltlich Exponate zur Verfügung stellen, die in einer Ausstellung die Verbindungen des Mittelrheintals und des Hauses Hohenzollern dokumentieren.

Die Burgruine war seit dem 19. Jahrhundert im Besitz der Hohenzollern gewesen. 1924 wurde die Stadt St. Goar Eigentümerin, mit der Auflage, das Gemäuer nicht zu verkaufen. 1998 schloss sie mit dem Hotel neben der Burgruine einen Erbpachtvertrag für 99 Jahre - mit der Option auf eine ebenso lange Verlängerung.

Georg Friedrich Prinz von Preußen, in Potsdam lebender Ururenkel des letzten deutschen Kaisers, betonte in einem Prozess am Landgericht Koblenz, dieser Vertrag komme einem untersagten Verkauf gleich, der eigentlich untersagt sei. Das Landgericht folgte dieser Argumentation nicht. Der Hohenzollernchef verlor den Rechtsstreit um die Burg in erster Instanz - und legte zunächst Berufung ein.

Das Gericht urteilte, die Burgruine sei nach dem Untergang des Kaiserreichs als «gebundenes Sondervermögen» und somit nicht als Privatvermögen der Hohenzollern-Familie an die damalige preußische Krongutsverwaltung gegangen. Nur diese habe damit bei der Übertragung der Burg Rheinfels auf die Stadt St. Goar ein Rücktrittsrecht bei Verstößen gegen den Denkmalschutz oder einem Verkauf bekommen, um die Ruine als Kulturdenkmal zu erhalten. Damit hätte die Burg allenfalls in das Eigentum des preußischen Staats fallen können. Dessen Rechtsnachfolger ist in diesem Fall das Land Rheinland-Pfalz.

In der Burg befindet sich auch ein Romantik Hotel. Auch das Hotel war in den letzten Monaten immer wieder in die Schlagzeielen geraten. Der Prinz von Hohenzollern forderte die Burg Rheinfels im Mittelrheintal gegenüber der Loreley zurück. Der Ururenkel von Wilhelm II. zog gegen Rheinland-Pfalz und das Romantik Hotel Schloss Rheinfels vor Gericht (Tageskarte berichtete) und unterlag. Nach Ansicht des Gerichts hat das Haus Hohenzollern keinen Anspruch auf Rückgabe der Burg, da sie nie zum Privatvermögen, sondern zum sogenannten Kronfideikommiss der Königsfamilie gehört habe. Dies ist das unveräußerliche Vermögen, das zum Unterhalt des Königshauses bestimmt ist. Laut Urteil ging dieses Vermögen später an das Preußische Finanzministerium, dessen Rechtsnachfolger das Land Rheinland-Pfalz ist. 

Nach fast 38 Jahren auf der Kommandobrücke des Romantik Hotels Schloss Rheinfels, davon fast 17 Jahre als Eigentümer, hat Hotelier Gerd Ripp zu Beginn des Jahres entscheidende Weichen für die Zukunft des Traditionshotels gestellt. Ab 1. Februar 2020 übernimmt die Privathotels Dr. Lohbeck GmbH & Co. KG die Schlosshotel Gesellschaft mitsamt dem bestehenden Erbbaurecht.

21 First-Class-Hotels in Deutschland, Österreich und den USA betreibt das von Dr. Rolf Lohbeck gegründete Unternehmen, das seinen Hauptsitz in Schwelm bei Wuppertal hat. Das Romantikhotel Schloss Rheinfels steht bereits seit vielen Jahren auf der Wunschliste und markiert nun die Nummer 22 im Portfolio. (dpa)


 

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