Hoteliers scheitern mit Verfassungsbeschwerde gegen Infektionsschutzgesetz

| Hotellerie Hotellerie

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde mehrerer Usedomer Hoteliers gegen das Infektionsschutzgesetz als unzulässig abgelehnt. Die Hoteliers hatten eine fehlende gesetzliche Verankerung für Ausgleichszahlungen kritisiert. Der Rechtsweg steht aber weiterhin offen.

 

Die Hoteliers Tim Dornbusch und Rolf Seelige-Steinhoff haben mit weiteren Gastgebern von der Insel Usedom ebenfalls Verfassungsbeschwerde gegen die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes eingelegt. Mit dem neuen Gesetz könne beliebig ins Privateigentum eingegriffen werden – das sei weder verhältnis- noch verfassungsmäßig.

Im Falle von Infektionen sind Entschädigungen hingegen gesetzlich geregelt – hier forderten die Kläger Gleichbehandlung ein. Die Höhe der Ausgleichzahlungen dürfe nicht von Entscheidungen der Bundes- und Landesregierungen abhängen, sondern müsse eine gesetzliche Grundlage haben, argumentieren sie.

Das Gericht wies aber darauf hin, dass die rechtlichen Möglichkeiten noch nicht ausgeschöpft sind. Die Hoteliers erwägen nun eine Feststellungsklage beim Verwaltungsgericht Berlin.

Die angekündigte Verfassungsbeschwerde des DEHOGA, die für zwei Unternehmen stellvertretend für die ganze Branche geführt wird, wurde am 8. Dezember eingereicht.


 

Zurück

Vielleicht auch interessant

Die Apartment-Marke Smartments hat ihr Haus im Berliner Prenzlauer Berg nach einer Renovierungsphase wiedereröffnet. Neben neuen Zimmerkategorien für Familien setzt das Unternehmen verstärkt auf mobile Gastgeber und ein multifunktionales Lobbykonzept.

Im Xperience Quartier in Taufkirchen bei München entstehen neben Büroflächen auch ein Hotel und Tagungsbereiche. Nach Angaben von Art-Invest Real Estate hat Hensoldt bereits den kompletten Bürobauteil des Projekts angemietet.

TikTok hat die Einführung von TikTok GO angekündigt. Nutzer in den USA sollen damit Hotels, Freizeitangebote und Touren direkt in der Anwendung entdecken und buchen können. Nach Angaben des Unternehmens wird die Funktion in Videos, Suchergebnissen und Standortseiten integriert.

Die Hotelgruppe Minor Hotels plant bis zum Jahr 2030 die Eröffnung eines neuen Resorts der Marke Anantara am Roten Meer. Das Projekt in Somabay umfasst neben 300 Hotelzimmern auch 150 private Residenzen.

Das Wiener Hotel Altstadt Vienna hat eine Suite nach Harald Krassnitzer benannt. Die Unterkunft wurde laut Mitteilung gemeinsam mit Architekt Roland Nemetz gestaltet und enthält auch persönliche Gegenstände des Schauspielers sowie Designklassiker.

Das Hotel Hafen Hamburg und das Empire Riverside Hotel haben ein Mental-Health-Coaching für Mitarbeiter eingeführt. Nach Angaben des Unternehmens soll das Angebot zur Mitarbeiterbindung und Unterstützung bei beruflichen sowie privaten Belastungen beitragen.

Die neue Hotelmarke Hiamo eröffnet am 15. Mai ihr erstes Haus in Hamburg-Bergedorf. Nach Angaben des Unternehmens setzt das Konzept auf digitale Abläufe und persönliche Betreuung. Die Leitung des Hauses in Hamburg-Bergedorf übernimmt Manuel Dosz.

Die Beherbergungsbetriebe in Deutschland haben im März 2026 mehr Übernachtungen verzeichnet als ein Jahr zuvor. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes stieg vor allem die Zahl der Übernachtungen von Gästen aus dem Inland.

Die InterContinental Hotels Group (IHG) hat im ersten Quartal 2026 einen operativen Meilenstein erreicht und betreibt nun weltweit mehr als 7.000 Hotels. Die Marke wurde durch die Eröffnung von insgesamt 82 Hotels in den ersten drei Monaten überschritten.

Elf familien- und inhabergeführte Hotels aus der Oberpfalz haben die Kooperation „Wohlfühlhotels Bayerischer Jura“ gegründet. Die Initiative wurde bei einer Auftaktveranstaltung in Parsberg vorgestellt.