Schokoladen-Krieg vor dem BGH: Gehört das Quadrat Ritter Sport?

| Industrie Industrie

«Quadratisch. Praktisch. Gut.» Seit fünf Jahrzehnten setzt Ritter Sport auf den einprägsamen Werbeslogan und noch länger auf die charakteristische Form. Was aber, wenn auch andere Schokoladenhersteller gern quadratische Angebote machen wollen? Die Konkurrenz von Milka will es wissen und arbeitet seit zehn Jahren daran, den Markenschutz zu knacken. An diesem Donnerstag landet der «Schokoladen-Krieg» schon zum zweiten Mal vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe.

Die Alfred Ritter GmbH & Co. KG sieht sich im Recht: «Bereits seit vielen Jahren assoziiert die überwiegende Mehrheit der Verbraucher mit einer quadratisch verpackten Schokolade die Marke Ritter Sport - selbst wenn die Tafel in einer weißen Folie ohne Logo oder Beschriftung verpackt ist.» In den 1990er Jahren lässt sich das Unternehmen mit Sitz im schwäbischen Waldenbuch das Schokoladenquadrat als Marke schützen - besser gesagt: eine Art Blanko-Verpackung, neutral ohne Aufdruck, aber mit den typischen Seitenlaschen und der Längsnaht zum Knicken auf der Rückseite.

Experten sprechen von einer dreidimensionalen Marke oder Formmarke. Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München sind aktuell gut 4900 solcher Marken registriert - bei rund 826 000 Einträgen insgesamt. Ferrero hat sich die Milchschnitte schützen lassen und die Rocher-Kugel (verpackt und unverpackt), Lindt seinen Goldhasen.

Allerdings: Die Schutzvoraussetzungen für die Eintragung einer dreidimensionalen Marke sind sehr hoch, sagt DPMA-Sprecher Til Huber. Eine Marke räume ihrem Inhaber viele Rechte ein. Die Prüfer im Markenamt seien deshalb darauf bedacht, unangebrachte Monopolisierungen zu vermeiden. «Dies wäre zum Beispiel der Fall, wenn wir eine Form schützen, die auch andere Anbieter der Waren benötigen.» Vereinfacht gesagt muss eine schützbare Form so anders sein, dass sie tatsächlich als Marke empfunden wird.

Erfüllt das Ritter-Sport-Schokoquadrat diese Bedingungen? Darum gibt es seit einem Jahrzehnt Streit. 2010 beantragt der Milka-Konzern Kraft Foods (heute Mondelez) beim DPMA, die beiden eingetragenen Marken zu löschen. 2016 ordnet das Bundespatentgericht dies an.

Denn «Zeichen, die ausschließlich aus einer Form bestehen, die durch die Art der Ware selbst bedingt ist», können laut Gesetz nicht als Marke geschützt werden. Das Patentgericht hält das für gegeben und beruft sich auf Clara Ritter, die mit ihrem Mann Alfred Eugen das Unternehmen gründete und 1932 die Idee hatte: «Machen wir doch eine Schokolade, die in jede Sportjacketttasche passt, ohne dass sie bricht, und das gleiche Gewicht hat wie die normale Langtafel.» Für die Richter ein Vorteil gegenüber der rechteckig-länglichen Konkurrenz, den Ritter nicht für sich allein beanspruchen könne.

Das sieht der BGH 2017 anders: Zentrale Frage müsse sein, ob die quadratische Form für den Gebrauch von Schokolade typisch sei. Deren Hauptzweck sehen die Richter immer noch im Verzehr. Es komme also in allererster Linie auf den Geschmack und die Zutaten an. Ob sich die Schokolade in die Jacke stecken lässt, halten sie für nebensächlich.

Also müssen die Patentrichter 2018 noch einmal entscheiden, diesmal gewinnt Ritter Sport. Aber der Fall landet wieder in Karlsruhe.

Jetzt geht es um ein anderes Kriterium. Denn auch ein Zeichen, das einzig aus einer Form besteht, «die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht», genießt keinen Markenschutz. Einen solchen Wert habe das Quadrat gerade wegen seiner Schlichtheit, meint Milka. Die Grundform müsse deshalb auch der Konkurrenz zur Verfügung stehen.

Das Patentgericht hat das anders beurteilt. Ein Quadrat sei «nichts anderes (...) als ein spezielles Rechteck». Zumindest könne der Unterschied «keinen relevanten künstlerischen oder gestalterischen Wert und keine wesentliche Andersartigkeit der Warenform begründen».

Das heißt: Ritter Sport würde seinen Markenschutz behalten. Entscheidend wird aber das Urteil des Bundesgerichtshofs sein. Ob es gleich am Donnerstag verkündet wird, ist offen. (Az. I ZB 42/19 u.a.)

Internet

Zurück

Vielleicht auch interessant

Küchenausrüster Rational will Umsatz und Betriebsgewinn nach einem starken Vorjahr deutlich steigern. Der Umsatz, der im vergangenen Jahr um 10 Prozent auf 1,126 Milliarden Euro stieg, solle 2024 im mittleren bis hohen einstelligen Prozentbereich zulegen.

Bierverkoster - für so manchen Menschen dürfte das ein Traumberuf sein. Ihr Einsatz ist für Hersteller ebenso wichtig wie teuer. Forscher sehen in Geschmacksberatung durch Künstliche Intelligenz eine Alternative - oder zumindest eine Ergänzung.

Im österreichischen Salzburg wurden am Wochenende die World Spirits Awards verliehen. Ein Gewinner war dabei eine deutsche Brennerei: GINSTR - Stuttgart Dry Gin wurde mit der Goldmedaille in der Kategorie Gin ausgezeichnet.

Bei der Veltins-Brauerei im Sauerland zeichnet sich ein erbitterter Erbstreit ab. Wie verschiedene Medien berichten, hat Carl-Clemens Veltins, Sohn der langjährigen Chefin Rosemarie Veltins, Klage beim Landgericht Arnsberg eingereicht. Angeblich soll er als 18-Jähriger zu einem schlechten Deal überredet und um sein Erbe gebracht worden sein.

Im Jahr 2023 haben die Winzerinnen und Winzer in Deutschland 8,6 Millionen Hektoliter Wein und Most erzeugt. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, lag die Wein- und Mosterzeugung damit 344.000 Hektoliter oder 3,9 Prozent unter dem Vorjahresniveau.

Der Konsumgüterhersteller Unilever will sich von seinen Eiscreme-Marken trennen und diese in eine eigenständige Firma auslagern. Dazu gehören Marken wie Magnum, Langnese, Ben & Jerry's und Cornetto. Bis 2025 soll die Sparte abgespalten sein.

Alkoholfreier Wein wird immer beliebter, doch für viele Winzer ist die Produktion noch zu aufwendig. Auch der Geschmack spielt eine Rolle.

Um landschaftsprägende Weinberge in Steillagen zu erhalten, muss der Weinbranche zufolge mehr für Winzerinnen und Winzer getan werden. Denkbar sei ein Bewirtschaftungsentgelt, um Betrieben zu helfen, die sonst nicht mehr rentabel arbeiten könnten.

Pressemitteilung

Mit einem Train-the-Trainer-Programm hebt der FCSI Deutschland-Österreich sein Projekt „KoKoKo – Kommunikation, Kooperation, Kollaboration” auf das nächste Level: Mitglieder haben die Möglichkeit, sich zu Spezialisten und Botschaftern für Design Thinking und dessen Methoden fortzubilden.

Pressemitteilung

Erneut investiert Winterhalter in eine grüne und nachhaltige Zukunft. Mit dem Bau einer Photovoltaik-Anlage auf dem Firmenparkplatz erweitert der Spültechnikhersteller aus Meckenbeuren seine Stromproduktion auf 40 Prozent des Eigenbedarfs.