Bayern: Konzessionen für Diskotheken sollen automatisch verlängert werden

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Die bayerischen Kreisverwaltungsbehörden und Ordnungsämter sollen Diskotheken davor bewahren, durch Corona ihre Konzessionen zu verlieren. Das Wirtschaftsministerium hat sie aufgefordert, entsprechende Allgemeinverfügungen zu erlassen, wie es am Montag auf Anfrage erklärte.

Dies ist notwendig, weil die Gaststättenerlaubnis nach einem Jahr ohne Betrieb eigentlich erlöschen würde. Einzelne Betriebe wie Diskotheken sind in der Corona-Krise inzwischen seit einem Jahr geschlossen (Tageskarte berichtete).

Das Ministerium selbst kann eine solche Verfügung aus rechtlichen Gründen nicht erlassen, wie ein Sprecher erklärte. Man habe aber die Bezirksregierungen informiert und eine Vorlage für die Allgemeinverfügung erarbeitet.

Der DEHOGA rät seinen Mitgliedern dennoch dazu, selbst aktiv zu werden. Wer seinen Betrieb seit dem Frühjahr 2020 nicht wieder habe öffnen dürften, solle sicherheitshalber einen Antrag auf Fristverlängerung stellen. (dpa)

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