Corona-Verordnung Thüringen: Welche Regeln ab Sonntag gelten

| Politik Politik

Thüringen bekommt zum Wochenende wieder eine neue Corona-Verordnung. Diesmal dürfte für den Alltag vieler Menschen jedoch nicht so wichtig sein, was darin steht - sondern das, was nicht darin festgelegt ist. Was ab Sonntag gilt: 

Wie läuft es nun mit Versammlungen? 

Lange war darüber diskutiert worden, ab Sonntag soll es dann so weit sein: Die Obergrenze von 35 Menschen bei Versammlungen soll in der neuen Verordnung fallen. Künftig können auch wieder größere Kundgebungen regulär angemeldet werden, bislang war das nur mit Ausnahmegenehmigung möglich. Sie sollen jedoch weiterhin bis auf Ausnahmen nur ortsfest stattfinden können. Teilnehmer müssen den Mindestabstand einhalten und eine medizinische Maske oder FFP-2-Maske tragen. Unangemeldete Aufzüge gegen die Corona-Beschränkungen, wie sie zuletzt immer wieder in Thüringen stattfanden, sind nach den neuen Regeln weiter unzulässig.

Corona-Verordnung Thüringen: Kommt 2G plus im Restaurant? 

Auch hier war lange diskutiert worden, nachdem Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) das eigentlich für den 23. Januar angekündigt hatte. Die Antwort kam am Dienstag überraschend: Nein, zumindest für die nächsten zwei Wochen nicht. Thüringen will zunächst die nächste Bund-Länder-Runde am Montag abwarten und nötige Anpassungen in der nächsten Thüringer Verordnung treffen, wie ein Regierungssprecher am Dienstag sagte.

Damit können weiterhin Geimpfte und Genesene in Restaurants, Cafés oder Kneipen. Eine zusätzliche Testpflicht wie bei 2G plus gibt es in Thüringen damit weiterhin nur in Hotspot-Regionen mit einer Inzidenz ab 1000. Eigentlich hatten sich Bund und Länder am 7. Januar auf eine flächendeckende Anwendung der 2G-plus-Regel verständigt.

 

Werden Bändchenlösungen für 2G-Bereiche nun in der Verordnung verankert? 

In einem ersten Verordnungsentwurf war ein Passus enthalten, der Bändchen für 2G-Bereiche ermöglichen sollte. Die Idee: Das Bändchen dient als Nachweis einer Corona-Impfung oder -Genesung für Geschäfte in den Innenstädten. In Eisenach und Gera gibt es bereits entsprechende Versuche, Erfurt wollte damit am Montag starten. In der neuen Verordnung sollte das nun auch rechtlich abgesichert werden. Nach Angaben einer Ministeriumssprecherin wird aber auch diese Regelung vorerst vertagt.

Was ist mit den Quarantäne-Vorschriften? 

Auch dieser Punkt kam etwas überraschend - nämlich schon knapp zwei Wochen vor der Verordnung in Form eines Erlasses durch das Gesundheitsministerium. Seit dem 11. Januar gelten in Thüringen die Quarantäne-Regeln, auf die sich Bund und Länder wenige Tage zuvor verständigt hatten. In der neuen Verordnung werden diese nun noch formal festgeschrieben.

Demnach sind Menschen ohne Corona-Symptome, die geboostert sind oder bei denen die vollständige Impfung oder eine Genesung nicht länger als drei Monate zurückliegen, von der Quarantänepflicht ausgenommen. Für alle anderen Kontaktpersonen gilt bei einer nachgewiesenen Infektion mit der Omikron-Variante oder bei einem konkreten Verdacht eine Quarantäne-Dauer von zehn Tagen. Eine Verkürzung auf sieben Tage ist bei Vorlage eines negativen Testergebnisses - PCR- oder Antigenschnelltest - möglich.

Corona-Verordnung Thüringen:.Was ist mit dem Warnstufen-System? 

Es ist ein Relikt aus dem Sommer, als die Fallzahlen langsam wieder stiegen: Das Thüringer Frühwarnsystem, das abhängig von regionaler Inzidenz und Krankehausbelastung mehr Beschränkungen ermöglichen sollte. Im Winter waren monatelang alle Regionen in der Warnstufe drei oder fielen zeitweise unter die Hotspot-Regelung mit noch schärferen Einschränkungen. Seit wenigen Tagen nun sind die ersten Landkreise und kreisfreien Städte wieder in Stufe zwei gerutscht. Lockerungen sind dort generell möglich - das Gesundheitsministerium rät den Kommunen aber davon ab. Änderungen bedürften auch der Zustimmung des Ministeriums, hieß es in einem Schreiben.

Falls die Infektionszahlen in den kommenden beiden Wochen «wider erwarten» nicht wieder steigen, will das Ministerium «vertretbare Lockerungen» prüfen. Diese sollen dann «vorzugsweise in der nachfolgenden Verordnung» festgeschrieben werden. An den vergangenen Tagen zogen die Infektionszahlen in Thüringen jedoch wieder an. Die sich leichter verbreitende Omikron-Variante ist mittlerweile im Freistaat vorherrschend. (dpa)


 

Zurück

Vielleicht auch interessant

Das Gastgewerbe zeigt sich aufgeschlossen für die Beschäftigung ukrainischer Flüchtlinge, warnt aber vor zu hohen Erwartungen. «Der Personalmangel war, ist und wird auch weiterhin eine große Herausforderung sein», sagte der Landessprecher des DEHOGA in Stuttgart.

Gesundheitsminister Lauterbach will auf eine mögliche neue Corona-Welle im Herbst wieder mit einer Maskenpflicht in Innenräumen reagieren können. Derzeit werde erneut am Infektionsschutzgesetz gearbeitet, sagte der SPD-Politiker. Das erst kürzlich geänderte Infektionsschutzgesetz läuft bis 23. September.

Angesichts sinkender Corona-Fallzahlen will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Regeln für die Einreise nach Deutschland über die Sommermonate lockern. Ab Juni soll die 3G-Regel entfallen, mit einer Ausnahme.

In Österreich wird die Maskenpflicht zur Eindämmung der Corona-Pandemie während der Sommermonate weitgehend aufgehoben. In Krankenhäusern und Altersheimen wird die Maskenpflicht jedoch weiterhin gelten.

Mit einer Portion der bekannten Süßspeise Eton Mess hat Jamie Oliver vor der Downing Street gegen die Aufschiebung einer Anti-Übergewichts-Strategie der Regierung protestiert.

Kinderbonus, Sofortzuschlag, Energiepauschale, Steuersenkungen, Tankrabatt und Neun-Euro-Ticket - die Ampel hatte etliche Gesetze zur Entlastung der Bürger angeschoben. Den Durchblick zu behalten, wurde immer schwerer. Nun sind die Vorhaben beschlossen. Ein Überblick.

Dnche steie Braht in den Startlöchern, viele Bürger sind schon darauf eingestellt. Jetzt ist die letzte politische Hürde genommen, damit der Nahverkehr in der ganzen Republik drei Monate extra billig wird.

Selten stimmt eine Oppositionsfraktion im Bundestag so geschlossen einem Antrag der Koalition zu. Doch bei den Steuererleichterungen zur Abfederung der Corona-Folgen ist man sich recht einig. Bürger und Unternehmen profitieren.

Vom 1. Juni an müssen die Menschen in Griechenland in Innenräumen von Geschäften, Gaststätten und Kultureinrichtungen keine Maske mehr tragen. Die Lockerung gilt vorerst bis zum 15. September und kommt dann wieder auf den Prüfstand.

Das Bundeswirtschaftsministerium hat in dieser Woche wieder aktuelle Informationen zu den Coronahilfen herausgegeben. Es geht um Überbrückungshilfen und Neustarthilfen, Antragsfristen und Endabrechnung. Ein Überblick.