Der Expertenrat der Bundesregierung hält unter bestimmten Bedingungen Lockerungen von Corona-Maßnahmen in den kommenden Wochen für möglich. «Die Zahl der SARS-CoV-2 Infektionen ist bisher kontinuierlich angestiegen, eine Plateaubildung und ein nachfolgender Abfall für die Omikron (BA.1) Welle ist aber in den kommenden Wochen zu erwarten», hieß es am Sonntagabend in der sechsten Stellungnahme des Rates. «Für diesen Zeitpunkt ist es wichtig, vorausschauend Öffnungsstrategien zu planen und diese Schritte verständlich zu kommunizieren.»
Der Rat betonte, ein zu frühes Öffnen berge die Gefahr eines erneuten Anstiegs der Krankheitslast. «Ein Zurückfahren staatlicher Infektionsschutzmaßnahmen erscheint sinnvoll, sobald ein stabiler Abfall der Hospitalisierung und Intensivneuaufnahmen und -belegung zu verzeichnen ist.»
Die Länder-Ministerpräsidenten wollen am Mittwoch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über das weitere Vorgehen in der Pandemie beraten. Als sicher gilt, dass ein Öffnungsplan entworfen wird - weil Omikron-Erkrankungen bei vielen glimpflicher ausgehen als die mit früher vorherrschenden Varianten. Fraglich ist, wie schnell und in welchen Schritten Lockerungen kommen.
Aus Sicht des Rates sollte die Bevölkerung unter anderem weiter zu umsichtigem und eigenverantwortlichem Handeln aufgefordert werden. Weiter forderte das Gremium: «Die Möglichkeit zur Anwendung der Maskenpflicht, insbesondere in öffentlichen Räumen, sollte grundsätzlich beibehalten werden; bei hinreichend niedrigen Infektionszahlen kann sie temporär aufgehoben werden, allerdings begleitet von einer klaren Kommunikation zur zeitlichen Befristung.»
Zu bedenken bleibe zudem, «dass im Rahmen etwaiger Öffnungsschritte ungeimpfte und ältere Menschen mit einem Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf verstärkt in das Infektionsgeschehen einbezogen werden. Weiterhin tragen diese Gruppen das höchste Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf und müssen geschützt werden.»
Der Rat warnte ferner vor zahlreichen «Unsicherheiten aufgrund einer nach wie vor weitaus zu großen Immunitätslücke in der Bevölkerung». Er sieht Deutschland in einer «neuen Phase der Pandemie», die weiterhin «ein hohes Maß an Aufmerksamkeit» erfordere. «Die Dauer dieser neuen Phase der Pandemie ist von zahlreichen Faktoren abhängig, wie der Impfquote und der Verbreitung neuer Virusvarianten, und kann daher nicht präzise vorhergesagt werden.» Spätestens im Herbst bestehe das Risiko erneuter Infektionswellen.
Dem Rat zufolge ist die dauerhafte Rücknahme aller staatlich verordneten Infektionsschutzmaßnahmen und das Erreichen eines postpandemischen Zustands eng mit dem Erreichen einer hohen Impfquote sowie dem eigenverantwortlichen Handeln der Bürgerinnen und Bürger verbunden. «Trotz einiger Unsicherheiten kann nach Ansicht des ExpertInnenrats unter den oben genannten Rahmenbedingungen eine besonnene Rücknahme einzelner Infektionsschutzmaßnahmen in den kommenden Wochen möglich sein.» (dpa)
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