Niedersachsen: Kein schneller Start von Modellvorhaben in Sicht

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Die von der niedersächsischen Landesregierung angeschobenen Modellvorhaben zur Öffnung von Handel und Gastronomie, gekoppelt an Schnelltests, können vorerst nicht starten. Die neuen Regeln der Bundes-Notbremse erlaubten solche Projekte nur bis zu einer harten 100er-Grenze bei der Sieben-Tage-Inzidenz, sagte Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) am Mittwoch im Landtag in Hannover. Das derzeitige Infektionsgeschehen lasse angesichts dieser Rahmenbedingungen kaum Modellprojekte zu.

Aktuell liegen nur 15 Kommunen in Niedersachsen unter einer Inzidenz von 100 und keine einzige unter 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen. «Wir werden nun mit den kommunalen Spitzenverbände besprechen, welche Perspektiven für Modellprojekte gesehen werden», sagte Behrens. «Wir haben weiterhin ein großes Interesse, Modellprojekte möglich zu machen.» Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) betonte, das Land sei nun darauf angewiesen, die Inzidenzwerte wieder unter 100 zu senken.

 

Zwölf nach einem Bewerbungsverfahren ausgewählte niedersächsische Kommunen hatten ursprünglich am 12. April mit einem Modellprojekt beginnen sollen. Eine Sieben-Tages-Inzidenz von unter 100 hatte die Regierung dabei als Bedingung genannt, vielerorts hat die Corona-Lage sich seitdem aber verschlechtert.

Bei den Modellversuchen sollten Läden, Theater und Kinos, Galerien, Fitnessstudios oder die Außengastronomie in Innenstädten öffnen dürfen. Voraussetzung für den Besuch war ein aktueller negativer Corona-Test. Strenge Schutzmaßnahmen und Testkonzepte in den Projektgebieten waren ebenso Bedingung wie die Nutzung einer digitalen Kontaktnachverfolgung.

Teilnehmende Kommunen sind die Städte Aurich, Braunschweig, Buxtehude, Cuxhaven, Einbeck, Hann. Münden, Hildesheim, Lüneburg, Nienburg/Weser, Norden und Oldenburg. Die ebenfalls ausgewählten Städte Achim (Landkreis Verden) sowie Emden sagten ihre Teilnahme bereits ab. (dpa)


 

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