Politik
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will kommende Woche mit den Bundesländern über Maßnahmen gegen die weiter steigenden Corona-Infektionszahlen beraten. Kanzleramtschef Helge Braun habe am Montag in seiner Besprechung mit den Chefs der Staatskanzleien eine Videokonferenz der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten für den 29. September um 14.00 Uhr angekündigt, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Berlin aus Teilnehmerkreisen.
Hintergrund sei der besorgniserregende Umstand, dass mehrere große Städte den wichtigen Grenzwert von 50 Neuerkrankungen pro 100 000 Einwohner in einer Woche überschritten hätten. Zudem komme es an mehreren Stellen in Deutschland zu einer diffusen Ausbreitung von Corona, ohne dass ein klarer Ausbruchsort erkennbar sei. Braun habe demnach auch auf den Beschluss der jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz verwiesen, nach dem Öffnungssignale derzeit nicht angebracht seien. Am Sonntag hatten etwa die Corona-Zahlen in München den Wert von 55,6 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche erreicht.
Beim jüngsten Treffen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten am 27. August hatten Bund und Länder angesichts schon damals steigender Covid-19-Infektionszahlen die Corona-Auflagen teilweise verschärft. Ein Mindestbußgeld von 50 Euro bei Verstößen gegen die Maskenpflicht sollte in 15 der 16 Bundesländer gelten - nur Sachsen-Anhalt scherte aus. Sorgen bereiteten damals vor allem auch Feiern im privaten und Familienkreis, die als eine Hauptursache für die steigenden Infektionszahlen gelten. Hier konnten sich Bund und Länder nicht auf bundesweit geltende Obergrenzen für die Zahl der Teilnehmer einigen.
Merkels Ziel in den Beratungen mit den Ministerpräsidenten vor knapp vier Wochen war es, dass die Länder wieder zu einem abgestimmten und regional angepassten Handeln zurückkehren. Zuvor war immer mehr Unverständnis über zum Teil deutlich auseinanderliegende Vorschriften etwa im Umgang mit dem Schulbeginn nach den Sommerferien, privaten Feiern oder Großveranstaltungen laut geworden. (dpa)
