Politik
Mehrere Jahre nach der Pandemie ist in Thüringen erst ein Teil zu viel gezahlter Corona-Hilfen zurück überwiesen worden. In einigen Fällen liefen noch Gerichtsverfahren, in anderen seien die Schlussabrechnungen von Unternehmen noch nicht geprüft, teilte das Wirtschaftsministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.
Mehr als eine Milliarde Euro, vor allem aus Hilfsprogrammen des Bundes, waren während der Pandemie an Unternehmen im Freistaat geflossen, um sie angesichts massiver Umsatzausfälle zu stabilisieren. Nur ein verhältnismäßig kleiner Teil davon musste später zurückgezahlt oder für den Bund zurückgefordert werden. Vielfach seien die Rückzahlungen freiwillig erfolgt.
Hohe Millionenbeträge bereits zurückgezahlt
Das Gros der Rückzahlungen betraf laut Ministerium die Soforthilfe, die Handwerksbetrieben, Gastgewerbe und Unternehmen recht unkompliziert gewährt worden war. In Thüringen seien dafür rund 48.000 Anträge im Gesamtumfang von 252 Millionen Euro eingegangen und bewilligt worden. «Das war damals eine sehr hektische Situation. Es musste sehr schnell gehen. Niemand wusste genau, wie hoch die Umsatzausfälle sein werden», sagte ein Ministeriumssprecher.
In einigen Fällen habe sich dann herausgestellt, dass das Defizit, das durch eine Soforthilfe ausgeglichen werden sollte, nicht so hoch wie befürchtet ausfiel. Von den Soforthilfen seien 54 Millionen Euro zurückgezahlt worden. Die offenen Forderungen bezifferte das Ministerium mit 12 Millionen Euro. Die Überprüfung der Corona-Soforthilfe sei bis auf wenige Einzelfälle abgeschlossen.
