Verkauf von Bier namens «Deutsches Reichsbräu» straffrei

| War noch was…? War noch was…?

Der Verkauf einer Biermarke namens «Deutsches Reichsbräu» zum symbolischen Preis von 18,88 Euro pro Kasten durch einen Getränkemarkt in Sachsen-Anhalt bleibt straffrei. Das Landgericht Halle wies eine Beschwerde der Generalstaatsanwaltschaft gegen eine Entscheidung des Amtsgerichts Naumburg zurück, das Verfahren nicht zu eröffnen. Der Beschluss liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Das Bier war Anfang 2020 von einem Getränkemarkt in Bad Bibra in den Handel gebracht worden, was Empörung zur Folge hatte.

Der Name «Deutsches Reichsbräu» stand in Frakturschrift, die auch bei Neonazis beliebt ist, auf dem Etikett. Zudem prangte dort ein Reichsadler mit ausgebreiteten Schwingen, der in seinen Krallen einen Eichenkranz mit Eisernem Kreuz hielt. Im Hintergrund war ein weiteres Eisernes Kreuz zu erkennen, das sich nach rechts neigte. Der Preis von 18,88 Euro ergab sich aus den Zahlen 18 - Szenecode für den ersten und den achten Buchstaben im Alphabet, die Initialen Adolf Hitlers - und 88, was in der Szene für «Heil Hitler» steht.

Die Generalstaatsanwaltschaft sah in der Darstellung eine Symbolik, die früheren Nazi-Organisationen zum Verwechseln ähnlich ist. Sie wollte den Getränkehändler wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen belangen. Das Amtsgericht Naumburg hingegen sah keine ausreichende Ähnlichkeit mit solchen Kennzeichen und somit auch keine Verwechslungsgefahr.

Das Landgericht erkannte nun auf eine «rechtsextreme propagandistische Stoßrichtung der Verwendung des Etiketts». Sicherlich habe eine «rechtsextreme Gesinnung der an dem Vertrieb der Bierflaschen Beteiligten» eine Rolle gespielt. Zwar könne die Darstellung des Eisernen Kreuzes im Hintergrund, das ähnlich einem Hakenkreuz auf der Spitze stehe, als Andeutung hierauf verstanden werden. Eine Verwechslungsgefahr bestehe jedoch nicht. (dpa)


 

Zurück

Vielleicht auch interessant

120 Corona-Infektionen nach Firmenfeier in norwegischem Restaurant

Die Zahl von Corona-Neuinfektionen nach einer Firmenfeier in einem norwegischen Restaurant steigt weiter. Etwa 120 Menschen, die sich in dem Restaurant aufgehalten hätten, seien Berichten zufolge mittlerweile positiv auf das Virus getestet worden.

Vier Lokale in Hamburg wegen Corona-Verstößen geschlossen

Mit einem Großaufgebot der Polizei sind am Donnerstagabend mehrere Lokale in Hamburg-Harburg kontrolliert worden. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, sei vor allem die Einhaltung der nach der Corona-Verordnung vorgeschriebenen 2G-Regeln überprüft worden.

 

„Kevin – Allein zu Haus“-Villa jetzt auf Airbnb

In dieser Vorweihnachtszeit können die Träume der Fans von „Kevin – Allein zu Haus“ wahr werden: Während sich die McCallisters auf ihrer alljährlichen Reise befinden, bekommen vier Gäste die Gelegenheit, ihre Lieblingsszenen aus dem Weihnachtsklassiker noch einmal zu erleben.

Doch keine Quarantäne-Flucht? Spanisches Paar weist Vorwurf zurück

Ein Paar aus Spanien hat dem Vorwurf der Quarantäne-Flucht in den Niederlanden widersprochen. Die beiden waren nach der Ankunft aus Südafrika in Amsterdam in ein Quarantäne-Hotel eingewiesen worden, das sie später verließen, um nach Spanien zu fliegen.

Drei Tage eingeschneit: Gäste und Wirte verlassen englischen Pub Tan Hill Inn als Freunde

Sie wollten Musik in einem Pub hören, wurden dann aber durch einen Schneesturm für drei Tage zu unfreiwilligen Gästen. Als endlich der Schneepflug kam, gingen die 61 Menschen und die Wirtsleute als neue Freunde auseinander.

Frank Zander geht wieder mit Foodtruck für Obdachlosen-Aktion auf Tour

Sein traditionelles großes Weihnachtsessen für Berliner Obdachlose fällt dieses Jahr wegen der Corona-Lage wieder aus - aber Entertainer Frank Zander geht erneut mit einem Foodtruck auf Tour. Auch ein Angebot zum Impfen soll organisiert werden.

Eingeschneite Pub-Gäste verbringen dritte Nacht im Tan Hill Inn

Wegen Schnee und Wind am Wochenende haben Besucher eines Pubs in Nordengland eine dritte Nacht in der Kneipe verbringen müssen. Wie die Wirtin sagte, sei noch unklar, wann die Straße zu dem im Nationalpark Yorkshire Dales gelegenen Pub wieder freigeräumt werden könne.

Hotel-Tresor in Kühlungsborn gestohlen

Unbekannte sind in Bad Doberan und Kühlungsborn (Landkreis Rostock) in ein Backgeschäft und ein Hotel eingebrochen und haben Tresore mit Bargeld gestohlen. Die Polizei prüft auch, ob es Zusammenhänge zwischen den Einbrüchen gibt.

Ehepaar nach Flucht aus Quarantäne-Hotel in Flugzeug festgenommen

In den Niederlanden ist ein Ehepaar aus einem Quarantäne-Hotel für positiv auf Corona getestete Reisende aus Südafrika geflohen. Die Grenzpolizei am Amsterdamer Flughafen Schiphol nahm den Mann aus Spanien und die Frau aus Portugal am Sonntagabend in einem Flugzeug fest, das nach Spanien starten sollte.

«Noch jede Menge Bier da»: Gäste zwei Nächte im britischen Pub Tan Hill Inn eingeschneit

Wegen Sturm und Schnee haben Besucher eines Konzerts zwei Nächte in einem eingeschneiten britischen Pub ausgeharrt. Die Gäste blieben, einem BBC-Bericht zufolge, dennoch guter Dinge. Es sei noch «jede Menge Bier da», sagte der Pub-Besucher Martin Overton dem Sender.