Zahl der Arbeitslosen im November sinkt weiter / Sorge vor 2022

Für die Zukunft hat der Bundesagentur-Chef jedoch Sorge - vor allem was die Impfquote in Deutschland angehe. Es zeige sich, dass die Kette der Verwicklungen immer mit einer niedrigen Impfquote anfange. In Gegenden mit wenig Impfungen steige die Inzidenz, das führe zu Schließungen, Existenzen seien gefährdet. Scheele forderte die künftige Bundesregierung auf, ein Gesetz zur allgemeinen Impfpflicht zumindest vorzubereiten, um es nötigenfalls rasch beschließen zu können. Es dürfe nicht passieren, dass durch mangelnde Impfbereitschaft noch einmal das ganze Land in Mitleidenschaft gezogen werde.

Auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) äußerte tiefe Bedenken. «Dieser positive Trend ist durch den aktuellen Verlauf der Pandemie mit den täglichen Höchstwerten bei den Infektionszahlen stark gefährdet», sagte der geschäftsführende Minister. «Wir tun alles Nötige, um den Arbeitsmarkt sicher durch den Winter zu bringen.» Heil zeigte sich zufrieden mit der Umsetzung der neuen 3G-Regel am Arbeitsplatz - sie werde in weiten Teilen der Wirtschaft vorbildlich umgesetzt und steigere die Impfbereitschaft in der Bevölkerung.

«Wir erleben neue Hindernisse für den Arbeitsmarkt, die im Winter aller Voraussicht nach zunehmen werden. Die Anzeigen für Kurzarbeit gehen bereits wieder hoch, vor allem im Gastgewerbe», betonte Heil. Die Bundesregierung hatte erst kürzlich beschlossen, den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld bis zum 31. März 2022 zu verlängern. Damit solle Planungssicherheit bei Unternehmen und Beschäftigten geschaffen werden, sagte Heil.

Die Anmeldungen für Kurzarbeit sind laut Bundesagentur in den vergangenen Tagen stetig gestiegen. Sie kämen nicht mehr nur aus der Industrie, die weiter unter Lieferengpässen leide, sondern vermehrt auch wieder aus der Gastronomie und der Touristik. Sachsen, Thüringen und Bayern, die drei Bundesländer mit den derzeit höchsten Infektionszahlen in Deutschland, seien vorne dabei, sagte Scheele.

Zwischen 1. und 24. November habe es 104 000 Anmeldungen für Kurzarbeit gegeben - rund 10 000 mehr als die Bundesagentur für Oktober gemeldet hatte. Für die letzten sechs Novembertage gehen die Nürnberger Statistiker laut Scheele noch einmal von weiteren 26 000 Anmeldungen aus.

Die tatsächliche Inanspruchnahme liegt meist niedriger. Hierfür liegen gesicherte Daten bis September vor. Damals hatten 795 000 Menschen Kurzarbeit in Anspruch genommen. In der Spitze der ersten Corona-Welle waren es im April 2020 fast sechs Millionen.

Scheele, einst selbst Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, begrüßte die arbeitsmarktpolitischen Regelungen im neuen Koalitionsvertrag. Die Möglichkeiten des Teilhabechancengesetzes sollenverlängert werden, was vor allem für Langzeitarbeitslose bessere Chancen zur Rückkehr ins Arbeitsleben eröffne. Auch für ältere Arbeitslose sei die Möglichkeit einer drei Jahre dauernden Umschulung vorgesehen.

Arbeitsminister Heil sagte, noch immer hätten 988 000 Menschen seit mehr als zwölf Monaten keinen Job. Diesen Langzeitarbeitslosen eine berufliche Perspektive zu bieten, bleibe langfristig eine der wichtigsten Aufgaben in der Arbeitsmarktpolitik.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) wies auf die Zunahme bei den Minijobs hin. Allein von August bis September seien 30 000 Minijobs entstanden, im Vergleich zum Vorjahr liege die Zahl sogar um 90 000 höher, sagte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel, die auch dem Verwaltungsrat der Bundesagentur vorsteht. Was vor allem für Frauen kurzfristig reizvoll erscheine, könne längerfristig in eine Armutsfalle führen, sagte die Gewerkschafterin. Die Ampelkoalition müsse geringfügige Beschäftigung in sozialversicherungspflichte Arbeit umwandeln. (dpa)