In Berlin sollen Cafés und Restaurants zu Pfingsten die Außenbereiche wieder öffnen dürfen. Voraussetzung ist, dass die Sieben-Tage-Inzidenz dann stabil unter 100 liegt. Einen Plan für Gastronomie in Innenräumen oder die Hotels gibt es nicht. Die Gastgeber der Haupstadt sind enttäuscht.
Gäste auf Resturantterrassen müssen einen negativen Corona-Test vorweisen. Ihnen gleichgestellt sind Menschen mit vollständigem Impfschutz und Genesene. Müller wies darauf hin, dass die Öffnungsschritte zu Pfingsten mit Brandenburg abgestimmt werden sollen.
Auch Stadtrundfahrten und Schiffsausflüge zu touristischen Zwecken mit Terminbuchung und Negativtest sollen dann in der Hauptstadt wieder möglich sein. Berlins Gastgeber reagierten mit Enttäschung auf die Ankündigungen.
"Wir hätten zumindest erwartet, dass der Regierende einen Stufenplan zur Wiedereröffnung unserer Branche und mehr Perspektiven vorgelegt bzw. erwähnt hätte – im Zweifel auch ohne ein konkretes Datum. Nach den uns gegenüber geäußerten Äußerungen von Staatssekretär Matz (Senatsverwaltung Gesundheit) waren wir diesbezüglich sehr zuversichtlich und gingen davon aus, dass dies heute geschieht.
Wieder einmal hat uns der Berliner Senat sehr enttäuscht! Die Politik hat es anscheinend immer noch nicht verstanden, dass unsere Betriebe Planungssicherheit und Perspektiven, auch für die Arbeitnehmer, benötigen - nach so langer Zeit!
Viele Fragen für die jetzt ab 21. Mai angekündigten Lockerungen der Außengastronomie sind offen bzw. werden sicherlich wieder auf uns zukommen. Welche Rechte haben die Geimpften und Genesenen? Geklärt werden muss, wie die Kontrollen der Tests und Impfpässe praktisch erfolgen soll? Die Betriebe müssen sich auf die Rahmenbedingungen vorbereiten, sie erwarten kurzfristige Informationen (bis Freitag) um alle Verordnungsinhalte umsetzen zu können.
Die ersten Reaktionen der Gastronomen und Hoteliers auf die Pressekonferenz sind sehr ernüchternd. Die Unternehmer fühlen sich nicht fair behandelt, sie sind enttäuscht und wütend. Es ist inakzeptabel, dass für die Hotellerie und Restaurants nur vage Hinweise gegeben wurden. Die Hotellerie und Gastronomie hat viel für den Erfolg unser Stadt getan! Die Unternehmer mit Ihren Betrieben haben ein Sonderopfer erbracht, um anderen Wirtschaftszweigen zu helfen – dies verdient mehr Respekt und eine bessere Zusammenarbeit. Unsere Stufenpläne liegen dem Berliner Senat seit Dezember des vergangenen Jahres vor. Wir erwarten jetzt Perspektiven!" sagt Thomas Lengfelder Hauptgeschäftsführer des DEHOGA Berlin.
Die Beschlüsse im Detail:
ultur: Auch für Kulturinteressierte soll es ab dem 19. Mai wieder mehr Angebote geben. Museen, Ausstellungen und Gedenkstätten in Berlin könnten dann wieder öffnen - «natürlich mit entsprechenden Auflagen, Abstandsregeln, Negativtestung», wie Müller betonte.
- Cafés und Restaurants: Die Öffnung der Außengastronomie, «auf die wir alle dringend warten», stellte Müller ab dem 21. Mai in Aussicht. Cafés und Restaurants dürften dann zu Pfingsten nach langer Zeit wieder Gäste bewirten. Sie müssen allerdings einen negativen Corona-Test vorweisen. Ihnen gleichgestellt sind Menschen mit vollständigem Impfschutz und Genesene. Die Planungen für die Feiertage will Berlin mit Brandenburg abstimmen - das Pfingstwochenende müsse man länderübergreifend denken, sagte Müller.
- Sport: Beim Sport sind Erleichterungen für Kinder und Jugendliche bis 14 Jahre vorgesehen: Sie dürften ab dem 19. Mai wieder in Gruppen mit bis zu 20 Personen trainieren. Ab dem 21. Mai soll es einen weiteren Schritt geben. Dann will der Senat Mannschaftssport auch für Erwachsene erlauben - für Gruppen bis zu zehn Personen. Freizeitfußballer müssen sich etwas einfallen lassen.
- Kontaktbeschränkungen: Lockerungen sind ab dem 19. Mai bei den Kontaktveschränkunge geplant. In Berlin dürfen sich dann wieder bis zu fünf Personen aus zwei Haushalten treffen plus Kinder. Nach der Bundes-Notbremse darf sich ein Haushalt mit höchstens einer weiteren Person treffen, wobei Kinder bis 14 Jahre ausgenommen sind.
- Einkaufen: Müller kündigte an, ab Mitte nächster Woche gelte für den Einzelhandel die Regelung, dass bei Geschäften bis 800 Quadratmtern Fläche 10 Quadratmeter pro Besucher zur Verfügung stehen müssen und bei größeren 20 Quadratmeter.
- Baden gehen: Die Freibadsaison in Berlin könnte schon kurz vor Pfingsten starten. Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz bis dahin stabil unter 100 liegt, sei die Öffnung der Strand- und Freibäder mit Hygieniekonzept für den 21. Mai vorgesehen, teilte Müller mit. Details bereitet die Senatsverwaltung für Inneres vor.
- Tourismus: In Berlin sollen ebenfalls ab Freitag vor Pfingsten wieder Stadtrundfahrten und Schiffsausflüge zu touristischen Zwecken mit Terminbuchung und Negativtest erlaubt sein.
- Kitas: Bereits beschlossene Sache ist eine Änderung beim Kita-Betrieb: Schon ab Montag (17. Mai) sollen Berlins Kitas wieder zum sogenannten eingeschränkten Regelbetrieb zurückkehren, wie Müller ankündigte. Das heißt, die Listen von Eltern mit systemrelevanten Berufen spielen für den Betreuungsanspruch dann keine Rolle mehr. Die Betreuungsmöglichkeiten bleiben aber eingeschränkt. Eltern sollen sich mit ihrer Kitas darüber absprechen.
Nach dem Bundesrecht gilt auch in Berlin, dass die Schwelle von 100 Neuinfektionen je 100 000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen an fünf Werktagen in Folge unterschritten werden muss, bevor Lockerungen zwei Tage danach möglich sind. Der erste Tag, für den das infrage kommt, wäre der Mittwoch kommender Woche (19. Mai). dpa
Politik
