Wegen besonders hoher Corona-Infektionszahlen in den Niederlanden stuft die Bundesregierung das Nachbarland nach Ostern als Hochinzidenzgebiet ein. Wer ab Dienstag von dort nach Deutschland einreist, muss bereits bei der Einreise einen negativen Corona-Test vorweisen können, wie das Robert Koch-Institut am Sonntag bekanntgab. Die Quarantänepflicht von zehn Tagen mit der Möglichkeit, sich nach fünf Tagen mit einem zweiten Test zu befreien, bleibt unverändert. Für Pendler gibt es Ausnahmeregelungen.
Nach Tschechien, Polen und Frankreich sind die an Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen grenzenden Niederlande das vierte Nachbarland, das als Hochinzidenzgebiet mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Inzidenz) eingestuft wird. Zuvor galten die Niederlande laut RKI als Risikogebiet, Einreisende mussten erst nach 48 Stunden ein Corona-Testergebnis vorlegen können.
Von den 26 EU-Partnerländern Deutschlands sind ab Dienstag mit den Niederlanden 13 als Hochinzidenz- und 13 ganz oder teilweise als Risikogebiete eingestuft. Die Niederlande mit rund 17 Millionen Einwohnern befinden sich seit Mitte Dezember in einem Lockdown, seit Ende Januar gilt auch eine abendliche Ausgangssperre. Dennoch nehmen die Infektionszahlen weiter zu. Die Regierung hat bereits angekündigt, dass nicht mit einer schnellen Lockerung der Maßnahmen zu rechnen sei.
Zuletzt waren am Samstag 7682 neue Infektionen registriert worden, 413 mehr als am Vortag. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei etwa 300 Infektionen pro 100 000 Einwohner.
Die Einhaltung der Testpflicht ab Dienstag nach Ostern soll durch Stichprobenkontrollen der Polizei überprüft werden, erklärte die nordrhein-westfälische Staatskanzlei. Der Test dürfe höchstens 48 Stunden alt sein. Für Pendler sei ein negativer Test 72 Stunden gültig. Zusätzlich müssen sich Einreisende vor Ankunft auf der Internetseite www.einreiseanmeldung.de anmelden. Ausgenommen sind Durchreisende und Menschen, deren Aufenthalt weniger als 24 Stunden dauert.
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) erklärte, nach der Einstufung des Nachbarstaats müsse der Grenzverkehr auf das Notwendige reduziert werden. «Die Testpflicht für Einreisende ist ein wichtiger Baustein in der Pandemiebekämpfung», sagte er. Die Grenze zwischen NRW und den Niederlanden ist 400 Kilometer lang. Im Grenzgebiet pendeln Zehntausende zur Arbeit.
Niedersachsens Landesregierung kündigte unterdessen an, Grenzgänger zweimal pro Woche testen zu wollen. Damit wolle das Land dafür sorgen, dass der Grenzverkehr sicher und trotzdem reibungslos möglich sei, erklärte die niedersächsische Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) am Sonntag in Hannover. «Der Anstieg der Infektionszahlen in den Niederlanden ist besorgniserregend», sagte Behrens. Die Regierung habe die Grenzkommunen angewiesen, eine entsprechende Allgemeinverfügung zu erlassen. In Niedersachsen grenzen die Landkreise Aurich, Leer, Emsland, Grafschaft Bentheim sowie die Stadt Emden an die Niederlande.
Bereits an Karfreitag hatten Laschet und der niederländische Regierungschef Mark Rutte vor grenzüberschreitendem Reiseverkehr an Ostern gewarnt. «Bleiben Sie zu Hause. Verzichten Sie auf Urlaubsreisen und Ausflüge ins Nachbarland», appellierten sie in einer gemeinsamen Erklärung an die Bürger. Das sei ein wichtiger Beitrag, um wirklich notwendigen Grenzverkehr so reibungslos wie möglich sicherzustellen. Was unbedingt nötig sei, könne weiterhin im Nachbarland erledigt werden. «Lassen Sie uns mit Verständnis und rücksichtsvollem Verhalten dieses Jahr zu einem Anfang vom Ende der Pandemie machen», baten Laschet und Rutte.
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