Experten beraten vor Bund-Länder-Runde

| Politik Politik

Vor der Bund-Länder-Runde zum weiteren Vorgehen gegen die neue Corona-Variante Omikron sollen mögliche weitere Maßnahmen zunächst fachlich vorbereitet werden.

An diesem Dienstag soll erneut der Expertenrat der Bundesregierung beraten, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin mitteilte. Offen war demnach zunächst, ob auch eine aktuelle Stellungnahme vorgelegt werden soll. Laut Gesundheitsministerium befasst sich das Robert Koch-Institut (RKI) zudem mit möglichen Verkürzungen von Quarantänezeiten. Hierzu würden im Lauf der Woche entsprechende Empfehlungen erwartet (Tageskarte berichtete).

Experten beraten vor Bund-Länder-Runde zu Corona

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten wollen an diesem Freitag über das weitere Vorgehen zum Start ins Jahr beraten. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte Beschlüsse unter anderem zu möglichen zusätzlichen Kontaktbeschränkungen und zu Quarantäneregelungen in Aussicht gestellt.

Im Gespräch sind kürzere Zeiten insbesondere für Beschäftigte wichtiger Versorgungsbereiche, um zu viele gleichzeitige Personalausfälle zu vermeiden. Ein Ministeriumssprecher erläuterte, in einem solchen Fall könne es nötig sein, angepasste Regelungen zu haben. Die konkrete Umsetzung liege bei den Ländern.

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte, man diskutiere über einen Vorschlag aus dem Gesundheitsministerium innerhalb der Regierung und stehe in engem Kontakt zu einer etwaigen Umsetzung. (dpa)


 

Zurück

Vielleicht auch interessant

Mehr Transparenz auf der Speisekarte – oder mehr Bürokratie in der Küche? Die geplante Tierhaltungskennzeichnung spaltet die Branche. Zwischen politischem Anspruch und betrieblicher Realität geht es um mehr als nur ein Label. Ein Kommentar von Marc Schnerr.

Der Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) in Rheinland-Pfalz ist gegen die Einführung einer Bettensteuer. Der Verband plädiert dagegen für einen zweckgebundenen Gästebeitrag.

Die Europäische Union hat sich vorläufig auf eine Reform der Koordinierung der Sozialversicherungssysteme verständigt. Wie aus einer Mitteilung des Geschäftsreiseverbades BT4Europe hervorgeht, betrifft die Einigung insbesondere die Abschaffung der A1-Bescheinigung für kurzfristige grenzüberschreitende Geschäftsreisen.

Caroline von Kretschmann äußert sich zur Entlastungsprämie und nennt eine Beispielrechnung: Für die Auszahlung an alle Mitarbeiter wären 3,3 Millionen Euro zusätzlicher Umsatz erforderlich. Auch der DEHOGA Hessen kritisiert das Maßnahmenpaket der Bundesregierung.

Als Reaktion auf gestiegene Kosten durch den Iran-Krieg ermöglicht die Koalition eine steuerfreie Krisenprämie für Arbeitnehmer. Die Wirtschaft hat aber schon verhalten reagiert.

Der Kanzler hat mit einer Äußerung zur gesetzlichen Rente für Empörung gesorgt. Auf dem CDA-Kongress versucht er, die Gemüter zu beruhigen. Und er hat eine Botschaft für den Koalitionspartner.

Sollten Steueraufschläge für Cola und Limo kommen, um Anreize für gesündere Ernährung zu setzen? Die Gesundheitsministerin ist dafür. Doch das letzte Wort in der Regierung ist noch nicht gesprochen.

Ein Verbändebündnis warnt vor einer Ausweitung der Kennzeichnung der Tierhaltung auf verarbeitete Lebensmittel und die Gastronomie. Die Verbände befürchten steigende Preise für Verbraucher und einen bürokratischen Mehraufwand für die Betriebe.

Der Hotelverband Deutschland plant mit „IHA Inside 2026“ ein Branchentreffen am Nürburgring. Auf dem Programm stehen Fachvorträge, Wettbewerbe und ein begleitendes Rahmenangebot.

Ein Verbändebündnis warnt vor einer Ausweitung der Tierhaltungskennzeichnung auf verarbeitete Lebensmittel und die Gastronomie. Die Verbände befürchten steigende Preise für Verbraucher und einen bürokratischen Mehraufwand für die Betriebe.