Gaststätten und Geschäfte dicht: Portugal kehrt zu hartem Lockdown zurück

| Politik Politik

Portugals Regierung hat wegen stark steigender Corona-Zahlen einen landesweiten harten Lockdown wie im vergangenen Frühjahr angeordnet. Die Menschen dürfen damit ab Freitag das Haus nur noch aus dringendem Anlass wie etwa zum Einkaufen, zur Arbeit oder für Arztbesuche verlassen. Die Maßnahmen gelten zunächst für einen Monat, sollen jedoch nach 15 Tagen überprüft werden, kündigte Regierungschef António Costa am Mittwochabend im staatlichen TV-Sender RTP an. «Denken sie nicht an die Ausnahmen, sondern an die Regel. Und die Regel ist einfach: Jeder von uns muss zu Hause bleiben», sagte Costa.

Die Schulen sollten anders als beim Lockdown während der ersten Corona-Welle geöffnet bleiben. Die Arbeit im Home Office soll, wo immer sie möglich ist, obligatorisch sein, ohne dass es dafür einer Vereinbarung von Arbeitnehmer und Arbeitgeber bedürfe, betonte Costa. Der Profi-Fußball werde nicht untersagt, jedoch weiterhin ohne Publikum stattfinden. Gaststätten und Geschäfte außer für Lebensmittel und den täglichen Grundbedarf müssten schließen.

«Wir durchleben gerade gefährliche Zeiten, aber auch mit wachsenden Hoffnungen», sagte Costa im Hinblick auf die schnell steigenden Infektionszahlen einerseits sowie die begonnene Impfkampagne andererseits. Zugleich stimmte das Parlament einer Verlängerung des seit Anfang November geltenden Ausnahmezustands vorerst bis Ende des Monats mit großer Mehrheit zu.

Die Zahl der Corona-Infektionen in Portugal stieg zuletzt dramatisch schnell. Binnen 24 Stunden wurden bis Mittwoch 10.566 neue Corona-Infektionen und 156 Tote mit Covid-19 in dem Land mit 10,3 Millionen Einwohnern registriert. Das waren die höchsten Tageszahlen überhaupt seit Beginn der Pandemie, wie die Zeitung «Público» schrieb. Die Zahl der Menschen, die sich insgesamt während der Pandemie mit dem Virus Sars-CoV-2 ansteckten, habe damit die Marke von 500 000 überstiegen.

Im Vergleich zu anderen Ländern Europas war Portugal im Frühjahr und im Sommer noch relativ glimpflich durch die Pandemie gekommen. Im Herbst wurde die Lage aber immer schlechter. Nach jüngsten Zahlen der EU-Agentur ECDC steckten sich zuletzt binnen 14 Tagen 517 Menschen je 100.000 Einwohner mit dem Virus an. (dpa)


 

Zurück

Vielleicht auch interessant

Verbesserter Datenaustausch und digitale Prüfungen sollen den Kampf gegen illegale Beschäftigung effektiver machen. In der letzten Woche hat der Bundestag das Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung verabschiedet. Der DEHOGA begrüßt die angestrebte Bürokratieentlastung, mahnt aber Ursachenbekämpfung an.

Das Europäische Parlament hat den Weg für eine deutliche Entbürokratisierung im Bereich Lieferketten, Nachhaltigkeitsberichterstattung und Taxonomie freigemacht. Der DEHOGA begrüßt die damit verbundene Chance auf durchgreifende Vereinfachungen und einen mittelstandsfreundlicheren Ansatz.

Die Koalition plant die Senkung der Luftverkehrsteuer. Das Vorhaben polarisiert: Während die Reisewirtschaft eine Trendwende und Entlastung sieht, hagelt es Kritik von Umwelt- und Klimaschützern.

Nach 36 Jahren beim DEHOGA Bundesverband und fast 20 Jahren als Hauptgeschäftsführerin ist Ingrid Hartges heute in Berlin offiziell verabschiedet worden. Die feierliche Veranstaltung fand im JW Marriott Hotel Berlin statt und vereinte führende Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Medien der Branche und ihrer Partner.

Das bestehende Minijob-System steht im Zentrum einer politischen Debatte. Eine Gruppe von Unions-Bundestagsabgeordneten sehen in der geringfügigen Beschäftigung einen „Systemfehler“, der reguläre Arbeit verdrängt und unsozial sei. Der DEHOGA Bundesverband hingegen warnt eindringlich vor den Konsequenzen einer Abschaffung.

Studierende in Niedersachsen sollen bald wieder ein warmes Mittagessen für 2,50 Euro bekommen. SPD und Grüne im Landtag wollen das sogenannte «Niedersachsen-Menü» an allen Hochschulen im Land neu auflegen. Fünf Millionen Euro sind dafür eingeplant.

Darf die EU Kriterien für die Festsetzung von angemessenen Mindestlöhnen vorgeben? Das höchste europäische Gericht sagt in einem neuen Urteil Nein. Auf die Höhe des Mindestlohns in Deutschland hat die Entscheidung keine direkte Auswirkung.

Macht ein EU-Urteil Änderungen am deutschen Mindestlohn-System notwendig? Vertreter von Arbeitnehmern und Arbeitgebern sowie die Politik blicken an diesem Dienstag gespannt nach Luxemburg.

Vertreter von Bundesregierung, Bundesländern, Wirtschaft und Gewerkschaften haben für die duale Berufsausbildung in Deutschland geworben und auf akute Probleme auf dem Ausbildungsmarkt hingewiesen. Die Lage sei mehr als herausfordernd, sagte Wirtschaftsministerin Katherina Reiche.

Der Zentrale Immobilien Ausschuss (ZIA) fordert eine rasche und dauerhafte steuerliche Entlastung für das Gastgewerbe. Der Verband sieht darin einen entscheidenden Faktor für die Zukunftsfähigkeit und Attraktivität der Innenstädte.