Merkel: Impfstoff vielleicht im Dezember - Südtirol mit Massentest

| Politik Politik

Merkel: Impfstoff vielleicht im Dezember - Südtirol mit Massentest


Ein Corona-Impfstoff schon Ende des Jahres? Kanzlerin Merkel und EU-Kommissionschefin von der Leyen verbreiten großen Optimismus. Vor allzu schnelleren Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen warnen die EU-Spitzen aber ausdrücklich.

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen haben große Hoffnungen auf eine schnelle Zulassung eines Corona-Impfstoffes gemacht. Merkel rechnet schon im Dezember oder «sehr schnell nach der Jahreswende» mit der Zulassung eines Corona-Impfstoffes in Europa, wie sie am Donnerstagabend nach Video-Beratungen der EU-Staats- und Regierungschefs sagte. Zudem wollen die EU-Staaten gemeinsame Standards für die schnellen Antigen-Tests festlegen und sich bei der Handhabe der Corona-Maßnahmen um die Weihnachts- und Neujahrsfeiertage abstimmen. In Südtirol startet am Freitag ein Massentest der Bevölkerung, in Schweden eine neue Einschränkung beim Verkauf von Alkohol.

Von der Leyen sagte, dass die Impfstoffe von Biontec/Pfizer sowie von Moderna der Europäischen Arzneimittel-Agentur zufolge in der zweiten Dezemberhälfte eine bedingte Marktzulassung bekommen könnten - wenn alles problemlos weitergehe. Das Mainzer Unternehmen Biontech und sein US-Partner Pfizer hatten am Mittwoch mitgeteilt, dass die Wirksamkeit ihres Impfstoffs bei 95 Prozent - und damit noch höher als bis dahin bekannt - liege. Der US-Konzern Moderna hatte zuletzt für sein Präparat eine Wirksamkeit von 94,5 Prozent errechnet.

Die EU-Staats- und Regierungschefs alarmiert allerdings die steigende Zahl von Menschen, die Impfstoffen misstrauen. Die Menschen müssten besser über den Wert von Impfungen aufgeklärt werden, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel. Aus EU-Kreisen hieß es, dass es nun gemeinsame Anstrengungen in dem Bereich geben solle.

Mit Blick auf die auch qualitativ sehr unterschiedlichen Antigen-Schnelltests beabsichtigen die EU-Staaten eine gegenseitige Anerkennung der Tests und ihrer Ergebnisse. EU-Kommissionschefin von der Leyen sagte, die Schnelltests müssten mindestens bei vier von fünf Infizierten anschlagen. Die EU-Kommission will eine Bewertung der Tests vornehmen.

Die Landesregierung in Südtirol in Norditalien will derweil ab Freitag möglichst viele Menschen der Region bei einem Massentest auf eine mögliche Ansteckung untersuchen. Die Aktion unter dem Motto «Südtirol testet» läuft über drei Tage. Die bei Touristen beliebte Provinz Bozen-Südtirol hofft, dass bis Sonntag rund zwei Drittel der Bürger an den Antigen-Schnelltests teilnehmen. Das wären etwa 350 000 Menschen. Die Teilnahme ist freiwillig und kostenlos. Die kleine Alpen-Provinz geht damit in Italien einen Sonderweg.

Für die Menschen in Schweden bringt der Freitag eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen. Schwedens Regierung hatte vor einigen Tagen angekündigt, dass wegen gestiegener Corona-Infektionszahlen der Verkauf von Alkohol in Gaststätten nach 22.00 Uhr verboten wird. Bars und Kneipen müssen eine halbe Stunde später zudem schließen. Das Verbot soll am Freitag in Kraft treten und bis Ende Februar andauern.

Gute Nachrichten kamen dagegen aus Katalonien mit der Touristenmetropole Barcelona: Dort dürfen nach mehr als fünf Wochen alle Bars, Restaurants, Kinos und Theater wieder öffnen. Für alle Gastronomiebetriebe werde es in der gesamten Region im Nordosten Spaniens aber ab 21.30 Uhr eine Sperrstunde geben, teilte die Regionalregierung am Donnerstag mit. Damit starte die Region einen zweimonatigen Plan, bei dem es alle zwei Wochen neue Lockerungen der Corona-Einschränkungen geben werde, soweit es die Entwicklung der Pandemie zulasse, hieß es.

Die EU-Spitzen erklärten passend dazu am Donnerstagabend, dass aktuelle Corona-Einschränkungen nur vorsichtig und schrittweise wieder gelockert werden sollten, um keine dritte Corona-Welle zu riskieren. Man habe gelernt, dass zu hastiges Lockern negative Auswirkungen auf die epidemiologische Lage habe, sagte von der Leyen.

Deshalb werde die EU-Kommission einen Vorschlag für einen schrittweisen Ansatz vorlegen. «Das wird sehr wichtig sein, um das Risiko einer weiteren Welle zu vermeiden.» Michel sagte: «Wir wollen Ende des Jahres alle die Festtage feiern - aber sicher.» Mit Blick auf die Weihnachts- und Neujahrsfeiertage suchen die EU-Länder eine gemeinsame Linie bei der Handhabe der Anti-Corona-Maßnahmen. Es gebe eine hohe Bereitschaft, sich abzustimmen, sagte Merkel.

Zurück

Vielleicht auch interessant

Mecklenburg-Vorpommern hält an seiner Forderung fest, den Mehrwertsteuersatz in der Gastronomie dauerhaft von 19 auf 7 Prozent zu senken. Bei einer Debatte im Landtag kam es zuvor zu gegenseitigen Schuldzuweisungen.

Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband wendet sich in einer Mitteilung gegen jedwede Positionen und Aktivitäten, die sich gegen unsere freiheitliche demokratische Grundordnung richten. Das Gastgewerbe in Deutschland stehe für Gastfreundschaft, Toleranz und Vielfalt.

Der Bundestag hat die Gesetze zur Verbesserung der Rückführung von Geflüchteten und zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts beschlossen. Darin enthalten sind auch einige Regelungen, die die Beschäftigungsmöglichkeiten von bereits in Deutschland lebenden Geflüchteten mit Bleibeperspektive erleichtern.

Die Lokführergewerkschaft GDL hat die Beschäftigten der Deutschen Bahn zum nächsten Streik aufgerufen. Dieser werde im Personenverkehr am frühen Mittwochmorgen um 2.00 Uhr beginnen und bis Montag kommender Woche, 18.00 Uhr andauern, teilte die Gewerkschaft in der Nacht zu Montag mit.

Gegen lebhafte Debatten im Bundestag hat niemand etwas einzuwenden - gegen ungebührliches Verhalten schon. Dann setzt es vom Präsidium einen Ordnungsruf. Das geschieht derzeit ziemlich oft. Mehr als die Hälfte aller Ordnungsrufe entfiel im vergangenen Jahr auf nur eine Partei.

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen sich für den Erhalt des von der Schließung bedrohten Musikclubs Molotow im Hamburger Stadtteil St. Pauli einsetzen. Hintergrund ist die Kündigung des Mietvertrags, weil an der Stelle in St. Pauli ein Hotel entstehen soll.

Weniger Zucker, Fett und Salz beim Essen vor allem für Kinder, mehr Bio und Regionales beim Mittagstisch in der Kantine: Das Bundeskabinett beschloss dazu jetzt eine Strategie​​​​​​​ mit Zielen und Maßnahmen. Eine wichtige Rolle sollen Kantinen und Mensen in Unternehmen und anderen Einrichtungen spielen.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will den Kampf gegen den Arbeitskräftemangel in Deutschland intensivieren. Dazu gehört auch, dass die Bundesregierung die Möglichkeit eines Rechtsanspruchs auf flexibles Arbeiten für Beschäftigte prüfen solle, wie aus dem Entwurf des neuen Jahreswirtschaftsberichts hervorgeht.

Die Arbeitgeber in Deutschland lehnen einen Rechtsanspruch auf Homeoffice ab. In der Regel werde diese Frage im guten Einvernehmen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber geregelt. Ein Gesetz brauche es nicht, so Steffen Kampeter.

Bekommen Kinder ihr Mittagessen in Kita oder Schule künftig vom Staat bezahlt? Ein Bürgerrat fordert genau das. Rot-Grün in Niedersachsen findet den Vorschlag gut, bremst aber trotzdem die Erwartungen.