Trotz hoher Corona-Infektionszahlen soll es nach Ostern mit der vorsichtigen Öffnung in Niedersachsens Innenstädten losgehen. Die Landesregierung wählte 14 Kommunen für Modellprojekte zur Öffnung von Läden, Kultur und Außengastronomie aus. Die Städte Aurich, Achim, Braunschweig, Buxtehude, Cuxhaven, Einbeck, Emden, Hann. Münden, Hildesheim, Lüneburg, Nienburg/Weser, Norden und Oldenburg sowie die Samtgemeinde Elbtalaue können nun sichere Zonen einrichten, wie das Gesundheitsministerium am Samstag mitteilte.
Hannover ist mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von deutlich über 100 nicht dabei. Zunächst wurden nur Bewerber zugelassen, die im Wesentlichen die Zahl von 100 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen nicht überschreiten; 65 hatten sich beworben.
Einzelhandelsgeschäfte, Außenbereiche von Restaurants und Cafés, Fitnessstudios, Kinos, Theater oder Galerien dürfen mit klaren Regeln öffnen. Der Zutritt ist möglich, wenn ein negativer Corona-Test vorliegt und die von der Kommune vorgegebene App zur Kontaktnachverfolgung genutzt wird. Die Zonen sind nicht nur für Einheimische offen.
«Niedersachsen geht sehr umsichtig vor in der aktuell schwierigen Situation. Wir bleiben vorsichtig. Aber wir wollen einem neuen System mit Testen, Besucherlenkung und AHA-Regeln eine Chance geben», sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). «Wir brauchen Perspektiven.» Der Start der Modellprojekte nach Ostern ist unterschiedlich.
Beabsichtigt sei weiterhin, insgesamt 25 Projekte zuzulassen. Elf Kommunen sollen in einer zweiten Runde berücksichtigt werden. Im baden-württembergischen Tübingen war die Inzidenz im Rahmen eines ähnlichen Modellprojekts deutlich gestiegen.
«Alle Kommunen haben sich viele Gedanken zur Teststrategie vor Ort gemacht. Nicht alle konnten schon die Hürde der digitalen Kontaktnachverfolgung nehmen», erklärte Gesundheitsministerin Daniela Behrens. Die Ergebnisse der Projekte sollen für ganz Niedersachsen den Weg weisen. «Ziel ist es, Schritt für Schritt durch diese Pandemie zu kommen und eine gewisse Normalisierung unseres Lebens zu ermöglichen», sagte die SPD-Politikerin.
«Der Niedersächsische Städtetag hat sich in den letzten Wochen unter dem Motto "Leben mit Corona" sehr stark für eine verantwortungsvolle Öffnung des öffentlichen Lebens und die Modellprojekte eingesetzt», sagte Städtetagspräsident Ulrich Mädge. «Ich bin sicher, dass alle ausgewählten 14 Kommunen sehr verantwortungsbewusst mit den Öffnungsmöglichkeiten umgehen werden», erklärte der Oberbürgermeister von Lüneburg. In der Hansestadt wie auch in Braunschweig, Hildesheim und anderen Städten soll der Startschuss am 12. April fallen.
«Wir wagen mit diesem Modellversuch ein Stück Normalität und hoffen, dass die Ergebnisse sehr bald für alle Kommunen übertragbar sein werden», sagte auch der Präsident des Niedersächsischer Städte- und Gemeindebunds, Marco Trips.
Die Auswahl wurde unter Beachtung aller Vorgaben getroffen, wobei eine landesweit gleichmäßige Verteilung der Modellkommunen angestrebt wurde. Wenn mehrere Kommunen ähnlicher Größe alle Anforderungen erfüllt haben, war der niedrigste Wert bei der Sieben-Tages-Inzidenz ausschlaggebend, wie es in der Mitteilung des Landes heißt.
Wer in den Projektgebieten der Modellkommunen Geschäfte oder sonstige Einrichtungen betreten möchte, muss - ebenso wie Mitarbeitende - einen aktuellen negativen Antigen-Schnelltest nachweisen. Selbsttests werden nicht akzeptiert. Zudem muss bei Zutritt die App für die Kontaktnachverfolgung aktiviert sein. Die Modellkommunen müssen sicherstellen, dass genügend Testkapazitäten da sind und die Auflagen befolgt werden. Für die bisher schon geöffneten Geschäfte gilt die Testpflicht nicht.
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